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04.07.2017 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 04. Juli 2017 konnte Bürgermeister Kälberer lediglich die Damen und Herren Gemeinderäten begrüßen; Zuhörer waren nicht anwesend. 

Bekanntgaben

Unter diesem Tagesordnungspunkt gab Bürgermeister Kälberer den Ratsmitgliedern einen Überblick über die vom Landratsamt Esslingen vorgenommenen Geschwindigkeitsmessungen im 1. Halbjahr 2017 an verschiedenen Straßen in der Gemeinde Altdorf. Spitzenreiter war ein Fahrzeuglenker mit 105 km/h auf der K 1234 zwischen Altdorf und Neckartenzlingen, hier beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h. Weiterhin wurden die Ratsmitglieder vom Eingang eines im Kenntnisgabeverfahren eingereichten Bauantrags, auf Errichtung zweier Dachgauben auf einem bestehenden Wohnhaus informiert. 

Jahresabschluss der Wasserversorgung 2016

Die den Ratsmitgliedern mit der Gemeinderatspost zugegangene Gewinn und Verlustrechnung, sowie Bilanz der Wasserversorgung zum 31.12.2016 wurde erläutert. So schließt das Wirtschaftsjahr 2016 mit einem Jahresgewinn in Höhe von 20.468 € ab. Die Sollkonzessionsabgabe für das Abrechnungsjahr 2016 wurde erwirtschaftet. Die rechnerischen Wasserverlust der vergangenen Jahre mit deutlich über 7.000 m³ konnte aufgrund des in der Rathausstraße vorhandenen und behobenen Wasserrohrbruchs signifikant reduziert werden und beziffert sich nunmehr lediglich auf 400 m³, was einem Prozentsatz von 0,51 % (Vorjahr 8,9%) entspricht. Der angestiegene Jahresgewinn hat zwei Ursachen; so werden die Umsatzerlöse entsprechend der heutigen Definition des § 277 HGB neu gefasst und trugen daher mit zum besseren Ergebnis bei. Aber ebenso die nach wie vor steigende Wasserabgabe durch einen Einwohnerzuwachs, verbunden natürlich mit der Beseitigung des Rohrbruches tragen zum positiven Ergebnis bei. Der Vorsitzende wies in diesem Zusammenhang daraufhin, dass seit einiger Zeit der steuerbilanzielle Abschluss der Wasserversorgung nicht mehr für eine Vorausschau der Wassergebühren zugrunde gelegt wird, sondern sich der aktuelle Wasserzins stets auf das Kalkulationsergebnis des mit der Kalkulation beauftragten Büros bezieht, welche auch eine Stärkung der Rücklagen vorsieht, stehen der Gemeinde Altdorf in den Jahren 2022 ff. durch die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in der Kirchstraße signifikante Ausgaben ins Haus. Nach Beantwortung einzelner Fragen nahm das Gremium vom Jahresabschluss der Wasserversorgung 2016 zustimmend Kenntnis. 

Feststellung der Jahresrechnung 2016

Bürgermeister Kälberer erläuterte das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 sowie die Schlussbilanz zum 31.12.2016 und die Liste der wesentlichen Planabweichungen. Zusammenfassend konnte festgestellt werden, dass das Rechnungsergebnis 2016 im Hinblick zur Haushaltsplanung 2016 sich verbessert hat. Die Zuführungsrate kann als gut bezeichnet werden, wenngleich auch zukünftig sorgsam mit den finanziellen Ressourcen der Gemeinde umgegangen werden muss, da einerseits dieses Ergebnis der guten gesamtwirtschaftlichen Konjunkturlage geschuldet ist, die nicht unendlich andauern wird, und andererseits aufgrund der angestiegenen Einnahmen in den letzten Jahren, die staatlichen Finanzzuweisungen (Finanzausgleichsmechanismus) zukünftig geringer ausfallen werden als dies heute der Fall ist. Zudem kommen auf die Gemeinde Altdorf einige ausgabewirksame Vorhaben (Neubau Kaltlufthalle, Sanierung der Gemeindehalle mit Wohnumfeld, Erneuerung der Kirchstraße in der Ortsmitte, Friedhofneugestaltung, etc.) in den nächsten Jahren zu.  

Gemeinderat Werner Schweizer erkundigte sich nach einzelnen Buchungen im Hinblick auf den kassenmäßigen Abschluss und Gemeinderat Christoph Wenzelburger sprach verschiedene markante Planabweichungen an. Nach Beantwortung dieser Fragen stimmte das Gremium dem Rechnungsergebnis der Jahresrechnung 2016 einstimmig zu. 

Vorstellung der aktualisierten Friedhofsbedarfsplanung

Die Gemeindeverwaltung Altdorf hat sich gemeinsam mit dem Gremium erstmals im Jahre 2003 Gedanken über die zukünftige Friedhofsbedarfsplanung gemacht und ist hierbei zur Auffassung gelangt, dass mehrere Abteile im alter Friedhofsareal zur Neuordnung im Laufe der Jahre 2019/2020 planerisch anzugehen sind, sodass neue Bestattungsflächen spätestens im Jahr 2021 zur Verfügung stehen. Diese Konzeption wurde dank der Aufgeschlossenheit und der Zustimmung einiger nutzungsberechtigter Grabinhaber, die über Doppelgräber bei denen noch eine Zweitbelegung möglich gewesen wäre, hierauf aber verzichtet worden ist, ermöglicht, sodass der komplette ältere Friedhofsbereich in einem Zuge, wie vorgesehen in den Jahren 2019/2020 neu geordnet werden kann. Bei einer vor kurzem von der Verwaltung vorgenommen Aktualisierung des damalig verwendeten Datenmaterials wurden nun festgestellt, dass aufgrund der doch deutlich angewachsenen Einwohnerschaft, verbunden mit einem progressiven Demographiefaktor, eine Überplanung dieses Friedhofsareals, verbunden mit einer zeitlich früheren Neuordnung der vier Friedhofsabteile bereits im kommenden Jahr 2018 geboten wäre. Dies wurde in der Sitzung anhand eines aktualisierten Friedhofbedarfsplanes augenscheinlich dargestellt. 

Auf Fragen von Gemeinderat Christoph Wenzelburger machte die Verwaltung deutlich, dass die überarbeitete Friedhofsbedarfsplanung nicht auf eine Erweiterung des Friedhofes abzielt sondern lediglich auf die Neuordnung des alten Friedhofteiles. Nach Aussprache schloss sich das Gremium der Meinung der Verwaltung an und wird im Haushaltsjahr 2018 eine erste Planungsrate aufnehmen, so dass im nächsten Jahr zumindest planerisch eine Neukonzeption des alten Friedhofareals angegangen werden kann. 

Genehmigung der Annahme von Spenden

Den in den Monaten Oktober 2016 bis Mai 2017 eingegangenen Spenden stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. 

Bausache

Dem einzigen, an diesem Abend zu behandelnden Bauantrag wurde das Einvernehmen erteilt.

Letzte Änderung: Mittwoch, 05.07.2017   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf