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09.05.2017 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Gemeinderatssitzung am 09. Mai 2017 konnte Bürgermeister Kälberer neben die Damen und Herren Gemeinderäte in fast vollzähliger Anzahl begrüßen. 

Bekanntgaben

Das Gremium hatte sich bereits im vergangen Jahr mit der Neugliederung der Buslinien 188 (Neckartenzlingen – Nürtingen) beschäftigt und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. In heutiger Sitzung ging es um die in diesem Bündel vorhandene 2. Linie, der Linie 190, welche von Neckartenzlingen über Altdorf und Neckartailfingen nach Aich mit Anschluss nach Bernhausen an die S-Bahn führt. Diese Linie wird im neuen Fahrplan dahingehend verändert, dass sie eine geänderte Bezeichnung - neu 808 erhält - und dann auch durchgängig nach Bernhausen führt und insoweit die Fahrgäste von Altdorf nicht mehr in Aichtal umsteigen müssen, dies ist sicherlich ein positiver Effekt. Die Ratsmitglieder sahen dies ebenso und insoweit wurde dieser neuen Konzeption zugestimmt. Weiterhin wurde unter diesem Tagesordnungspunkt von der Bezuschussung der Musikschule Neckartailfingen in Höhe von 2.100,€ Kenntnis genommen. 

Informationen zum Schulzentrum Neckartenzlingen

Nach wie vor sind die Fragen um die Sanierung bzw. die Erneuerung der Gebäude im Schulzentrum Neckartenzlingen nicht geklärt und insoweit fand auf Einladung der Gemeinde Neckartenzlingen ein informatives Gespräch bereits Ende Februar 2017 in den Räumen der Melchiorhalle statt. Hieran haben neben den Bürgermeistern auch zahlreiche Gemeinderatsmitgliedern, darunter auch Gremiumsmitglieder aus der Gemeinde Altdorf teilgenommen. Bürgermeister Kälberer erinnerte zu Beginn seiner Ausführungen an die Entstehungsgeschichte des Schulzentrums. So wurde Mitte der 60ziger Jahre vom Land Baden-Württemberg ein Schulentwicklungsplan auf den Weg gebracht, welcher unter anderem das Ziel hatte die Defizite im ländlichen Raum, was das Bildungsangebot anbelangte, zu beseitigen. Dieser Schulraummangel war auch in der hiesigen Raumschaft vorhanden, so mussten doch Realschüler bis zum Jahr 1965 die Schule in Nürtingen besuchen und gleiches galt für das Gymnasium bis zum Jahr 1968. Die Zeit langer Wege wurde für die Schüler des hiesigen Raumes mit dem Entstehen des Schulzentrums Neckartenzlingen in den Jahren 1965 bis 1968 beendet. Das Schulzentrum Neckartenzlingen wurde ausschließlich von der Gemeinde Neckartenzlingen gegründet und insoweit wurden sämtliche dort vorhandenen baulichen Anlagen, sowie die Ausgaben für den laufenden Betrieb bis heute einzig von der Gemeinde Neckartenzlingen finanziert. Bei einzelnen größeren Sanierungsmaßnahmen in den letzten Jahren haben sich die Umlandgemeinden auf freiwilliger Basis beteiligt. In dem im Februar diesen Jahres stattgefundenen Informationsabend wurden die Nachbarkommunen von den nunmehr fast abgeschlossenen Untersuchungsergebnissen, was die Sanierungsfähigkeit der dort vorhandenen Gebäude anbelangt, informiert und mussten ebenfalls wie die Gemeinde Neckartenzlingen ernüchternd zur Kenntnis nehmen, dass die ursprünglich geplanten Sanierungskosten von 21 Mio. Euro bei weitem nicht ausreichen, sondern dass aufgrund der dortigen Bausubstanz ein Sanierungsaufwand von mindestens 43 Mio. Euro gegeben ist, wobei diese Kostengrößen nicht fortgeschrieben worden sind und man in der Praxis aufgrund einer mehrjährigen Bauzeit von weit höheren Kosten ausgehen müsse. Lösungswege konnten selbstverständlich an diesem Abend nicht aufgezeigt werden.  

In der sich hieran angeschlossenen Aussprache, an welcher sich zahlreiche Ratsmitglieder beteiligten, wurde deutlich, dass das Schulzentrum Neckartenzlingen eine wichtige Infrastruktureinrichtung, nicht nur für die Gemeinde Neckartenzlingen, sondern für die hiesige Raumschaft darstellt und insoweit stehe man auch zukünftig offen den weiteren Gesprächen im Hinblick auf die Lösung dieses gewaltigen Problems gegenüber. Vor einer weiteren konkreten Beratung dieses Vorhabens muss jedoch die Gemeinde Neckartenzlingen einige Hausaufgaben noch erledigen, die aber so der Eindruck zahlreicher Ratsmitglieder, die an diesem Meinungsaustausch im Februar 2017 teilgenommen haben, nun mit neuem Schwung und Elan in der Nachbargemeinde angegangen werden. Sowohl für den Gemeinderat als auch für die Gemeindeverwaltung steht es aber außer Frage, dass ohne deutlich höhere Zuschüsse als bisher, sowohl vom Bund als auch vom Land, solch ein umfassendes und finanzträchtiges Jahrhundertvorhaben von den Kommunen nicht gestemmt werden kann. Insoweit hofft man sehr, dass die zurzeit im Raum stehenden weiteren Sonderfinanzierungsprogramme zügig zum Abschluss kommen und konkretisiert werden, so dass konkretere Finanzierungsberechnungen was die Erneuerung der Gebäude im Schulzentrum Neckartenzlingen anlangt, angestellt werden können. 

Vorbereitung der Gemeindeverwaltungsverbandsversammlung

Die nächste Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes findet am 17.05.2017 statt; die an diesem Tag zu behandelnde Tagesordnung, wie beispielsweise die Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie die Haushaltsplanung 2017 wurden im Gremium einvernehmlich besprochen.  

Änderung der Benutzungsordnung in der Kindertagesstätte Altdorf

Die Benutzungsordnung für die Kindertagesstätte Altdorf in dieser Form, wurde erstmals im Jahre 2011 beschlossen und bislang zweimal in den letzten Jahren geändert. Aufgrund der in der letzten Zeit gewonnen Erkenntnisse waren drei von der Verwaltung dargestellten Normen zu überarbeiten. Diese betrafen die Anmeldung bzw. Kündigungsfristen sowie die zeitlichen Mitteilungen betreffend der An- und Abmeldungszeitpunkten des Mittagessens und letztendlich den Zeitpunkt des abzubuchenden Elternbeitrages. Dem dargelegten Verwaltungsvorschlag wurde mit einer Modifizierung zugestimmt. 

Beschlussfassung über die Bildung der Haushaltsreste 2016

Derzeit sind die Abschlussarbeiten zur Haushaltsrechnung 2016 voll im Gange und insoweit hatte das Gremium Beschluss über drei zu bildenden Haushaltsausgabenreste betreffend dem Rechnungsjahr 2016 zu fassen; sowohl beim Schuletat als auch beim Erwerb der PV-Anlagen waren Haushaltsreste mit einer Gesamthöhe von 130.000 € zu fassen, welche auch so vom Gremium nach kurzer Rücksprache beschlossen worden sind. 

Bausache

An diesem Abend wurden vier Bauanträge im Gremium behandelt, wovon drei das kommunale Einvernehmen erhielten.

Letzte Änderung: Donnerstag, 11.05.2017   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf