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09.06.2015 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 09. Juni 2015, konnte Bürgermeister Kälberer neben dem Architekten, Herrn Krepela, auch einige Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßen. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Kälberer berichtete darüber, dass vor kurzem das Landratsamt Esslingen die wasserrechtliche Erlaubnis für die Erneuerung der schadhaften Brücke über den Schlegelbach erteilt hat. Auf Grund des derzeit hohen Preissegments wird jedoch die Ausschreibung dieser Sanierungsarbeiten erst zum Jahresende erfolgen. Auf Grund verschiedener Presseberichte in jüngster Vergangenheit im Hinblick auf die Kostenübernahme für die Unterbringung von Asylbewerbern durch das Land Baden-Württemberg, machte Bürgermeister Kälberer deutlich, dass es sich hierbei nur um die Kostenübernahme für die Erstunterbringung von Asylbewerbern handelt. Die Kosten, welche die Gemeinde für die Unterbringung von Asylbewerbern im Anschlussverfahren zu tragen haben, sind hiermit leider nicht erfasst; hier besteht nach wie vor ein Gesprächsbedarf zwischen den Kommunen und dem Land Baden-Württemberg. Weiterhin berichtete Bürgermeister Kälberer unter diesem Tagesordnungspunkt vom Ergebnis der am 13.05.2015 stattgefundenen Verwaltungsverbandssitzung in Neckartenzlingen.  

Generalsanierung der Grundschule Altdorf

An diesem Abend waren weitere Ausbaugewerke betreffend den Sanierungsarbeiten des alten Grundschulgebäudes zu vergeben. Vorab informierte Architekt Herr Krepela über den derzeitigen Stand der Bauarbeiten, die gegenwärtig zügig von Statten gehen, aber den bereits vorhandenen Bauverzug nicht kompensieren können. Vergeben wurden in der Gemeinderatssitzung Fassaden-, Fließen- und Plattenarbeiten sowie Schreiner- und Malerarbeiten und auch die Bodenbeläge. Im zweiten Teil der Aussprache stand dann eine mögliche PV-Anlage auf dem Dach des zu sanierenden Gebäudes zur Aussprache. Hierzu hatte die Verwaltung drei Angebote eingeholt und erläuterte diese ebenso wie eine Amortisationsrechnung, die zum Ergebnis gelangte, dass sich solch eine PV-Anlage nach den jetzigen Einspeisevergütungssätzen, nach 15 Jahren amortisiert haben wird.  

Gemeinderat Dieter Kittelberger erinnerte an die vor etwa drei Jahren geführte Diskussion im Zuge des Neubaus der Kindertagesstätte. Vereinzelt war man bereits damals der Auffassung, dass auf dem Dach dieses Gebäudes eine PV-Anlage zu installieren wäre, hat aber dann auf Grund der Ausrichtung des Daches sowie der Dachneigung, Abstand hiervon genommen. Sowohl die Ausrichtung als auch die Dachneigung des nun zu sanierenden Schulgebäudes sind aber deutlich günstiger ausgerichtet, so dass er für die Installation einer PV-Anlage plädierte. Im gleichen Sinne äußerten sich auch die Gemeinderäte Benjamin Ruopp und Pascal Stephan. Gemeinderat Christoph Wenzelburger sprach sich ebenfalls für die Installation der PV-Anlage aus, zumal der jetzige Zeitpunkt, auch was den Baustellenablauf anbelangt, optimal ist. Die Firma Kammerer aus Metzingen hat das wirtschaftlich günstigste Angebot der Gemeinde unterbreitet, so dass sich das Gremium einstimmig für diese Offerte entschloss. 

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer Grundschulförderklasse in Neckartailfingen

Seit dem Schuljahr 1992/1993 wird für die 6 Gemeinden im Verbandsgebiet Neckartenzlingen und die Stadt Aichtal in der Gemeinde Bempflingen eine Grundschulförderklasse betrieben. Grundlage hierfür war eine im Jahr 1992 abgeschlossene Vereinbarung. Da zum kommenden Schuljahr 2015/2016 diese Räume aber von der Grundschule Bempflingen selbst benötigt werden, mussten in den Nachbargemeinden andere Räumlichkeiten gefunden werden. Fündig wurde man vor kurzem in der Gemeinde Neckartailfingen, die sich bereit erklärt hatte, in den Räumlichkeiten der Hauptschule eine Grundschulförderklasse für die Verbandsgemeinden und die Stadt Aichtal einzurichten. Dafür, dass seit 23 Jahren für die hiesige Raumschaft eine Grundschulförderklasse in der Gemeinde Bempflingen vorhanden war, zeigten sich alle Ratsmitglieder sehr dankbar. Ebenso erfreut waren die Gremiumsmitglieder, dass mit der Gemeinde Neckartailfingen eine Kommune gefunden worden ist, die über entsprechende Raumkapazitäten verfügt, sodass weiterhin diese für alle Kommunen gesetzliche Pflichtaufgabe erfüllt werden kann. Mittels der dargelegten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung werden sowohl die Investitions- als auch die Unterhaltungskosten fair auf alle Schultern aufgeteilt. Dies, so der allgemeine Tenor der Ratsmitglieder, ist ein sehr gutes Beispiel einer interkommunalen Zusammenarbeit. Insoweit wurde der vorgelegten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung einstimmig zugestimmt. 

Bausachen

An diesem Abend wurden zwei Bauangelegenheiten im Gremium behandelt; beiden Bauanträgen konnte das kommunale Einvernehmen erteilt werden. 

Letzte Änderung: Mittwoch, 10.06.2015   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf