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10.05.2016 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 10. Mai 2016 konnte Bürgermeister Joachim Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch Herrn Metzger vom Büro Melber & Metzger sowie einige wenige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Sitzungssaal begrüßen.  

Änderung des Bebauungsplanes „Sportgelände“

Gleich zu Beginn der Tagesordnung wurde ein notwendiges Bebauungsplanänderungsverfahren betreffend dem Sportgelände besprochen. Der Bebauungsplan „Sportgelände“ wurde am 14.12.1999 vom Gemeinderat beschlossen und trat mit der Verkündung am 14.01.2000 in Kraft. Dieses Planwerk war Voraussetzung für die Errichtung des dortigen Vereinsheimes, regelt aber auch zugleich die Nutzung des dortigen Sportgeländes. Leider lassen jedoch diese Nutzungsbestimmungen momentan kein weiteres Gebäude zu. Insoweit bedarf dieser Bebauungsplan einer Änderung, um auf dem dortigen Wiesengrundstück, bzw. auf der Fläche des heutigen Bolzplatzes, welche sich innerhalb des qualifizierten Bebauungsplanes „Sportgelände“ befinden, die Errichtung einer Kaltlufthalle zu ermöglichen. Mit der Bebauungsplanänderung wurde das Büro Melber & Metzger beauftragt. 

Herr Metzger erläuterte in der Sitzung anhand der dargestellten Plankonzeptionen sowohl die Notwendigkeit als auch die Vorgehensweise zur geplanten Änderung des Bebauungsplanes „Sportgelände“. Auch wenn sich das Sportgelände im regionalen Grünzug befindet, war er zuversichtlich, dass die Planänderung erfolgreich abgeschlossen werden kann, zumal ein sogenannter innerer funktionaler Sachzusammenhang zwischen einer Kaltlufthalle und einer bereits bestehenden und vorhandenen Infrastruktur auf dem dortigen Gelände besteht. Auf Grund eines vor kurzem geführten Gespräches mit Vertretern des Verbandes Region Stuttgart wurde nunmehr auch deutlich, dass nur ein Standort für die Kaltlufthalle in Frage kommt und dieser sich im südlichen Planbereich befindet. Der zweite denkbare Standort, direkt an der dortigen Kreisstraße, wurde von den Vertretern des Verbandes Region Stuttgart verworfen. 

Die Ratsmitglieder äußerten sich grundsätzlich positiv zu diesen ersten Planänderungen und stimmten daher einstimmig dem Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Sportgelände zu und beauftragten sowohl das Planungsbüro als auch die Verwaltung mit den weiteren Arbeiten.  

Neubau einer Kaltlufthalle

Nur in kurzen Zügen ging Bürgermeister Joachim Kälberer auf die Entscheidungsfindung hinsichtlich der Errichtung einer Kaltlufthalle auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ ein, da diese den Ratsmitgliedern hinlänglich bekannt ist. Nachdem zu Beginn dieses Jahres zwei Kaltlufthallen, einmal in der Stadt Marbach und das andere Mal in der Stadt Ellwangen-Eigenzell besichtigt worden sind, ist das Gremium dem Grundsatz nach über die wesentlichen Eigenschaften solch einer Halle im Bilde. Nach Auffassung der Verwaltung hat vor allem die Kaltlufthalle in Ellwangen-Eigenzell die mitreisenden Ratsmitglieder sehr überzeugt, so dass, fußend auf diesem Beispiel die Kostengrößen für die folgenden Gewerke festgestellt werden sollen.

  • Herstellung des Geländes sowie Fundament und Bodenarbeiten inkl. der Herstellung der Stromleitungen und der Dachentwässerungsleitungen
  • Errichtung einer Kaltlufthalle
  • Lieferung und Einbau eines Kunstrasens
  • Lieferung und Einbau von Netzen, einer Bande und Toren, ggf. elektrische Anlagen
  • Außenarbeiten (Bepflanzung und Geländemodellierung inklusive Zufahrt)
  • Einfriedung/Teileinfriedung des Sportgeländes

Gemeinderat Marc Kulow bat die Verwaltung im weiteren Verfahren zu prüfen, ob nicht zu dem angedachten Kunstrasenboden auch eine andere Alternative besteht. Die Verwaltung sagte zu, im weiteren Verlauf dieses Verfahrens diesen Aspekt zu beleuchten und mit weiteren Wahlmöglichkeiten auf die Ratsmitglieder zuzukommen. Nachdem auch Gemeinderat Christoph Wenzelburger entsprechende Ergänzungen im Hinblick auf die Einfriedung des dortigen Geländes dargelegt hatte, wurde die Verwaltung beauftragt, sowohl die weiteren notwendigen Informationen zur Schärfung der Kostenschätzung einzuholen als auch einen Dienstleister mit der Erstellung eines Bauantrages zu beauftragen.  

Bekanntgaben der Verwaltung

Bürgermeister Kälberer berichtete, dass die Mitarbeiter des Kreisjugendrings mittlerweile ihre ersten Arbeiten hinsichtlich der Untersuchung der Jugendarbeit in der Gemeinde Altdorf aufgenommen haben. Bereits heute steht fest, dass am 17. Juni 2016 eine Informationsveranstaltung für die Jugendlichen in der Gemeinde Altdorf im Bürgerzentrum Altdorf stattfinden wird. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer die Ratsmitglieder über den Verlauf der Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen am 04. Mai 2016. Das Gremium nahm mit Bedauern die derzeitig im Verwaltungsverband vorherrschende Auffassung, dass man gegenwärtig keine Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes angehen möchte, zur Kenntnis, da die Gemeinde Altdorf dringend auf Zukunftsflächen angewiesen ist.  

Ergänzungswahlen des 1. und 2. stv. Bürgermeisters

Mit dem Ausscheiden von GR Dieter Kittelberger, welcher das Amt des 1. stellv. Bürgermeisters inne hatte stand auf der Agenda der letzten Gemeinderatssitzung auch die Ergänzungswahl zum 1. stellv. Bürgermeister. Vorgeschlagen hatte die Verwaltung in der damaligen Sitzungsvorlage eine Vertreterin der Unabhängigen Bürgerliste, welcher auch der ausgeschiedene Gemeinderat GR Dieter Kittelberger angehörte. Ein in der Gemeinderatssitzung am 12.04.2016 gestellter Geschäftsordnungsantrag, welcher zum Inhalt hatte, dass aufgrund der Stimmenverhältnisse der beiden Fraktionen noch ein Abstimmungsbedarf innerhalb der beiden Fraktionen besteht, wurde mehrheitlich angenommen; insoweit wurde die Ergänzungswahl vertagt. Die Freie Bürgerliste Altdorf erzielte bei der Wahl am 25.05.2014, 3.786 Stimmen und die Unabhängige Bürgerliste erreichte eine Stimmenzahl von 3.393 Stimmen. Hieraus wird begründet, dass die Freie Bürgerliste Altdorf den 1. stellv. Bürgermeister stellt und die Unabhängige Bürgerliste die/den 2. stellv. Bürgermeister/in. Insoweit bestimmt die Freie Bürgerliste Altdorf den 1. stellv. Bürgermeister, und die Unabhängige Bürgerliste den/die 2. stellv. Bürgermeister/in. Auf Vorschlag der beiden Fraktionen wurde jeweils einstimmig GR Christoph Wenzelburger zum 1. stellvertretenden Bürgermeister und Grätin Güller Erdogan zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. 

Bildung von Haushaltseinnahme- und ausgaberesten 2015

Im Zuge der Rechnungsabschlussarbeiten 2015 wurde festgestellt, dass bei verschiedenen Haushaltsstellen, um die Gesamtfinanzierung der dort geplanten Maßnahmen sicherzustellen, Haushaltsausgabereste noch vor Abschluss der Haushaltsrechnung 2015, zu bilden sind. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um folgende Positionen. Bei der HHSt. 2.2110.9351 handelt es sich um die weitere Übertragung der bislang ersparten Mittel im Bereich des Schuletats. Ein weiterer Haushaltsausgaberest ist ebenfalls im Bereich der Schule „Hochbaumaßnahmen“ zu bilden, da noch nicht sämtliche Schlussrechnungen beglichen worden sind. Ein Haushaltsrest betreffend der HHSt. 2.6300.9570 „Obere Liesäcker - Beteiligung an Infrastruktur“, ist letztmalig zu bilden, da mit Ende dieses Jahres die 5jährige Gewährleistung für diese Infrastrukturmaßnahme abgelaufen sein wird und man zu Ende des Jahres, sofern keine weiteren Aufwendungen in diesem Bereich erforderlich sind, dieser Haushaltsrest aufgelöst werden kann. Schlussendlich handelt es sich bei dem Haushaltsrest betreffend der Haushaltsstelle 2.6300.9500 „Tiefbaumaßnahmen“ um die Übertragung der in der Haushaltsplanung 2015 veranschlagten Ausgaben betreffend der Erneuerung des Brückenbauwerkes über den Schlegelbach, welches zu Beginn diesen Jahres hergestellt worden ist; auch hier steht die Schlussrechnung noch aus. Insgesamt sind Haushaltsreste in Höhe von 133.949,00 € zu bilden. Ohne Diskussion wurde dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zugestimmt.

Letzte Änderung: Donnerstag, 12.05.2016   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf