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10.10.2017 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 10. Oktober 2017 konnte Bürgermeister Kälberer, neben den Damen und Herren Gemeinderäten Herrn Rüdiger Moll vom Büro m-kommunal aus Bad Boll im Sitzungssaal recht herzlich begrüßen. 

Bekanntgaben

Im Hinblick auf eine in der letzten Gemeinderatssitzung gemachten Hinweis einer erhöhten Geräuschkulisse beim Überfahren der Einlaufschächte in der Bahnhofstraße, informierte Bürgermeister Kälberer die Ratsmitglieder über die näheren Hintergründe. So weichen die Straßeneinlaufschächte in der Bahnhofstraße nicht von den sonst üblichen in der Gemeinde verwendeten Einlaufschächten ab und befinden sich in einem guten Zustand. Dennoch kann die Wahrnehmung einer erhöhten Geräuschkulisse durch das Überfahren der Straßeneinlaufschächte nachvollzogen werden. Grund hierfür ist der Ausbauzustand der Bahnhofstraße. So handelt es sich hier um eine gemischt genutzte Verkehrsfläche, deren Fahrbahn zudem noch sehr überschaubar ist mit der Folge, dass die dort vorhandenen Straßeneinlaufschächte nahezu immer überfahren werden. Bei anderen Straßen werden die Ränder nicht in diesem Maße befahren. Zudem ist gerade auf Grund der dortigen Verkehrskonzeption in der Bahnhofstraße ein vermindertes Parken am Straßenrand feststellbar mit der Folge, dass sehr zügig die dortigen Straßeneinlaufschächte überfahren werden. Mit kleineren Maßnahmen konnten und werden auch zukünftig die Bauhofmitarbeiter etwas Abhilfe schaffen können. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer über den Stand der offenen Stellen in der Kindertagesstätte Altdorf; entsprechende Stellenausschreibungen sind derzeit im Gange. Per Umlaufverfahren wurden die Ratsmitglieder an diesem Abend über den von der EnBW erstellten Energiemonitorstrom 2017 in der Gemeinde Altdorf informiert. So kann in diesem Monitorbericht die Entwicklung der Stromeinspeisung und des Stromverbrauches in der Gemeinde Altdorf nachgelesen werden. Ebenfalls unter diesem Tagesordnungspunkt wurden die Ratsmitglieder über einen im Kenntnisgabeverfahren eingegangenen Bauantrages auf dem Grundstück Neckartailfinger Str. 11 informiert; der Antragsteller beabsichtigt auf diesem Grundstück ein Wohnhaus mit Büroräumen und kleiner Garage zu errichten. Im Hinblick auf den Bodenbelag der hoffentlich im nächsten Jahr zu errichtenden Kaltlufthalle, hat die Verwaltung einen weiteren Hersteller von Kunstrasen, welcher aber kein Granulat benötigt, ausfindig gemacht und würde gerne diese Produkte gemeinsam mit den Damen und Herren Gemeinderäten sowie interessierten Vereinsvorsitzenden, in Rutesheim anschauen; vereinbart wurde ein Termin auf Samstag, 04. November 2017; die Vereinsvertreter werden hierzu ebenfalls eingeladen.

Vorstellung der Kalkulation der Abwassergebühren

Der Inhaber der Firma m-Kommunal, Herr Rüdiger Moll, trug in der Sitzung die Nachkalkulation der Abwasserbeseitigung sowie die Vorauskalkulation der Abwasserbeseitigung den Ratsmitgliedern vor und machte deutlich, dass bei der Nachkalkulation eine Gebührenüberdeckung ermittelt worden ist, die der allgemeinen Rücklage zugeführt worden ist. Diese Mittel werden dann auch dringend in den Jahren 2021 ff auf Grund des Vorhabens des dorfgerechten Ausbaus der Kirchstraße zwischen der Turn- und Festhalle und dem Feuerwehrmagazin bzw. der dortigen Bäckerei benötigt, da die in diesem Straßenabschnitt befindlichen Ver- und Entsorgungsleitungen erneuert werden müssen.

 Gemeinderat Christoph Wenzelburger weist auf die zukünftige Großbaustelle hinsichtlich der Sanierung der Kirchstraße in der Ortsmitte mit einem Kostenaufwand von fast 1 Mio. € hin und rät ebenfalls, soweit es geht, frühzeitig Rückstellungen zu bilden, so dass Gebührensprünge auf Grund der dann erfolgenden erheblichen finanziellen Aufwendungen, möglichst minimiert werden können.

 Nach Beantwortung weiterer Fragen stimmten die Ratsmitglieder der Nach- und der Vorauskalkulation einstimmig zu.

 Änderung der Abwassersatzung

Aus der von Herrn Moll vom Büro M-Kommunal erarbeiteten Vorauskalkulation betreffend der Abwassergebühren war klar ablesbar, dass die Schmutzwassergebühren von derzeit 1,41 € pro cbm von 3 Cent auf 1,44 € pro cbm geringfügig zu erhöhen sind und dagegen die Niederschlagswassergebühr von derzeit 0,51 € pro qm versiegelter Fläche um 3 Cent auf 0,48 € pro qm versiegelte Fläche zu reduzieren sind.

Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat dieser Veränderung, beginnend am 01.01.2018 einstimmig zu.

 Neubau einer Kaltlufthalle auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“

Nachdem in diesem Jahr die Gemeinde Altdorf bei der Fachförderung nicht berücksichtigt worden ist, muss sowohl der Antrag für diese Fachförderung als auch der Zuschussantrag im Ausgleichstock am Jahresende erneut für das Programmjahr 2018 eingereicht werden. Die Verwaltung hat die Sommerzeit genutzt und die aufgestellte Kostenkalkulation überarbeitet und ist schlussendlich auf Grund der gestiegenen Preise und der Vorgaben der Baurechtsbehörde im Zuge der Baugenehmigung auf etwas höhere Gesamtausgaben gekommen. Die aktualisierte Kostenschätzung, die nunmehr von bereinigten und anrechenbaren Gesamtkosten in Höhe von 1.152.000 € ausgeht, wurde von Bürgermeister Joachim Kälberer im Detail dargestellt und von den Ratsmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.

 Nach weiterer Aussprache beauftragte das Gremium, basierend auf dieser Kostenschätzung, die beiden Zuschussanträge beim Regierungspräsidium Stuttgart einzureichen.

 Vorbereitung der Verbandsversammlung beim Kommunalen Rechenzentrum Stuttgart

Die drei kommunalen Rechenzentren in Baden-Württemberg, sowohl die Datenzentrale in Baden-Württemberg, sollen baldmöglichst zu einem gemeinsamen Unternehmen verschmolzen werden. Insoweit war es notwendig, dass die bislang im Rechenzentrum Stuttgart verschiedenen Rechtsformen zusammengeführt werden. Dass dies kein einfaches Konstrukt ist, wurde den Ratsmitgliedern in der Sitzung dargelegt, da neben den 179 Kommunen auch die vier beteiligten Landkreise hier mit im Boot sind. Der vom Aufsichtsrat des kommunalen Rechenzentrums dargestellte Lösungsweg wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig akzeptiert und Bürgermeister Kälberer mit einer dementsprechenden Stimmabgabe bei der nächsten Verbandsversammlung im kommenden Monat beauftragt.

Bausachen

Den beiden, an diesem Abend zu behandelnden Bauanträgen wurde zugestimmt.

Letzte Änderung: Mittwoch, 11.10.2017   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf