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10.11.2015 Aus dem Gemeinderat

Zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 10. November 2015 konnte Bürgermeister Joachim Kälberer, neben den Damen und Herren Gemeinderäten, auch Herrn Architekt Werner Krepela und Herrn Moll von der KBS Süd, und interessierte Zuhörer/innen im Sitzungsaal begrüßen. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Kälberer informierte die Ratsmitglieder über die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes am 28.10.2015 und ging auf den Sachstand im Hinblick der Normenkontrollklage gegen den Regionalplan der Region Stuttgart ein. Weiterhin wurde das Beratungsergebnis hinsichtlich einer etwaigen Ausweisung eines Bestattungswaldes im Verbandsgebiet dargelegt. Auf Grund der hiermit verbundenen Investitionen und der laufenden Ausgaben wird dieses Ziel, zumindest gegenwärtig, nicht mehr weiter verfolgt. Auf Grund eines Wohnungswechsels wird Gemeinderat Pascal Stephan in der nächsten Gemeinderatssitzung verabschiedet werden; in den Gemeinderat aufgenommen wird in dieser Sitzung Frau Sandra Deuschle, hierüber informierte Bürgermeister Kälberer die Ratsmitglieder. Schlussendlich wies er auf die terminierte Podiumsdiskussion mit anschließendem Bürgerworkshop am 23.11.2015 in der Turn- und Festhalle hin, und bat um vollzählige Teilnahme seitens der Ratsmitglieder, zumal es notwendig ist in dieser für die Gemeinde wichtigen Diskussion über die Sanierung der jetzigen Gemeindehalle oder aber über den Neubau einer Mehrzweckhalle weiter zu kommen. 

Generalsanierung der Grundschule Altdorf

Architekt Werner Krepela berichtete über den Verlauf der jüngsten Bauarbeiten und teilte mit, dass in den Herbstferien nunmehr die sanitären Anlagen vollständig saniert und erneuert worden sind, und dass auch nunmehr das Ende der Arbeiten in den drei älteren Klassenräumen, die generalsaniert werden, absehbar ist. So wird schon in Kürze der Bodenbelag aufgebracht werden und auch die Einbaumöbel sind bereits geordert. Der Architekt und die Gemeindeverwaltung gehen gemeinsam davon aus, dass die Baustellenendreinigung spätestens im Dezember vonstattengeht, so dass bei optimalem Verlauf die Schülerinnen und Schüler sogar noch vor den Weihnachtsferien die Räume wieder in Besitz nehmen können. 

Mit Abschluss dieser Bauarbeiten verfügt die Grundschule Altdorf über ausgezeichnete Räumlichkeiten für alle vier Grundschulklasse. Jedes Klassenzimmer hat einen Internetanschluss, so dass auch die modernen Medien problemlos eingesetzt werden können. Voraussichtlich im April 2016, dies wird aber noch zwischen Elternbeirat und dem Lehrerkollegium sowie der Verwaltung konkret abzusprechen sein, wird für die interessierte Öffentlichkeit ein Tag der offenen Tür in der Schule stattfinden.  

Zwar zeigten sich die Ratsmitglieder über den nunmehr bald zu Ende gehenden Baustellenbetrieb in der Schule erfreut, baten aber nachdrücklich, dass dieser Zeitpunkt auch auf Grund der nun schon recht langen Bauzeit auch eingehalten wird.  

Vorstellung der Wasser- und Abwasserkalkulation

Das Büro KBS aus Bad Boll hat sowohl den Abwasserbereich als auch die Wasserversorgung der Gemeinde Altdorf unter die Lupe genommen und entsprechende Kalkulationen erarbeitet. Der Geschäftsführer des Büro KBS, Herr Rüdiger Moll, trug die Ergebnisse im Detail vor. Die Nachbetrachtung der Abwassergebührenkalkulation, die erstmals vor 5 Jahren vorgenommen worden ist, erbrachte eine Kostenüberdeckung, die in die Vorauskalkulation aufgenommen worden ist und schlussendlich zu einer Gebührenreduzierung um 36 Cent/cbm führen wird. Beim Niederschlagswasser dagegen erbrachte das Ergebnis eine leichte Erhöhung der Gebühr für versiegelte Flächen um 5 Cent also von 46 Cent auf 51 Cent pro qm versiegelter Fläche. 

Die erstmalig vorgenommene Vorauskalkulation der Wassergebühren erbrachte ebenfalls eine geringfügige Anhebung des Wasserzinses um 7 Cent, von 1,77 auf 1,80 € pro cbm Wasser. Da die Ratsmitglieder sämtliche Gebührenkalkulationen zur Vorbereitung der Sitzung erhalten haben, wurden zum Teil sehr fachspezifische Fragen gestellt, die aber auch deutlich machten, dass im Hinblick auf die in den Kalkulationen enthaltenen Annahmen gewisse Unsicherheiten vorhanden sind, und je nach Geschäftsverlauf mehr oder weniger das Betriebsergebnis verändern können, mit der Folge, dass in einigen Jahren die Gebührensätze erneut anzupassen sind. Auf Grund der aber in Baden-Württemberg vorhandenen landesrechtlichen gesetzlichen Vorgaben, ist dies leider nicht anders machbar. Schlussendlich wurde den drei Gebührenkalkulationen zugestimmt.  

Neufassung der Wasserversorgungssatzung

Auf Grund der Ergebnisse der Vorauskalkulation für die Wassergebühren im vorangegangenen Tagesordnungspunkt, musste die aus dem Jahr 1989 stammende Wassersatzung der Gemeinde Altdorf auf neue Füße gestellt werden. Die Neufassung wurde besprochen; insbesondere wurde auf die nunmehr einzuführende Grundgebühr, zum einen, und zum anderen auf die nach wie vor vorhandene Verbrauchsgebühr, die je nach abgenommenem Wasser berechnet wird, im Detail eingegangen. Einvernehmlich wurde beschlossen, dass die monatliche Verbrauchsgebühr pro Wasserzähler auf 1,50 € festzusetzen, und den Wasserzins von 1,73 € um 7 Cent auf 1,80 € pro cbm anzupassen; beide Preisänderungen werden zum 01.01.2016 wirksam. Die Verwaltung wurde mit der Bekanntmachung der Satzungsneufassung der Wassersatzung beauftragt. 

Änderung der Abwasserversorgungssatzung

Bedingt durch die Nachkalkulation und die Vorauskalkulation der Abwassergebühren, wurde es auch auf diesem Sektor notwendig, sowohl die Schmutzwassergebühren als auch die Niederschlagsgebühr anzupassen. Die Verwaltung hatte eine entsprechende Satzungsänderung vorbereitet, die die Schmutzwassergebühren von derzeit 1,77 € pro cbm um 0,36 € pro cbm auf 1,41 € pro cbm reduziert. Die Niederschlagswassergebühr wird sich dagegen um 5 Cent, von 0,46 € pro qm versiegelte Fläche auf 0,51 € pro qm versiegelte Fläche, ebenfalls ab dem 01.01.2016, leicht erhöhen. Auch dieser Satzungsänderung wurde nach Aussprache einstimmig zugestimmt.  

Umstellung der Heizungsanlage im Feuerwehr- und Sängerhaus, Kirchstr. 26 in Altdorf

Auf Grund eines vor kurzem in Kraft getretenen Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsfördergesetz – KInvFG), können finanzschwache Gemeinden eine pauschale Zuwendung für energetische Sanierungsvorhaben erhalten. Die Verwaltung hat sich mit diesem Gesetz, und der hiermit verbundenen Richtlinie auseinandergesetzt und ist zur Auffassung gelangt, dass die Heizungsanlage im Feuerwehr- und Sängerhaus, die derzeit noch auf Nachtspeicheröfen basiert, auszutauschen ist. Anstelle dieser Stromheizung könnte eine gasbetriebene Heizung eingebaut werden. Eine erste Kostenschätzungen wurden eingeholt und den Ratsmitgliedern dargelegt. Unisono sprach sich das Gremium für dieses Vorhaben dem Grundsatz nach aus, zumal einerseits die jetzige Heizungsart sehr kostenintensiv ist, und andererseits man nunmehr mittels eines sehr attraktiven Zuschussprogrammes, diese in die Jahre gekommene Heizung erneuern könne. Selbstverständlich muss nun zunächst der Antrag beim Regierungspräsidium Stuttgart gestellt werden, bei positivem Verlauf könne man dann im nächsten Jahr in die Ausschreibungs- und Vergabephase eintreten.

Letzte Änderung: Mittwoch, 11.11.2015   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf