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14.11.2017 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 14. November 2017 konnte Bürgermeister Kälberer, neben den Damen und Herren Gemeinderäten, Herrn Bechtel von der Firma GEO-Data, Revierförster Herrn Ernst und Verbandskämmerer Herrn Castro sowie die Kindergartenleiterin Frau Weisser, die Elternbeiratsvorsitzende der Kita, Frau Mayer, Bauhofleiter Herrn Veith, die Mitarbeiterinnen der Kernzeit und dem Reinigungsteam und einige interessierte Zuhörer/innen im Sitzungssaal recht herzlich begrüßen.

Bekanntgaben

Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte Bürgermeister Kälberer die im Sitzungssaal Anwesenden über die aktuellen Schülerzahlen der Grundschule Altdorf. So werden im Schuljahr 2017/18 insgesamt 70 Schülerinnen und Schüler in der Grundschule Altdorf beschult. Weiterhin berichtete er über einen Mitte Oktober diesen Jahres eingegangenen Antrages der Anlieger im Weinbergweg, in welchem gefordert wird, dass eine Tonnagebeschränkung für den Weinbergweg angeordnet werden soll. Hierüber wird sich das Gremium in einer der ersten Sitzungen im neuen Jahr befassen. 

Masterplan zum Breitbandausbau in der Gemeinde Altdorf

Die Firma GEO-Data aus Westhausen, deren Geschäftsführer Herr Bechtel an der Gemeinderatssitzung teilnahm, hatte den Auftrag, einen Masterplan für eine vollflächige Breitbandversorgung in der Gemeinde Altdorf zu erstellen. Bislang endet die Glasfaserleitung der Telekom in den Unterverteilern und auf der letzten sogenannten „Meile“ werden die Kunden mittels eines Kupferkabel versorgt. Anschlusswerte bis 50 MB  bzw. maximal 100 MB sind über VDSL zurzeit möglich. Hieran knüpfte der Masterplan an und erarbeitete eine Planung, welche vier Glasfasern pro Wohneinheit plus 2 Glasfasern pro Gebäude vorsieht. Neben der Anbindung jedes einzelnen Grundstückes mittels einer Glasfaserleitung berücksichtigt diese Masterplankonzeption auch zwei sogenannte Pop-Übergabepunkte zur Anknüpfung an die Landkreisbackboneleitung. Mittels einer illustrierten umfangreichen Power-Point-Präsentation erläuterte Herr Bechtel sowohl die technischen Gegebenheiten, wie auch die hiermit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen. Würde die Gemeinde diese Planung im gesamten Umfang umsetzen, würden hiermit Investitionskosten von rund 2,8 Mio. € verbunden sein; ein Vorhaben, welches in dieser Form so nicht umsetzbar ist. Dies war auch gar nicht das Ziel dieser Masterplanung, deren Kosten zu 100 % von der Bundesrepublik Deutschland bezuschusst worden sind, sondern, es sollte zum Einen eine fundierte Planung, bezogen auf einen vollumfänglichen Breitbandausbau erarbeitet werden, so dass hieraus für zukünftige Baugebiete sowie immer wieder anstehender Tiefbauarbeiten wertvolle Erkenntnisse abgeleitet werden können.

Auf Frage von Gemeinderat Christoph Wenzelburger im Hinblick auf die potentiell 1.160 Wohneinheiten in der Gemeinde Altdorf wurde deutlich, dass bereits eine zukünftige Reserve mit eingeplant worden ist. Dass es sich hier um ein aktuelles Thema handelte, zeigte die weitere Aussprache im Gremium, da aus der Mitte des Gemeinderates zum Teil auch technische Fragen einer zukünftigen Breitbandvollversorgung an Herrn Bechtel gerichtet worden sind, die von ihm in sehr fachmännischer Weise auch beantwortet wurden. Schlussendlich herrschte im Gremium die einmütige Auffassung vor, dass, was die weiteren Aufgaben im Hinblick auf eine vollumfängliche Breitbandversorgung der Gemeinde Altdorf anbelangt, man nun mit der Masterplanung über ein breites Portfolio verfügt, um im Bedarfsfall, je nach Ausgang der Koalitionsvereinbarungen beim Bund - einen Schwerpunkt ist auch hier die weitere Förderung von Breitbandleistungen – rasch reagieren zu können.

Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018

Revierförster Jürgen Ernst trug in der Gemeinderatssitzung die nächstjährige Nutzungs- und Kulturplanung der Waldbewirtschaftung vor. Diese sieht einen Holzeinschlag von insgesamt 390 fm vor, welcher jedoch nur zum geringeren Teil für den Brennholzverkauf bestimmt ist. Neben einem Holzeinschlag sind selbstverständlich auch im nächsten Jahr wiederum Pflanzungen vorgesehen; der Schwerpunkt bildet eindeutig das Schlegelhölzle, welches mit Douglasien, Lärchen, Kirschen und Linden bepflanzt werden soll.

Gemeinderat Manfred Butz hinterfragte die aus seiner Sicht beabsichtigte Kulturaufforstung mit den nicht sonst üblichen heimischen Nadelgehölzen. Auch im Gemeindewald Altdorf macht sich der Klimawandel bemerkbar und insoweit muss hierauf mit einer veränderten Bepflanzung reagiert werden, so die Auskunft der Forstverwaltung. Nachdem Revierförster Jürgen Ernst die an ihn herangetragenen weiteren Fragen zur Zufriedenheit beantwortet hatte, wurde dem Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018 zugestimmt.

Grundschule Altdorf – zukünftige Verlängerung der Betreuungszeit im Rahmen der Kernzeitenbetreuung sowie der Ferienbetreuung

Mittels einer umfangreichen Vorlage wurden die Ratsmitglieder über das Ergebnis der im Oktober durchgeführten Elternbefragung hinsichtlich der Kernzeiten- und der Ferienbetreuung informiert. Bereits im September hat die Gemeindeverwaltung Altdorf in Abstimmung mit dem Gemeinderat und dem Elternbeirat eine Umfrage hinsichtlich der Kernzeitenbetreuung und der Ferienbetreuung erarbeitet und diese 139 Eltern zugesandt. Nach einer einmonatigen Rücklauffrist konnte folgende vorläufige Bilanz gezogen werden. So haben 41 Eltern (30,3 % Beteiligungsquote) sich hinsichtlich der Kernzeitenbetreuung zurückgemeldet und 39 Eltern (28,8 % Beteiligungsquote) betreffend der Ferienbetreuung. Beide Ergebnisse wurden von Bürgermeister Kälberer erläutert. Erkennbar war im Hinblick auf die Kernzeitenbetreuung, dass eine Verlängerung der Kernzeitenbetreuung über die derzeitige Uhrzeit von 14.00 Uhr hinaus, durchaus gewünscht wird, wobei die Nutzungszahlen, je später der Nachmittag ist, deutlich zurückgehen. Insoweit plädierte die Verwaltung zukünftig eine einstündige Verlängerung der Kernzeitenbetreuung auf 15.00 Uhr zukünftig anzubieten. Ganz ähnlich war das Ergebnis im Hinblick auf die Ferienbetreuung; bislang werden die angemeldeten Schülerinnen und Schüler der Grundschule Altdorf in den Herbst- und Osterferien betreut. Auch hier war der Wunsch auf weitere Ferienbetreuungszeiten vorhanden. Die Verwaltung schlug daher die Pfingstferien und die ersten Tage nach Schulende, zu Beginn der Sommerferien, vor. Neben dem Ergebnis der Elternumfrage erläuterte Bürgermeister Kälberer auch die hieraus resultierenden weiteren Ausgaben, die nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden können. So schlägt jede Betreuungsstunde in der Kernzeit mit einem jährlichen Defizit von rund 7.000 € auf den Steuerhaushalt der Gemeinde Altdorf durch und jeder zu betreuende Ferientag mit einem Defizit von etwa 130 € pro Tag. Schlussendlich wies Bürgermeister Kälberer noch auf die Stellungnahme des Elternbeirates im Hinblick auf die zukünftigen Gebührenfestsetzungen hin; entgegen einzelner Meinungen von Ratsmitgliedern, zukünftig die Gebühren an den Vorgaben der Landesverbände oder aber beispielsweise an den Lebenshaltungskostenindex festzumachen, plädierte der Elternbeirat, keine automatischen Gebührenanpassungen vorzunehmen, sondern, wie in der Vergangenheit auch, stets das Gespräch mit dem Elternbeirat zu führen.

Entgegen dem Vorschlag der Verwaltung, die eine Verlängerung der Kernzeit um eine Stunde auf 15.00 Uhr empfohlen hat, sprach sich nach ausführlicher Debatte die Mehrzahl der Ratsmitglieder für ein Angebot bis 16.00 Uhr aus. Vereinzelt wurde auch im Hinblick auf die heutigen Arbeitszeiten und das Nachhause kommen auch eine Betreuungszeit bis 17.00 Uhr gewünscht, aber im Hinblick auf das Umfrageergebnis diesbezüglich kein Antrag zur Abstimmung gestellt. Mit deutlicher Mehrheit wurde daher ein erweitertes Kernzeitenbetreuungsangebot ab dem II. Schulhalbjahr 2018, werktags von Montag bis einschließlich Donnerstag bis 16.00 Uhr beschlossen. Am Freitag verbleibt es bei den bisherigen Schließzeiten nach 13.00 Uhr. Mit dieser Entscheidung verbunden war auch der zukünftige erweiterte Raumbedarf für die Betreuung der Schulkinder im Rahmen der Kernzeit; hier wird dann der Mehrzweckraum, welcher durch die dort vorhandene Schiebetüre erschlossen werden kann, mit in Anspruch genommen; selbstverständlich müssen die Modalitäten noch mit der Schulleitung abgeklärt werden. Im Hinblick auf die Ferienbetreuung wurde dem Verwaltungsvorschlag, neben der bisherigen Ferienbetreuung in den Herbst- und Osterferien, zukünftig auch die beiden Pfingstwochen und die letzten Tage im Juli bzw. ersten Augusttage, mit als Ferienbetreuung anzubieten, zugestimmt.

Entgegen der Auffassung des Elternbeirates und der Verwaltung, entschloss sich die Mehrheit der Ratsmitglieder für eine zukünftige automatisierte Gebührenanpassung, welche sich an den Empfehlungssätzen der Kirchen- und Landesverbänden, die alle zwei Jahre ausgesprochen werden, orientiert. 

Trägerdarlehen für die neue Photovoltaikanlage

Die Gemeinde hat zu Beginn des Jahres drei Photovoltaikanlagen von der Bürger-Energiegenossenschaft Altdorf erworben und betreibt diese in Form eines Betriebes der gewerblichen Art (BgA). Damit sind diese einerseits zum Vorsteuerabzug berechtigt, andererseits müssen betriebliche Erträge und Aufwendungen dem Finanzamt gegenüber offen gelegt werden. Damit eine Entlastung des Gemeindehaushaltes für die Investitionen erfolgen kann, wurde von der Verwaltung ein sogenanntes Trägerdarlehen mit einer Darlehenssumme von 93.000 € vorgeschlagen, welches nach Beantwortung einzelner Fragen so die Zustimmung des Gremiums fand.

Haushaltsgliederung des doppischen Haushaltes (NKHR)

Auch in der Gemeinde Altdorf wird mit Beginn des nächsten Jahres die kameralistische Haushaltsführung enden und die doppische Rechnungsführung Einzug halten. Insoweit ist zukünftig der Gesamthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern. Vorgeschlagen wurde von Seiten der Verbandskämmerei, dass diese Teilhaushalte nach Produktbereichen zu gliedern sind. Insoweit müssen, so die Ausführungen des Verbandskämmerers Michael Castro drei Teilhaushalte gebildet werden. Der erste Teilhaushalt betrifft die Aufgaben der inneren Verwaltung. Der zweite Teilhaushalt die allgemeinen Gemeindeaufgaben und der dritte Haushalt umfasst die Umlagen und die Zuweisungen. Der gesamte Haushaltsaufbau im neuen doppischen Rechnungswesen wurde im Detail von Verbandskämmerer Michael Castro erläutert und schlussendlich von Seiten des Gremiums zugestimmt.

Vorbereitung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen

Die Agenda der am 22.11.2017 stattfindenden Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen wurde besprochen und den Verbandsmitgliedern ein positives Mandat ausgestellt. 

Letzte Änderung: Donnerstag, 16.11.2017   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf