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16.01.2018 Aus dem Gemeinderat

Zur ersten Gemeinderatssitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf im Neuen Jahr konnte Bürgermeister Kälberer am 16. Januar 2018 neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch einige interessierte Zuhörer/innen im Sitzungssaal recht herzlich begrüßen.

Bekanntgaben

In diesem Jahr steht die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Leuchtmittel in der Gemeinde Altdorf betreffend den Ortsdurchfahrten und des Geh- und Radweges zum Sportgelände an. Bürgermeister Kälberer berichtete vom Stand des derzeitigen Ausschreibungsverfahrens. Gleiches trifft für die baldigen Auftragsvergaben hinsichtlich des Umbaus des Untergeschosses in der Gemeindehalle zu Schlichtwohnräumen und der hiermit verbundenen Anschaffung von zwei Einzelgaragen und Seecontainern, die auf dem Sportgelände aufgestellt werden, zu. Weiterhin konnte die Verwaltung über den Arbeitsbeginn des Integrationsmanagers berichten. So hat Herr Osama Alkalil seine Arbeit im Verbandsgebiet Neckartenzlingen aufgenommen; die Betreuungs- und Sprechstunden finden in der Gemeinde Altdorf jeweils montags statt. Schlussendlich berichtete der Vorsitzende über die im Frühjahr dieses Jahres anstehende Sanierung des Wassertretbeckens an der Raidwanger Straße, die von den Bauhofmitarbeitern und dem Ehrenamt in Eigenregie durchgeführt werden wird.

Antrag auf Verkehrsbeschränkung im Weinbergweg

Ende des vergangenen Jahres ging ein offener Brief den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sowie der Gemeindeverwaltung zu, in welchem zahlreiche Anlieger im Weinbergeweg die Gemeinde aufgefordert haben, ein Durchfahrtsverbot für größere LKW anzuordnen sowie bauliche Maßnahmen anzubringen. Obwohl für beide Maßnahmen, Beschilderung oder bauliche Anlagen, die Verkehrsbehörde vom Landratsamt Esslingen zuständig ist, wurde dieser Antrag den Ratsmitgliedern zur Beratung ggf. zur Beschlussfassung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise vorgelegt. Die Verwaltung hat in der von ihr gefertigten Sitzungsvorlage das von den Anliegern dargestellte Gefährdungspotential aufgezeigt und schlussendlich anhand verschiedenster Unterlagen, sei es aufgrund des Straßenausbauplanes, der vom Landratsamt Esslingen durchgeführten mobilen Geschwindigkeitsüberwachungen sowie mittels der Auswertungen der anlieger- und Einwohnerdaten dargestellt, dass betreffend dem Weinbergweg keine außergewöhnliche Situation besteht, die rechtfertigen lässt, diese Straße anders als andere öffentliche Verkehrswege zu behandeln, insoweit war die Verwaltung der Auffassung, dass dieser Antrag nicht befürwortete werden sollte. In gleicher Weise äußerten sich die Ratsmitglieder  und empfahlen jedoch, die in der Kirchstraße angebrachten Hinweisschilder, die den südlich einfließenden Verkehr in den Ort zur nördlich gelegenen Randerschließungsstraße leiten sollen, nochmals zu überprüfen und ggf. anzupassen.

1.Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte

Auf Grund der einschlägigen Vorschriften der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes, haben die Gemeinden darauf zu achten, dass auch erzielbare Einnahmen generiert werden. Im vorliegenden Fall standen daher die Benutzungskosten für das gemeindeeigene Gebäude, in welchem Obdachlose und Asylbewerber untergebraucht sind, im Focus. Die Miete, so die weitere Diskussion, soll unverändert bleiben, jedoch auf Grund der vorhandenen Nutzungsdauer konnte nunmehr festgestellt werden, dass die Kosten für Strom, Wasser und Abwasser angepasst werden müssen, zumal die entstandenen weiteren Aufwendungen, wie beispielsweise Personalkosten durch den Bauhof und durch die Verwaltung, mit in die Betriebskosten berücksichtigt werden müssen. Insoweit hat die Verwaltung eine Nachkalkulation erarbeitet, die zu deutlich höheren Betriebskosten als bislang geführt hat. Das Gremium stimmte der Betriebskostenkalkulation zu und beauftragte die Verwaltung mit der erforderlichen Satzungsänderung.

Genehmigung von Spenden

Den in den letzten Monaten eingegangenen Spenden mit einem Gesamtbetrag von 600 € hat das Gremium einstimmig zugestimmt.

Bausache

Der einzig an diesem Abend zu behandelnde Bausache betreffend der Aufstellung eines Gaststättenschildes auf dem Sportgelände Altdorfer Wasen, wurde das Einvernehmen erteilt.

 

 

Letzte Änderung: Donnerstag, 18.01.2018   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf