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19.11.2013 Aus dem Gemeinderat

Zur Gemeinderatssitzung am 19. November 2013 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch einige Bürgerinnen und Bürger im Sitzungssaal begrüßen. 

Ehrung von Blutspendern 2013

Von den neun, in diesem Jahr zu ehrenden Blutspendern, waren sieben der Einladung der Gemeindeverwaltung Altdorf zur heutigen Sitzung gefolgt und wurden vom Vorsitzenden recht herzlich begrüßt. Bürgermeister Kälberer bedankte sich bei den Blutspenderinnen und Blutspendern für ihre geleistete Blutspende und rief dazu auf, diesem Beispiel nachzueifern, da vor allem auf Grund des medizinischen Fortschrittes, eine immer größere Menge an Blutkonserven benötigt wird. In diesem Zusammenhang bedankte sich der Vorsitzende auch beim Bereitschaftsführer der DRK-Bereitschaft Großbettlingen/Altdorf, Herrn Frank Schaich recht herzlich; ohne diese engagierte Arbeit wären solche Blutspendenaktionen nicht möglich. Auch Herr Schaich bedankte sich bei den anwesenden Blutspenderinnen und Blutspendern für ihre Bereitschaft, Blut zu spenden und wünschte sich, weiterhin anhaltende Bereitschaft, Blut für andere Menschen zu spenden. Letztendlich bedankte er sich bei Bürgermeister Kälberer für die jedes Jahr auf’s Neue in einem würdigen Rahmen durchgeführte Blutspenderehrung in der Gemeinde Altdorf. Im Anschluss hieran wurden die Blutspenderehrennadeln für 10, für 25, für 50 und für 100 geleistete Blutspenden, zusammen mit einem kleinen Präsent den Blutspenderinnen und Blutspender überreicht. 

Bekanntgaben

Auch der Gemeinde Altdorf fällt es schwer, die offenen ErzieherInnenstellen in der Kindertagesstätte zu besetzen. Zwar wurden dieses Jahr schon mehrere Anzeigen in den verschiedenen Tageszeitungen veröffentlicht, jedoch nur mit mäßigem Erfolg. Die Verwaltung wird sich gemeinsam mit der Kindergartenleiterin weiterhin bemühen, die offenen Stellen zu besetzen, auch wenn es in Anbetracht der nicht ausreichenden Anzahl der Fachkräfte nicht einfach werden wird. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer das Gremium über den von der Verwaltung eingereichten Wiederholungsantrag im Hinblick auf die Antragstellung der Gemeinde Altdorf beim Regierungspräsidium Stuttgart auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm. Auch wurden Informationen zu den derzeit in manchen Gemeinden diskutierten Lärmkarten und Lärmaktionsplänen gegeben. Weiterhin erhielten die Ratsmitglieder eine kurze Zusammenfassung von der im Oktober stattgefundenen Gemeindeverwaltungsverbandssitzung in Neckartenzlingen und weitere Informationen von stattgefundenen Verbandsversammlungen beim KDRS und NEV. Bekanntlich möchte die Gemeinde im Laufe des nächsten oder übernächsten Jahres den alten Schulhaustrakt, welcher im Jahr 1963 errichtet worden ist, gründlich sanieren, und hat daher einen Fachförderantrag beim Regierungspräsidium Stuttgart auf Bezuschussung dieses Vorhabens eingereicht. Am 05.11.2013 besichtigte daher eine Delegation des RP Stuttgart (Schulhausbaukommission) dieses Gebäude und ließ sich von den anwesenden Gemeindevertretern und der Schulleiterin sowie Vertretern des Elternbeirates, über die Notwendigkeit dieser Maßnahme informieren. Nach einer Besichtigung und Beratung wurde den Anwesenden mitgeteilt, dass die Gemeinde Altdorf im Laufe des nächsten Jahres einen positiven Förderbescheid erhalten wird. Des Weiteren informierte Bürgermeister Kälberer über den Energieverbrauch in der Schule und in der Kindertagesstätte. So wurde im Zuge des Neubaus der Kindertagesstätte der gesamte Gebäudekomplex, bestehend aus Schule und Kindergarten, auf eine Gasheizung umgestellt und dies mit erfreulichem Erfolg. So nahm, bedingt durch den Neubau der Kindertagesstätte die zu beheizende Fläche um 46,4 % zu, dagegen der Energieverbrauch lediglich um 6,33 %. Dies ist einer modernen Heiztechnologie, in Kombination mit der Umstellung von Öl- auf Gas zu verdanken. Dass weiterhin Geschwindigkeitsmessungen auch Außerorts, wie beispielsweise auf der K 1234 zwischen Altdorf und Neckartenzlingen notwendig sind, konnte den jüngsten, vom Landratsamt Esslingen erhobenen Messungen entnommen werden; nicht wenige Fahrzeuglenker missachten die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung. Letztendlich wurde unter diesem Tagesordnungspunkt den Damen und Herren Ratsmitglieder von der gemeinsamen Stellungnahme des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen im Hinblick auf die Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart informiert. 

Vorstellung der Forsteinrichtungsergebnisse 2013 – 2022

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Kälberer den Leiter der Forstverwaltung im Landkreis Esslingen, Herrn Tomm und den Abteilungsleiter Herr Watzek begrüßen; letzterer stellte sich als relativ neuer Mitarbeiter dem Gremium vor und informierte über die Notwendigkeit der Fortschreibung des 10jährigen, periodischen Betriebsplanes. Dem Leiter der Forstverwaltung Esslingen, Herrn Tomm, blieb es vorbehalten, in Form einer ausführlichen Power-Point-Präsentation sowohl über das Ergebnis der Waldbewirtschaftung der letzten 10 Jahre, als auch über die Zielvorstellung der nächsten 10 Jahre zu berichten. Mit einer Betriebsfläche von knapp unter 40 ha verfügt die Gemeinde Altdorf nicht über gerade riesige Waldbestände und insoweit war es für das Gremium schon immer wichtig, dass die Waldwirtschaft in der Gemeinde Altdorf auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist. Gerade diesen Nachhaltigkeitsgedanken arbeitete Herr Tomm in seinen weiteren Ausführungen aus. So nahm trotz einiger außerplanmäßigen Einschläge, die Holzbodenfläche in den letzten Jahren nicht ab sondern eher zu. Auch das Verhältnis von 89 % Laubhölzern und 11 % Nadelhölzern ist stimmig und hierauf lässt sich auch in den nächsten 10 Jahren gut aufbauen. Im Nadelbereich wird die Fichte etwas zurückgefahren und durch die Douglasie und die Lärche ersetzt. Insgesamt wurden in den letzten 10 Jahren 2.287 Festmeter Holz eingeschlagen. Der Ausblick auf die nächsten 10 Jahre machte deutlich, dass der zukünftige Holzeinschlag stets hinter der Menge an dem natürlichen Holzzuwachs zurückbleibt, so dass nach Ende des nächsten 10jährigen periodischen Betriebsplanes ein deutlich höherer Holzbestand als bisher vorhanden sein wird. Zukünftig, so die Ausführungen von Herrn Tomm, wird ein Gesamteinhieb in den nächsten 10 Jahren von 1.877 Festmetern angestrebt. Nahezu alle Ratsmitglieder richteten verschiedene Fragen an Herrn Tomm und machten hierdurch deutlich, dass das Gremium der Waldbewirtschaftung im Gemeindewald Altdorf eine hohe Priorität beimisst. Nach Beantwortung sämtlicher Fragen stimmte das Gremium der Forsteinrichtung für die Jahre 2013 – 2022 einstimmig zu.  

Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014

Der in der Sitzung ebenfalls anwesende Revierförster Herr Ernst erläuterte anschaulich den geplanten Holzeinschlag im nächsten Jahr, welcher hauptsächlich im „Verbrannten Wäldle“ und im „Krautenwald“ stattfinden wird. Insoweit werden auch beim nächstjährigen Brennholzverkauf genügend Flächenlose und Polder zur Verfügung stehen. Weiterhin sind auf der ehemaligen Deponiefläche „Frauenholz“ Rekultivierungsmaßnahmen vorgesehen. Entsprechende finanzielle Mittel für Wegeunterhaltung und Erneuerung von Dolen sind eingesetzt. Auch diesem Planwerk stimmten die Ratsmitglieder nach Beantwortung ihrer Fragen zu.  

Übernahme der Straßenbeleuchtung

Die in den Gemeinden im Mittleren Neckarraum vorhandene Straßenbeleuchtung, wurde im Wesentlichen in den Jahren 1952 ff. von den damaligen Neckarwerken und der jetzigen EnBW aufgebaut und bis heute betrieben. Ursächlich hierfür waren die damals abgeschlossenen Konzessionsverträge zwischen den Neckarwerke/EnBW und den Kommunen, welche, wie heute auch noch, federführend vom NEV verhandelt worden ist bzw. wird. Das Besondere hieran war, dass die Anlage „Straßenbeleuchtung“ ebenso wie die Anlage „Stromnetz“ in ein und demselben Konzessionsvertrag enthalten war, mit dem für die Kommunen positiven Merkmal, dass die Anlage „Straßenbeleuchtung“ kostenlos für die Gemeinden betrieben worden ist. Auf Grund eines höchstrichterlichen Urteils des Europäischen Gerichtshofes im Jahr 2010 war jedoch klar, dass dies eine versteckte Subvention zu Gunsten der Kommunen darstellt und dies so in Zukunft nicht mehr geduldet wird. Insoweit wurde bereits bei den Konzessionsverhandlungen zum „Stromnetz“ die Anlage der Straßenbeleuchtung nicht mehr mit berücksichtigt. Diese Entflechtung ist nunmehr vollends umzusetzen, und die Gemeinden haben daher die Wahl, entweder die Straßenbeleuchtung zu erwerben oder die komplette Anlage von der EnBW zu mieten. Nach einem fast zweijährigen Verhandlungsmarathon sind die Rahmenbedingungen, sowohl für den Kauf als auch für die Miete, transparent, und die Gremien können nun dieser Tage die jeweilige Entscheidung treffen. Der Gemeinderat der Gemeinde Altdorf entschloss sich für den Kauf der Straßenbeleuchtung zum Preis von 118.488,-- €, wobei in diesem Paket noch nicht die erst vor kurzem erneuerte Straßenbeleuchtung im Schadwiesenweg enthalten ist; diesen Kaufpreis gilt es noch zu ermitteln. Zwar wäre im Fall der Anmietung der Straßenbeleuchtung kein Investitionsbeitrag von Seiten der Gemeinde Altdorf notwendig, aber über längere Sicht betrachtet ist der Kauf die finanziell günstigere Lösung. Bevor die Verwaltung den Vertrag unterschreibt sind aber unter anderem noch die Entflechtungskosten definitiv zu klären. 

Bausachen

Den beiden an diesem Abend zu behandelnden Bauanträgen konnte das Einvernehmen erteilt werden.

Letzte Änderung: Mittwoch, 20.11.2013   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf