Zur letzten Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 konnte BM Kälberer die Damen und Herren Gemeinderäte, Herrn Rainer Metzger vom Ing.-Büro Melber & Metzger, Herrn Florian Gautsch vom Büro StadtLandFluss, Herrn Rüdiger Moll vom Büro M.-Kommunal und einige interessierte Zuhörer in der Gemeindehalle begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle erfolgte durch BM Kälberer ein Corona Update mit Blick auf das Kommunale Geschehen. Auch informierte er in kurzen Zügen über die zurzeit heftig diskutieren neuen Abflugrouten.

Erneute Behandlung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Obere Liesäcker – Erweiterung“

Zwar hat der Gemeinderat der Gemeinde Altdorf in seiner letzten Sitzung am 05.10.2021 über diesen Tagesordnungspunkt beraten und auch die hiermit verbundenen Beschlüsse gefasst, doch aufgrund einer der Verwaltung erst mit dem Abstimmungsverhalten bekanntgewordenen Befangenheit eines Gemeinderates wurde dieser Sachverhalt erneut auf die Agenda der Gemeinderatssitzung genommen, um keine Formvorschriften bei diesem Bauleitplanverfahren zu verletzen. Daher trug Herr Metzger vom Büro Melber & Metzger erneut die wesentlichen Gesichtspunkte dieses Bebauungsplanänderungsverfahrens vor, ging auf die Ziele der Planung ein, stellte dabei den Planentwurf erneut dar und verwies auf die ergänzenden Verfahrensunterlagen, wie beispielsweis das Ökokonto, den Umweltbericht, sowie die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung. Auch wurde erneut auf die eingegangenen öffentlichen und privaten Stellungnahmen zu diesem Planungsänderungsverfahren hingewiesen, sowie auf die von dem Planungsbüro und der Gemeindeverwaltung Altdorf gemeinsam erarbeiteten Stellungnahmen hierzu.

BM Kälberer fasste abschließend den Sachvortrag des Planers und der Verwaltung nochmals in kurzen Zügen zusammen und betonte die Notwendigkeit der Schaffung dieser Erweiterungsfläche für die Erweiterung eines ortsansässigen Betriebs und bat daher um positive Beschlussfassung zur Erweiterung des Bebauungsplangebietes „Obere Liesäcker“. Dieser Beschlussempfehlung folgte das Gremium mehrheitlich, fasste Aufstellungsbeschluss und beauftragte die Verwaltung mit der Planauslegung sowie mit dem weiteren Verfahren.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zur letzten Sitzung des Gemeinderats am 05.10.2021 konnte BM Kälberer die Damen und Herren Gemeinderäte, Herr Rainer Metzger vom Ingenieurbüro Melber & Metzger, sowie Frau Uta Berner vom Kommunalbüro Berner und einige interessierte Zuhörer in der Gemeindehalle begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle erfolgte durch BM Kälberer ein Corona Update mit Blick auf das kommunale Geschehen. Informiert wurde auch über einen Beschluss in letzter nichtöffentlicher Sitzung im Hinblick auf eine etwaige Veränderung der Abwasserführung im südlichen Ortsteil. Auch über den ersten PV-Beratungstag am 22.09.2021 im Rathaus Altdorf wurden die Ratsmitglieder informiert und ebenso über die erfolgte Flachdachsanierung am Grundschulgebäude.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zu der ersten Sitzung des Gemeinderats nach der Sommerpause konnte Bürgermeister Kälberer am 14.09.2021 die Damen und Herren Gemeinderäte, sowie einen interessierten Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen. Eingangs wies er darauf hin, dass erstmals vor der Sommerpause das digitale Ratsinformationssystem (RIS) eingeführt worden ist und auch zur dieser Sitzung sind die entsprechenden Unterlagen in digitaler Form den Ratsmitgliedern bereitgestellt worden. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger können über die Homepage der Gemeinde Altdorf Zugriff auf den öffentlichen Teil dieses digitalen Informationssystems nehmen..

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blick auf das kommunale Geschehen ein und informierte über akutelle Themenkomplexe, wie beispielsweise die Umsetzung der 2. Änderung der 10. Coronaverordnung, sowie über vorbereitende Maßnahmen in den Sommermonaten im Hinblick auf das neue Kindergarten- und Schuljahr. Informiert wurde auch über Beschlüsse, die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten worden sind; so hat das Gremium aufgrund der jüngsten Gesetzeslage den Grundsatzbeschluss gefasst, alsbald das Thema „Ganztagsgrundschule“ anzugehen, zumal ab dem Jahr 2026 ein Rechtsanspruch für Schülerinnen und Schüler ab der 1. Klasse auf eine Ganztagsbeschulung besteht. Auch die Einrichtung eines Ökokontos für die Gemeinde Altdorf wurde beschlossen. Wegen eines anstehenden Verkaufs eines Grundstückes in der Ortsmitte fand mit den Eingetümern, dem potzentiellen Investor und den unmittelbaren Angrenzern Ende August ein Informationsgespräch statt. Den Ratsmitgliedern wurde zugesichert, dass sobald die in dieser Besprechung aufgezeigten Skizzen aktualisiert worden sind, die Ratsmitglieder hierüber informiert werden, so dass sie sich schon in einem sehr frühzeitigen Stadium zur Ausgestaltung der Ortsmitte, die auch in der Gemeindeentwicklungsplanung 2019 einen großen und wichtigen Raum einnimmt, einbringen können. Die Schulferien wurden genutzt, um die Medienausstattung der Grundschule voranzubringen; bekanntlich hat ja der Gemeinderat bereits im späten Frühjahr 2021 die Firma Kalisch aus Reutlingen den Auftrag mit einer Vergabesumme von 77.000 € erteilt; ein Großteil dieser Ausstattung wurde in der vorangegangenen Woche in der Schule aufgestellt bzw. installiert. Dieser Tage wurde auch mit der Dachsanierung auf dem Grundschulgebäude begonnen und auch die Restarbeiten der Bodenseewasserleitung und der zweiten Fallleitung werden bald starten.

Lesen Sie hier die gesamte Berichterstattung

Informieren Sie sich hier (PDF)

Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause konnte Bürgermeister Kälberer neben am 27. Juli 2021 den Damen und Herren Gemeinderäten sowie eine interessierte Zuhörerin im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen. Zum ersten Mal wurde in dieser Sitzung das digitale Ratsinformationssystem (RIS) angewandt.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt auf das kommunale Geschehen ein und informierte u.a. über die nach wie vor bei diesem Themenkomplex zu erledigenden Aufgaben. Weiterhin wurden die Ratsmitglieder über die derzeitigen Flugbewegungen informiert sowie über die an die Nachbargemeinde zu leistenden Betriebsaufwendungen für die Sammelkläranlage. Auch die Unwetterereignisse im Juni wurden im Hinblick auf die Kanaldimensionen von der Verwaltung nochmals thematisiert.

Änderung der Benutzungsordnung in der Kindertagesstätte

Ausgehend von der Gemeinderatssitzung im Juni 2021 wurde für die Aufnahme in den Kindergarten (Alter 3 – 6 Jahre; Ü3) gemeinsam mit der Leiterin der Kita, Frau Knecht ein Kompromissvorschlag, welcher auch von den Erzieherinnen mitgetragen wird, den Ratsmitgliedern dargelegt. Kerngedanke dieser Modifizierung ist, dass Kindergartenkinder, die in den ersten beiden Wochen eines Monats drei Jahre alt werden, bereits zu Mitte des Monats, sofern die Eltern dies wünschen, in der Kindertagesstätte aufgenommen werden, können. GR Ruopp begrüßte diesen Vorschlag, kommt er doch den Eltern im Hinblick auf eine verkürzte Überbrückungszeit sehr entgegen. Einstimmig wurde dieser Änderung, die mit Beginn des neuen Kindergartenjahrs im September dieses Jahrs wirksam wird, zugestimmt.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie schon des Öfteren berichtet, wird die Verwaltungsarbeit Schritt für Schritt digitaler. So wird die nächste wesentliche Veränderung der Sitzungsdienst des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf, welcher nunmehr auf digitaler Basis stattfinden wird, sein. Dieser Paradigmenwechsel wird mit der der letzten Sitzung vor der Sommerpause, also am 27. Juli 2021, vollzogen. Im Amtsblatt werden Sie weiterhin den Sitzungstag und die Tagesordnung, in der bisherigen Form, vorfinden, auf der Homepage der Gemeinde Altdorf aber nicht mehr die Informationsvorlage zur jeweiligen Gemeinderatssitzung.

Anstelle dessen werden Sie mit der Einführung des digitalen Ratsinformationssystems die Möglichkeit haben, Einblick in die öffentlichen Sitzungsunterlagen und die Berichterstattung zu nehmen und dies zu einem früheren Zeitpunkt als es bisher möglich war. Sie finden diese Informationen zukünftig im Internet unter gemeinde-altdorf.ris-portal.de.

Ihr

Joachim Kälberer

Bürgermeister

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 6. Juli 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, Herrn Rainer Metzger vom Ingenieurbüro Melber&Metzger, Herrn Dr. Christian Küpfer vom Büro StadtLandFluss sowie zahlreiche interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer in der Gemeindehalle Altdorf begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt auf das kommunale Geschehen ein und informierte u.a. über die seit März dieses Jahres stattfindenden Bürgertests im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf, die mit Ablauf des vergangenen Monates endeten; insgesamt wurden fast 600 Testungen vorgenommen. Ausführlich wurde auch über die örtlichen Auswirkungen der beiden Unwetterlagen am 23. und 28. Juni 2021 und die hiermit verbundenen Feuerwehreinsätze berichtet. War am 23.06.2021 der Hagel, welcher erheblich Sachschäden im Ort und vor allem auch in der Feldwirtschaft verursacht hat, verantwortlich, so war am 28.06.2021 der anhaltende Starkregen ursächlich für vollgelaufene Untergeschosse. Massiv trat dies, wie so oft im Bereich des östlichen Schadwiesenweges, in der südlichen Kirchstraße und an der Ortsrandbebauung im Baugebiet „Kreuzäcker“ auf. Neben privatem Eigentum wurden auch öffentliche Gebäude in Mitleidenschaft gezogen; ganz besonders litten unter dem Unwetter die schottergebundenen Feldwege. Schlussendlich würde über den aktuellen Stand der Arbeiten an der 2. Fallleitung der Wasserversorgung der Gemeinde Altdorf berichtet.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Greutlach II“

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 26.11.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Greutlach II“ gefasst. In der Gemeinderatsitzung am 09.03.2021 wurde der Entwurf des Bebauungsplanes beschlossen. In der Zeit vom 29.03.2021 bis 30.04.2021 wurde die Öffentliche Auslegung durchgeführt und die Träger öffentlicher Belange wurden am Verfahren beteiligt.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 14. Juni 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, die Leiterin der Kindertagesstätte Altdorf, Frau Katja Knecht und einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt auf das kommunale Geschehen ein und informierte u.a. über die seit März dieses Jahres stattfindenden Bürgertests im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf, die wohl mit Ablauf dieses Monates enden werden. Die Ratsmitglieder wurden unter diesem Tagesordnungspunkt auch über die Aussprache der am 19.05.2021 stattgefundenen Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes in Kenntnis gesetzt und ebenso über die stark angestiegenen Unterhaltungskosten der Sammelkläranlage Neckartailfingen. So stieg der Anteil der Gemeinde Altdorf im Jahr 2020 von 80.000 € auf nunmehr fast 147.000 € an, was sicherlich im Jahr 2022 zu einer Erhöhung der Abwassergebühren führen wird. Ursächlich dieser gestiegenen Unterhaltungskosten ist eine deutliche Preissteigerung beim Strombezug und vor allem bei der Entsorgung des Klärschlammes. Der Grund für den exorbitanten Aufschlag bei der Klärschlammentsorgung ist die Aufgabe von Kohlekraftwerken und infolgedessen keine günstige Verbrennung mehr des Klärschlammes; die Entsorgungskosten haben sich dadurch nahezu verdoppelt. Erfreuliches konnte die Verwaltung dennoch berichten, da mit Entrichtung der Annuitätsrate im Juni dieses Jahres die Gemeinde Altdorf nunmehr schuldenfrei ist. Schlussendlich wies die Verwaltung auf eine in diesem Jahr in Kürze stattfindende Sonderablesung der Wasserzähler hin, Ursache ist hier die Umstellung des Abrechnungsprogrammes auf ein SAP-Verfahren, entsprechende Informationen werden die Bürgerinnen und Bürger über das Amtsblatt erhalten.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 18. Mai 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, als Sachverständige Herrn dipl. Ing Sautter und einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt auf das kommunale Geschehen ein und informierte u.a. über die seit März dieses Jahres stattfindenden Bürgertests im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf. Auch wurden die Ratsmitglieder über die Versorgung der Kita und der Schule mit Testkits informiert. Nachdem der Kindergarten seit dem vergangenen Montag wieder seinen Betrieb aufgenommen hat wurde einvernehmlich entschieden die hälftigen Gebühren für den Monat Mai von den Eltern zu erheben, zumal die Kita auch nach den Pfingstfeiertagen durchgängig – keine Ferien – geöffnet hat. Schlussendlich wurde noch über die jährliche Bezuschussung der Musikschule Neckartailfingen informiert.

Ergebnisvorstellung des in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens in der Gemeinde Altdorf bezüglich des ruhenden Verkehrs

Der von der Gemeinde Altdorf beauftragte Dipl. Ing. Herr Peter Sautter hat vor kurzem seinen Bericht über den ruhenden Verkehr in der Gemeinde Altdorf fertiggestellt und stellte dieses an diesem Abend mittels einer Präsentation vor. Die Untersuchung konzentrierte sich dabei überwiegend auf die Ortsdurchfahrten (Kirch-Stuttgarter und Neckartenzlinger Straße) die sich in der Baulastträgerschaft des Landkreises Esslingen befinden.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 14. April 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, als Sachverständige Herrn Rainer Metzger vom Planungsbüro Metzger & Melber, Herrn Werner F. Architekt Krepela sowie Herrn Lucas Lohmüller vom KJR und einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt der Gemeinde Altdorf ein und informierte über die seit März stattfindenden Bürgertests im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf. Auch wurde über die am 16.04.2021 stattfindende Impfaktion der über 80jährigen Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam mit den Gemeinden Großbettlingen und Bempflingen am 16. April 2021 berichtet. Auch die Entscheidung, dass der Schulbeginn, derzeit zumindest, um eine Woche verschoben worden ist, hat Aktivitäten bei der Gemeindeverwaltung im Hinblick auf die Kernzeitenbetreuung ausgelöst, zumal man stets bestrebt war und ist, auch den Eltern ein akzeptables Angebot anzubieten, was aber aufgrund der ständig veränderten Situationen und der Kurzfristigkeit der Entscheidungen nicht einfach ist. Die Abläufe in der Kindertagesstätte sind Corona konform, Schnelltests wurden von der Verwaltung sowohl für die Erzieherinnen und Erzieher als auch für die Lehrerinnen und Lehrer sowie für die Betreuungskräfte in der Kernzeit angeschafft. Weiterhin informierte der Vorsitzende über den vor Kurzem ergangenen Haushaltserlass des LRA Esslingen; somit ist der Haushaltsplan 2021 genehmigt und kann umgesetzt werden. Wie zu erwarten war, weist die Rechtsaufsichtsbehörde zu Recht darauf hin, dass im Hinblick auf die wegbrechenden Gebühren und Steuereinnahmen ein Defizit im Ertragshaushalt in Höhe von 600.000,00 € entstanden ist, welches auf Dauer nicht hingenommen werden kann. Entweder stellt die Gemeinde in Zukunft ihre Ausgaben auf den Prüfstand oder stärkt durch verschiedene Möglichkeiten und Maßnahmen die Einnahmeseite, so dass zukünftig wiederum ausgeglichene Haushalte aufgestellt werden können. Weiterhin informierte BM Kälberer über die Jagdstrecke 2020/2021 und teilte einen Bericht des Polizeireviers Nürtingen aus.

Lesen Sie hier dem gesamten Bericht

Hier geht es zum Gesamtergebnis in der Gemeinde Altdorf (PDF)

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 09. März 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten Herrn Metzger vom Planungsbüro Metzger & Melber, Herrn Walter vom Ingenieurbüro Walter sowie Feuerwehrkommandant Herrn Daniel Schaich als Sachverständige auch zahlreiche interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer in die Gemeindehalle Altdorf begrüßen.

Bekanntgaben

Erstmals ist das Virus am 24.02.2020 bei einem Geschäftsreiserückkehrenden im Landkreis Göppingen aufgetreten und so wird nunmehr über einem Jahr unter diesem Tagesordnungspunkt über die unmittelbar auf die Gemeinde Altdorf sich auswirkenden Pandemieverläufe berichtet. Daher gab Bürgermeister Kälberer auch in dieser Sitzung einen kurzen Statusbericht bezogen auf die kommunalen Geschehnisse bekannt. Neben den Inzidenzzahlen und der Nachverfolgung der Reiserückkehrer sowie der Infizierten bzw. ihrer Haushaltsangehörigen wurde bekanntgegeben, dass die Kindertagesstätte für alle Kinder im Alter von eins bis sechs Jahre seit Februar wieder unter Pandemiebedingungen geöffnet ist. Aufgrund von zusätzlichen Arbeitszeiten, welche die Erzieherinnen leisten, ist es möglich, die Betreuungszeit wie üblich von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr zu gewährleisten. Auch die Mitarbeiterinnen in der Kernzeit zeigten sich sehr flexibel und füllten die zeitlichen Lücken am Vormittag für die in der Kernzeit angemeldeten Schülerinnen und Schüler aus. Sowohl die Erzieherinnen als auch die Mitarbeiterinnen der Kernzeit haben bereits mit Arbeitsbeginn Berechtigungsscheine für Schnelltests erhalten und vor kurzem auch Berechtigungsausweise für das Impfen. Zwar nehmen nicht alle Mitarbeiterinnen dieses Angebot an, jedoch die überwiegende Mehrzahl wurde bzw. wird in Bälde zum ersten Mal geimpft. Weiterhin berichtete die Verwaltung über die Kompensationsmittel, welches das Land im Hinblick auf die Gebührenausfälle in der Kindertagesstätte im betreffenden Januar und Februar den Kommunen gewährt; so spiegeln die Medienberichte nicht die vollständige Wahrheit wieder, da nicht 80 % der ausgefallenen Monatsbeiträge gewährt werden, sondern das Land einen Vorabzug von 40 % des Gebührenaufkommens abzieht (etwaige Einnahmen aus der Notbetreuung) und von den restlichen 60 % dann 80 % erstattet. Weiterhin konnte die Verwaltung über neue ausgewiesene Wanderwege auch auf der Gemarkung Altdorf berichten und ebenso über die Freigabe des eingereichten Medienentwicklungsplanes für die Grundschule Altdorf durch das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg. Hier werde man sich nun sehr rasch auf die nächsten Schritte, nämlich die Einholung von Angeboten zur digitalen Ausstattung der Grundschule Altdorf konzentrieren. Schlussendlich wurde noch auf die Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 14.03.2021 hingewiesen.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 09. Februar 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten Architekt Herr Krepela, die beiden Verbandsmitarbeiter/in Herr Castro und Frau Rist sowie einen interessierten Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen.

Bekanntgaben

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes gratulierte BM Kälberer dem ersten stellvertretenden Bürgermeister, Gemeinderat Christoph Wenzelburger zu seinem Sohn, welcher Ende Januar geboren worden ist und händigte ihm ein kleines Präsent aus. Auch in dieser Sitzung nahmen die Informationen, im Hinblick auf das Pandemiegeschehen, einen breiten Raum ein. So wurde neben einem aktuellen Sachstandsbericht, bezogen auf die Fallzahlen der Gemeinde Altdorf, auch über die Aufgaben der Ortspolizeibehörde informiert. Über die Elternbeiträge in der Kindertagesstätte sowie in der Kernzeit tauschte sich das Gremium mit dem Ergebnis, dass auf die Beiträge für die Monate Januar und Februar verzichten werden wird, aus. Da bereits der Januar-Beitrag abgebucht worden ist, wird der Beitrag für den März nicht eingezogen und insoweit mit dem Januar verrechnet, hierbei wird allgemein von einer Öffnung der Kindertagesstätte im Monat März ausgegangen. Wie bereits im Frühjahr 2020 dies der Fall war, erhalten jedoch diejenigen Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätte und die Kernzeit für die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, tagesgenaue Gebührenrechnungen zugesandt. Über ein großes Dankeschön der Eldoret Kids Kenia betreffend die Spende des Gemeinderates im Dezember 2019 wurden die Ratsmitglieder ebenfalls informiert, ebenso wie über den Zugang einer Prämie aufgrund der nachhaltigen Bewirtschaftung des Kommunalwaldes. Schlussendlich wurden mittels einer Übersicht die Ratsmitglieder über den aktuellen Stand, im Hinblick auf die Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde Altdorf in Kenntnis gesetzt. So wohnen derzeit 23 Asylbewerber in der Gemeinde Altdorf, 19 Personen sind in gemeindeeigenen Gebäuden untergebracht, vier privat. Von den 23 Asylbewerbern besitzen 12 eine Erlaubnis, zwei eine Gestattung und 9 eine Duldung. Schlussendlich teilte die Verwaltung mit, dass in diesem Jahr entsprechend der Vorausschau des Landratsamtes Esslingen die Gemeinde Altdorf zwei weitere Asylbewerber aufzunehmen hat und im Jahr 2022 eine Person.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Zur ersten Sitzung in diesem Jahr am 19.01.2021 konnte BM Kälber neben den Damen und Herren Gemeinderäten im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf auch Herrn Ingenieur Dominic Walter, die Lehrerinnen Frau Schaller und Frau Wezel sowie die IT-Fachleute, die Herren Bernd Malitzki und Ralf Harmutter sowie einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßen.

Bekanntgaben

Zunächst ging BM Kälberer auf die derzeitige Coronalage ein, berichtete über aktuelle Vorgänge und die mittlerweile angelaufene Notbetreuung in der Kita und in der Grundschule Altdorf. Die Anzahl der der Grundschule Altdorf zu betreuenden Schülerinnen und Schüler ist überschaubar, in der Kita ist der Betreuungsbedarf deutlich höher. Auch über die weiteren, der Gemeindeverwaltung Altdorf im Rahmen ihrer Ortspolizeizuständigkeit, übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit den Reiserückkehrern, den infizierten Personen, sowie den festgestellten Kontaktpersonen wurden die Ratsmitglieder informiert. In diesem Zusammenhang wies er, wie so oft, auf die Homepage der Gemeinde Altdorf hin. Unter der Rubrik „Aktuelles“ sind wichtige Informationen über die Pandemie eingestellt und dies meist tagesaktuell. Aber auch erfreuliches konnte berichtet werden, so erhielt die Gemeindeverwaltung Altdorf unmittelbar vor den Feiertagen vom Regierungspräsidium Stuttgart den Zuwendungsbescheid, im Hinblick auf die Fortführung des Integrationsmanagements, im Rahmen des Paktes für Integration mit den Kommunen. Insoweit können für weitere zwei Jahre die in der Anschlussunterbringung untergebrachten Asylbewerber professionell begleitet werden. Des Weiteren wurden die Ratsmitglieder unter diesem Tagesordnungspunkt auch über die zwei vakanten Stellen im Kindergarten informiert und ebenso über einen Personalwechsel beim Kreisjugendring; der bisherige Mitarbeiter, Herr Gerhard Frank, wird zum Monatsende die Stelle wechseln, mit Herrn Lukas Lohmüller ist aber bereits ein neuer Mitarbeiter für die offene Jugendarbeit gefunden worden.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht

Hier finden Sie die aktuellen Einreise-/Reiserückkehrbestimmungen (PDF)

• Ministerium für Soziales und Integration (SM): Dritte Änderungsverordnung der Landesregierung zur Coronaverordnung notverkündet

Die Corona-Verordnung vom 30. November 2020 wird heute (08.01.2020) zum dritten Mal durch Notverkündung geändert. Die neu verfügten Maßnahmen treten zum 11. Januar in Kraft und sind bis zum 31. Januar befristet. Die Regelungen der §§ 1b bis 1h gehen den übrigen Regelungsinhalten der Corona Verordnung und zur Corona Verordnung speziellen und sie ergänzenden Verordnungen vor, soweit sie davon abweichende Regelungen enthalten. Im Wesentlichen wurden – aufgrund des MPK-Beschluss vom 05.01.2020 – folgende Regelungsinhalte beschlossen:

• Weitere Einschränkung privater Zusammenkünfte (§ 9): Es ist künftig nur eine Zusammenkunft von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts zulässig. Hierbei werden Kinder dieser Haushalte bis einschließlich 14 Jahre weiterhin nicht mitgezählt. Das Verwandtenprivileg wurde aufgehoben. Auch erlaubt ist unter diesen Maßgaben die Betreuung von Kindern im wechselseitigen, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßigen Verhältnis, soweit dies in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erfolgt und Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst.
• Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f): Gemäß dem MPK-Beschluss sollen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen im Bereich des Betriebs von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen bis Ende Januar verlängert werden (Schließung oder Aufhebung der Präsenzpflicht). In Baden-Württemberg soll daher ein abgestuftes Vorgehen erfolgen. Die Einschränkungen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz an Grundschulen sowie die Schließung von Kindertagesstätten (aktuell nur Notbetreuungsangebot) sollen gegebenenfalls bereits ab 18. Januar 2021 schrittweise gelockert werden, sofern die Infektionszahlen es zulassen. Eine Entscheidung dazu ist für Donnerstag, 14.01.2021 angekündigt.

In jedem Fall ist – vorbehaltlich der Ausnahmen in § 1f Abs. 2  –  bis zum Ablauf des 17. Januar 2021 folgendes untersagt:

1. Der Unterrichtsbetrieb in der Präsenz sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten und den entsprechenden Einrichtungen in freier Trägerschaft.

2. Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege.

3. Der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen

Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule.

An die Stelle des Präsenzunterrichts tritt der Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab der Jahrgangsstufe 5. Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule werden analog oder digital Lernmaterialien durch ihre Lehrkräfte zur Verfügung gestellt (Abs. 3).

Weiterhin zu gewährleisten ist die Notbetreuung für teilnahmeberechtigte Schülerinnen und Schüler an Grundschulen,  Grundschulförderklassen, der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Schulkindergärten.

Wir weisen darauf hin, dass bezüglich der Frage zum Umgang mit Elterngebühren aktuell Abstimmungen zwischen den KLVen und mit dem Land erfolgen. Wir streben hierzu einen abgestimmten Hinweis in der kommenden Woche an.

• Zulässigkeit von Abholangeboten im Einzelhandel (click and collect; §1d Abs. 2): Die Regelung wird dahingehend angepasst, dass entgegen der seitherigen Regelung künftig auch die Abholung von bestellten Waren im Ladengeschäft ermöglicht wird. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren.
• Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen im Sinne des § 11 (§ 1b Abs. 2):  Die für die Parlaments- und Kommunalwahlen erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerbern sowie für Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen, sind zulässig.

Maßnahmen der Wahlwerbung für die in § 1b Absatz 2 genannten Wahlen und Abstimmungen, insbesondere Verteilung von Flyern oder Plakatierung oder Informationsstände vorbehaltlich behördlicher Erlaubnisse, sind ebenfalls grundsätzlich zulässig (§ 1c Nr. 18).

• Betriebskantinen (§ 1d Abs. 5): Betriebskantinen im Sinne des § 25 Absatz 1 Gaststättengesetz sind zum Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort zu schließen. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist zulässig, sofern der Verzehr auf dem Betriebsgelände in geeigneten Räumlichkeiten erfolgt.

Anbei finden Sie die konsolidierte CoronaVO sowie die dazugehörige ÄnderungsVO. Wir werden Sie in gewohnter Weise schnellstmöglich über etwaige weitere Verschriftlichungen informieren. Nach derzeitiger Kenntnis soll es zeitnah zu einer Änderung der CoronaVO EQT kommen.

Die FAQ sowie weitere Informationen finden Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/.