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03.07.2018 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 03. Juli 2018 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch die Kindergartenleiterin Frau Ruth Weisser sowie die Elternbeiratsvorsitzende der Kindertagesstätte, Frau Sonja Mayer im Sitzungssaal begrüßen. 

Bekanntgaben

Unter diesem Tagesordnungspunkt ging Bürgermeister Kälberer auf den bereits in letzter GR-Sitzung bekannt gemachten Baustopps zur Errichtung von Schlichtwohnräumen im UG der Gemeindehalle ein und bat auch die Ratsmitglieder um Mithilfe bei der Suche nach weiteren Wohnräumen für die Unterbringung von Asylbewerben in der Gemeinde Altdorf, da mit diesem Baustopp die erforderlichen 9 Plätze, die für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Anschlussunterbringung bis zum Jahresende benötigt werden, nicht hergestellt werden können. In diesem Zusammenhang wurde auch über das vom TÜV Süd vorliegende Gutachten zur Feststellung des Sanierungsaufwandes für die Turn- und Festhalle beraten. Nachdem versteckte Mängel an der Unterseite des Hallenbodens festgestellt wurden, die beachtliche Auswirkungen haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch an anderen Bauteilen Mängel vorhanden sind und insoweit empfahl die Verwaltung, den TÜV Süd mit einer umfassenden Begutachtung, welche auch auf den Bereich der Schadstoffermittlung umfasst beinhaltet, zu beauftragen. Auch wenn mit dieser Begutachtung erhebliche finanzielle Kosten verbunden sind, sprach sich das Gremium einmütig für die Beauftragung des TÜV Süd aus, da weitere Investitionen in dieses Gebäude nur dann sinnvoll und vertretbar sind, wenn die Gemeindehalle als solche sanierungsfähig ist. Die Verwaltung geht davon aus, dass nach der Sommerpause das Ergebnis dieses umfassenden Gutachtens vorliegt, so dass es in der Septembersitzung vom Gemeinderat bewertet werden kann. 

Weiterhin wurde über den Jahresbericht der Prüfung der Straßenbeleuchtung informiert. Des Weiteren entschied das Gremium auch über die Spielfeldgröße in der auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ zu errichtenden Kaltlufthalle. 

Anpassung der Gebühren in der Kindertagesstätte

Basierend auf dem vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 14.11.2017 gefassten Beschluss die Kindergartengebühren zukünftig an den Vorgaben den Landes- und den Kirchenverbänden automatisiert anzupassen, hatte die Verwaltung aufgrund der Empfehlungen dieser Verbände einen Vorschlag zur Gebührenerhöhung zum Kindergartenjahr 2018/19, ab September 2018 um 3 % erarbeitet. Die Gebührenanpassung umfasst alle sieben Angebotsformen im Kindergarten (3-6 Jahre) und ebenso die sieben weiteren Betreuungsformen der Kleinkindgruppen (1-3 Jahre). Mit Schreiben vom 04.05.2018 wurde der Elternbeirat der Kindertagesstätte über die geplante Gebührenanpassung in Kenntnis gesetzt und um Stellungnahme gebeten. Bereits bei der damaligen Diskussion hat sich der Elternbeirat gegen eine zukünftige automatisierte Gebührenanapassung ausgesprochen; insoweit war die der Gemeindeverwaltung zugegangene Stellungnahme des Elternbeirates der Kindertagesstätte, die eine automatisierte Gebührenanpassung nicht befürwortet, nicht überraschend. Nach wie vor herrschte die Auffassung im Gremium vor, zukünftig basierend auf den Empfehlungen der Kirchen- und Landesverbände die Gebühren anzupassen; insoweit wurde eine Erhöhung von 3 Prozent der Elternentgelte ab dem Kindergartenjahr 2018/19 beschlossen. 

Anpassung der Gebühren bei der Ferienbetreuung

Auftragsgemäß hatte die Gemeindeverwaltung eine finanzielle Nachbetrachtung der Ferienbetreuung in den Pfingstferien für die Grundschülerinnen und Grundschüler der Gemeinde Altdorf vorgenommen und einen Abmangel festgestellt. Da Einspareffekte auf der Ausgabenseite, bedingt durch das zur Verfügung zu stellende Personal (Mindestpersonalbestand bzw. Verantwortbarkeit) kaum erzielbar sind, gleiches trifft für die geringfügigen Sachkosten zu, die durch diese Betreuung entstehen, empfahl die Verwaltung ab dem Schuljahr 2018/19 die Tagesgebührensätze um einen Euro pro Tag zu erhöhen. Diesem wurde zugestimmt; auf Anregung von Gemeinderat Marc Kulow wird das Gremium im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2019 über einen Sachkostenbeitrag, welcher den zu betreuenden Kindern auch Ausflüge ermöglichen soll, beraten.  

Bausache

Der einzig an diesem Abend zu behandelnden Bauangelegenheit konnte das Einvernehmen nicht erteilt werden.

Letzte Änderung: Mittwoch, 04.07.2018   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf