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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

10.03.2020 Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 10. März 2020 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten zahlreiche Sachverständige, sowie einige interessierte Zuhörer*innen, darunter auch Feuerwehrangehörige, im Sitzungssaal begrüßen.

Bekanntgaben

Auf die im Zusammenhang mit der Errichtung der Kaltlufthalle Altdorf stehenden Aktivitäten, wie die erforderliche Beschriftung des Gebäudes, die Herausgabe einer Broschüre sowie die in letzter Zeit stattgefundenen Abnahmen informierte Bürgermeister Kälberer die Ratsmitglieder. In diesem Zusammenhang wurde auch über den am kommenden Samstag stattfindenden Tag der offen Tür, im Hinblick auf die Corona-Krise, beraten. Einmütig herrschte im Gremium die Auffassung vor, diese Veranstaltung, wie geplant, durchzuführen, zumal zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Gemeinde Altdorf noch kein Bürger*in mit dem Coronavirus infiziert ist, die Kaltlufthalle genügend Raum für einen Aufenthalt bietet, der die Teilnehmer und Besucher nicht in beengende Verhältnisse zwängt und zudem durch die vorhandenen Türen, Fenster und Oberlichter eine gute Belüftung gewährleistet ist. Weiterhin wurden sie über einen, vor kurzem, ebenfalls gefertigten Flyer, betreffend dem Landgeschäft „Schatzkiste“ mit integrierter Postfiliale unterrichtet und schlussendlich gab Bürgermeister Kälberer bekannt, dass mit Schreiben vom 19.02.2020 das Landratsamt Esslingen das Prüfverfahren, betreffend der am 02.02.2020 stattgefundenen Bürgermeisterwahl, abgeschlossen hat und die Wahl für rechtsgültig erklärt hat. Die Amtseinsetzung erfolgt im Rahmen einer feierlichen Gemeinderatssitzung am 21. April 2020.

Eigenkontrollverordnung der Abwasserkanäle

Bereits im Jahr 2016 wurden, zum wiederholten Male, sämtliche Abwasserkanäle in der Gemeinde Altdorf, mittels Kameras befahren und begutachtet. Die hierbei festgestellten Schäden werden seit diesem Jahr Schritt für Schritt behoben. In diesem Jahr sind einige Kanalabschnitte im Dorfwiesenweg, im Kirchgässle sowie in der Brühlstraße und in der Neckartenzlinger Straße zu sanieren. Wie immer hat das Ingenieurbüro Walter diese Sanierungsarbeiten, zusammen mit Arbeiten in benachbarten Kommunen ausgeschrieben. Sanierungsaufwendungen in Höhe von rund 42.000 € kommen hierbei auf die Gemeinde Altdorf zu.

Auftragsvergabe betreffend der Friedhofszufahrt sowie der Anlegung von Parkplätzen im Friedhofsbereich

Zwar sind die Arbeiten zur Friedhofsneugestaltung der Abteile 2 – 4 noch nicht abgeschlossen, dennoch wurden die erforderlichen Arbeiten betreffend der Feldwegverbesserung und der Ergänzung von Stellplätzen im Friedhofsbereich vom Ingenieurbüro Walter ausgeschrieben. Ingenieur Dominic Walter trug das am 11.02.2020 erzielte Submissionsergebnis vor. Insgesamt reichten 4 Firmen Angebote eine, die aber die gute Auslastung, die in dieser Branche vorherrscht, wiederspiegelten.

Aufgrund dessen erläuterte Ingenieur Walter einen Alternativvorschlag, welcher zu einer Kostenreduzierung von rund 5.000 € führen würde. Diesem wurde nach Beantwortung einiger Fragen zugestimmt und schlussendlich erhielt die Firma Vohl aus Leinfelden-Echterdingen als preisgünstigster Anbieter den Zuschlag.

Kaltlufthalle – Auftragsvergabe der Freianlagen

Die Landschaftsarchitektin Frau Unseld-Eisele hat den Auftrag, das letzte größere Gewerk, nämlich die Herstellung der vegetationstechnischen Arbeiten auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ ausgeschrieben und trug das Submissionsergebnis, sowie die hiermit verbundenen Landschaftsbauarbeiten vor. Neben der Bearbeitung des Oberbodens und verschiedener Belagsarbeiten sind selbstverständlich auch umfangreiche Pflanzarbeiten vorzunehmen. Insgesamt 6 Firmen reichten Angebote ein, die zum Teil unter dem Kostenvoranschlag verblieben. Die Auftragsvergabe erfolgte an die Firma Maier aus Wolfschlugen, die das preisgünstigste Angebot eingereicht hat.

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018

Auch die Gemeinde Altdorf ist nunmehr voll in der doppischen Rechnungslegung angekommen. So erläuterte in der Sitzung Verbandskämmerer Michael Castro die erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Altdorf zum Stichtag vom 01.01.2018. Die Bilanzsumme auf der Aktivseite beziffert sich auf  11.596.313 € und ebenso auf der Passivseite. Ein, für die Gemeindegröße beachtliches Basiskapital von über 9 Mio € ist vorhanden, welches es aber zu erhalten gilt. Die Eröffnungsbilanz liegt in der Zeit vom 16.03.2020 – 24.03.2020 zur Einsichtnahme im Rathaus Altdorf für jedermann aus.

Aufgrund der Erstmaligkeit dieser fiskalischen Darstellung wurden nicht wenige Fragen an den Verbandskämmerer herangetragen, die aber allesamt von ihm zur Zufriedenheit der Fragesteller beantwortet worden sind, so dass einer positiven Beschlussfassung am Ende der Aussprache nichts im Wege stand. In der Aussprache hierzu wurde auf die erfreuliche Zunahme der Gewerbesteuereinnahmen, die auf einem kontinuierlichen Wachstum der Gemeinde Altdorf basieren, hingewiesen. Wie in vielen anderen Kommunen, so sind die Ausgaben des Teilhaushaltes „Kindertagesstätte“ mit 765.000 € sehr beachtlich, entsprechend dem Finanzplan der nächsten Jahre, steigen diese auf 809.000 € pro Jahr an.

Feststellung des Jahresabschluss 2018

Dieses umfassende Zahlenwerk trug in zusammengefasster Darstellung die Verbandsmitarbeiterin Frau Tabea Rist vor. Mit einem positiven Gesamtergebnis von 728.695 € konnte das Rechnungsjahr 2018 abgeschlossen werden. Sowohl die Verbandsmitarbeiterin als auch Bürgermeister Kälberer wiesen in ihren Ausführungen jedoch darauf hin, dass dieses Ergebnis der guten Konjunktur der letzten Jahre geschuldet ist, die sich merklich abgekühlt hat. Bereits eine Vorausschau für die nächsten Jahre macht deutlich, dass die Einnahmen wohl zukünftig etwas hinter den prognostizierten Erwartungen zurückbleiben werden. Insoweit muss auch zukünftig, aufgrund dessen und im Hinblick auch auf die noch anstehenden zukünftigen Vorhaben, die ebenfalls einen erheblichen finanziellen Abfluss zur Folge haben werden, weiterhin mit Augenmerk gewirtschaftet werden.

Verbandskämmerer Michael Castro erläuterte im Detail den Ergebnishaushalt, welcher ordentliche Erträge in Höhe von 3.800.600 € aufweist und dagegen ordentliche Aufwendungen von 3.951.200 €, welches ein negatives Ergebnis von 150.600 € ergibt. Der Finanzhaushalt stellt sich mit einem Zahlungsmittelüberschuss von 140.200 € dagegen positiver dar. Aufgrund der noch abzuwickelnden Vorhaben in diesem Jahr ist für 2020 ein Finanzierungsmittelbedarf, aufgrund der Investitionstätigkeit in Höhe von 1.267.000 € ausgewiesen. Die Steuerhebesätze der Grundsteuer A + B sowie der Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und die Haushaltsplanung 2020 mit mittelfristigem Investitionsprogramm

Bereits im vergangenen Jahr hat das Gremium über die eingereichten Haushaltsanträge beraten und das Ergebnis den jeweiligen Antragstellern übermittelt und die entsprechenden Finanzdaten in den Haushaltsplanentwurf 2020 eingearbeitet. Dieser wurde von Verbandskämmerer Michael Castro erläutert und ebenso das mittelfristige Investitionsprogramm der nächsten Jahre. Die bereits im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 dargestellte Prognose hinsichtlich dem Rückgang der Steuerkraftsumme konnte dem Planentwurf 2020 bereits entnommen werden. Aufgrund der noch abzuschließenden Investitionsmaßnahmen, vor allem im Hinblick auf die neu erbaute Kaltlufthalle und der Erneuerung des Friedhofes, umfasst das Investitionsprogramm beachtliche Ausgabemittel. Dem Planentwurf war weiterhin entnehmbar, dass die Rücklagen abschmelzen und damit werden sich auch die liquiden Mittel in den nächsten Jahren vermindern. Nach Beantwortung weiterer Fragen wurde dem Haushaltsplan 2020 sowie dem mittelfristigen Investitionsprogramm einstimmig zugestimmt.

Beratung und Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan, sowie über die Anschaffung eines MTW´s für die Freiwillige Feuerwehr Altdorf.

Der bisher gültige Feuerwehrbedarfsplan stammt aus dem Jahr 2007; insoweit war es notwendig und erforderlich, diesen neu aufzustellen. Dieser Feuerwehrbedarfsplan wurde von den Mitgliedern der Feuerwehr Altdorf erstellt und wurde von dem in der Sitzung anwesenden Feuerwehrkommandanten Daniel Schaich erläutert. Dieses, sehr umfassende Planwerk zeigt die Gemeinde- und Feuerwehrstrukturen, bewertete die örtlichen Risiken und zeigt die erforderliche Fahrzeugkonzeption, sowie die notwendigen Materialien und das vorhandene Feuerwehrgebäude auf. Neben dem Informationsbedarf, welcher aus solch einem Feuerwehrbedarfsplan entnehmbar ist, ist solch ein umfängliches Planwerk, auch für größere Anschaffungen, wie beispielsweise für die Ersatzbeschaffung des in die Jahre gekommenen MTW´s für die Freiwillige Feuerwehr Altdorf erforderlich. Nach Beantwortung einiger Fragen aus der Mitte des Gemeinderates stimmte das Gremium, sowohl dem Feuerwehrbedarfsplan, als auch der Anschaffung eines neuen MTW´s für die Freiwillige Feuerwehr (Grundsatzbeschluss) zu.

Digitalfunkausstattung für die Feuerwehr Altdorf

Bereits seit einigen Jahren befassen sich nicht nur die örtlichen Feuerwehren, sondern auch die auf Kreis- und Landesebene zuständige Stellen mit der Umrüstung des Feuerwehrfunks (BOS Funk von Analog- auf Digitalfunk) zumal die Feuerwehr weiterhin eine adäquate Ausstattung aktueller Technik benötigt, um auf Gefahren vorbereitet zu sein und im Bedarfsfall effizient helfen zu können. Was die Umrüstung auf Digitalfunk anbelangt, wurden hierfür nunmehr die erforderlichen Vorgaben in den letzten Jahren veröffentlicht, so dass es den Feuerwehren im Gemeindeverwaltungsverband möglich war, im Jahr 2019 erstmals einen Zuschussantrag für diese Beschaffungsmaßnahme zu stellen, der auch mit Bescheid vom 11.11.2019 positiv beschieden worden ist. Insoweit wurden Angebote eingeholt, deren Ergebnis von Feuerkommandant Daniel Schaich erläutert worden sind. Nach entsprechender Beantwortung weniger Fragen wurde die Firma KFT Feuchter mit der Ausstattung beauftragt.

Letzte Änderung: Donnerstag, 12.03.2020   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf