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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

05.10.2021 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderats am 05.10.2021 konnte BM Kälberer die Damen und Herren Gemeinderäte, Herr Rainer Metzger vom Ingenieurbüro Melber & Metzger, sowie Frau Uta Berner vom Kommunalbüro Berner und einige interessierte Zuhörer in der Gemeindehalle begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle erfolgte durch BM Kälberer ein Corona Update mit Blick auf das kommunale Geschehen. Informiert wurde auch über einen Beschluss in letzter nichtöffentlicher Sitzung im Hinblick auf eine etwaige Veränderung der Abwasserführung im südlichen Ortsteil. Auch über den ersten PV-Beratungstag am 22.09.2021 im Rathaus Altdorf wurden die Ratsmitglieder informiert und ebenso über die erfolgte Flachdachsanierung am Grundschulgebäude.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Obere Liesäcker – Erweiterung“

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 14.03.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Obere Liesäcker – Erweiterung“ gefasst und den Vorentwurf des Bebauungsplanes beschlossen. Die Planunterlagen lagen in der Zeit vom 07.06. bis zum 08.07.2021 aus. Parallel zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange fand am 08.06.2021 auch eine Informationsveranstaltung für die Anwohner statt.

Zunächst erläuterte Städtebauplaner Rainer Metzger vom Büro Melber & Metzger nochmals die wesentlichen Ziele des Planungsinhaltes, stellte den Planentwurf anhand mehrerer Folien vor und ging auf ergänzende Verfahrensunterlagen, wie beispielsweise Ökokonto, den Umweltbericht, sowie die spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen ein. Im Anschluss hieran wurden von ihm die verschiedenen Planänderungen, die auf eingegangenen Stellungnahmen basieren, im Detail vorgetragen. Abschließend ging der Planer auf die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden eingegangenen Anregungen und Bedenken, sowie der von der Verwaltung hierzu erarbeiteten Stellungnahmen ein und trug diese vor.

Gemeinderat Wenzelburger kritisierte nach wie vor das Festhalten an der Vorgehensweise im Hinblick auf die Erweiterungsfläche. Seiner Meinung nach wäre ein Vorhabensbezogener Bebauungsplan in diesem Fall nicht nur praktikabler gewesen, sondern hätte nicht den Widerspruch der unmittelbaren Anlieger ausgelöst. Weiterhin ist für ihn trotz weiterer eingegangener Informationen, sowohl von der Verwaltung als auch vom Betriebsinhaber kein schlüssiger Beweis geliefert worden, dass diese bauliche Erweiterung erforderlich ist. Er ging des Weiteren auf einzelne Stellungnahmen, gefertigt vom Städtebauplaner und von der Verwaltung, ein und bemängelte diese Ausführungen. Der Notwendigkeit einer Betriebsstättenerweiterung widersprach auch Gemeinderat Ruopp und verwies auf die vorgetragenen Bedenken. An der Notwendigkeit der dringlichen Betriebserweiterung zweifelte Gemeinderat Wick nicht. Dies ist nicht nur den bisherigen Ausführungen zu entnehmen, sondern war auch der Eindruck bei einer im Sommer dieses Jahres durchgeführten Betriebsbesichtigung. Mehrere im ersten Planentwurf vorhandenen kritischen Punkte wurden alle von der Verwaltung durch ergänzende Maßnahmen und Arbeiten ausgeräumt und insoweit plädierte Gemeinderat Wick, nunmehr diesem Betrieb alsbald die Möglichkeit zur Erweiterung zu verschaffen.

Nach weiterer intensiver Aussprache und Beantwortung von Fragen fasste das Gremium mehrheitlich den Aufstellungsbeschluss und beauftragte die Verwaltung mit der Planauslegung.

Verkehrsgutachten der Gemeinde Altdorf betreffend des ruhenden Verkehrs

Bereits das Jahr über haben sich die Gremiumsmitglieder ausführlich über den ruhenden Verkehr in den beiden Ortsdurchfahrten der Stuttgarter Straße und der Kirchstraße auseinandergesetzt und gemeinsam mit dem beauftragten Ingenieurbüro Sautter aus Stuttgart Gedanken über eine bedarfsgerechte Parkierung gemacht. Aufgrund eines einzig offenen Sachverhaltes in der Stuttgarter Straße wurde diese Parkierungsplanung nochmals im Gremium besprochen.

Der von Gemeinderat Wenzelburger aufgeworfene Sachverhalt im Bereich der Stuttgarter Straße und Brühlstraße wurde von ihm nochmals ausführlich dargestellt. So vertrat er die Auffassung, dass der dort in der Planung vorgesehene zweiteilige Parkierungsstreifen, ohne diese Unterbrechungslücke realisiert werden sollte. So wie im Plan dargestellt, würden vor allem Kinder ermuntert, an jener Stelle die Straße zu überqueren und dies trotz parkender Autos. Diesem Sachverhalt wurde einstimmig Rechnung getragen und insoweit wurde die vom Ingenieurbüro Sautter angefertigte Planung betreffend des ruhenden Verkehrs in den beiden Kreisstraßen (Kirchstraße und Stuttgarter Straße) mit dieser Ergänzung einstimmig zugestimmt.

Neubau eine Carports

Mit dem Neubau eines Carports verbunden war ein Befreiungsantrag aufgrund der Überschreitung des Baufensters auf dem geplanten Baugrundstück im Schadwiesenweg. Die Verwaltung erläuterte anhand der Planunterlagen die gewünschte Platzierung des Carports, welche zum Teil deutlich außerhalb des Baufensters sich befinden würde. Nach einem Meinungsaustausch und Rückfragen an die Verwaltung wurde diesem Befreiungsantrag mehrheitlich zugestimmt.

Letzte Änderung: Donnerstag, 07.10.2021   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf