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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

08.01.2013 Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat

Zur ersten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Altdorf am 08. Januar 2013, konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch Bauhofleiter Herrn Veith im Sitzungssaal recht herzlich begrüßen. 

Bekanntgaben

Auf Grund des vom Gemeinderat im letzten Jahr gefassten Beschluss, ab Februar 2013 eine zweite Kleinkindergruppe im Kindergarten Altdorf einzurichten, wurde ein dementsprechender Antrag beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg eingereicht. Die Betriebserlaubnis für dieses weitere Angebot ging vor kurzem ein und auch die notwendigen Erzieherinnen konnten mittlerweile eingestellt werden, so dass nunmehr der Eröffnung einer zweiten Kleinkindgruppe nichts mehr im Wege steht. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer über im Dezember vergangenen Jahres stattgefundene Versammlungen, insbesondere über die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Fahr mit“ und die hierin gefassten Beschlüsse. Da nach wie vor die mit der Übernahme der Straßenbeleuchtung zusammenhängenden Fragen nicht vollständig geklärt werden konnten, wurde auch einer Weiterführung der Betriebsführung des Straßenbeleuchtungsnetzes mit der EnBW nicht vereinbart. Sofern in nächster Zeit Leuchtmittel zu erneuern sind, werden dies die Bauhofmitarbeiter erledigen. Die Ratsmitglieder wurden des weiteren unter diesem Tagesordnungspunkt auch über einen Zeitungsartikel informiert, welchem entnommen werden kann, dass die Grün-Rote Landesregierung beabsichtigt, sämtliche Grundschulen bis zum Jahr 2020 als Ganztagsschulen auszubauen. Sofern dies richtig ist, bislang hat die Gemeindeverwaltung auf dem Dienstweg keinerlei Post diesbezüglich erhalten, müssen die vor kurzem angestellten ersten Sanierungsüberlegungen hinsichtlich des alten Schulhaustraktes neu überdacht werden. Die Verwaltung bemüht sich derzeit gemeinsam mit Architekt Krepela um einen Gesprächstermin bei den zuständigen Behörden. Schlussendlich berichtete Bürgermeister Kälberer von dem Ergebnis des von den kommunalen Spitzenverbänden beauftragten Gutachtens in Sachen Feuerwehrbeschaffungskartell. Hierin wurde festgestellt, dass kartellbedingte und damit schadensrelevante Preiserhöhungen nicht im Zeitraum, in welchem das hiesige neue Löschfahrzeug angeschafft worden ist, stattgefunden haben.  

Sanierung der Sanitärräume in der Gemeindehalle

Vor Beginn der Sitzung besichtigten die Ratsmitglieder die Sanitärräume in der Turn- und Festhalle, um sich ein Bild über den aktuellen Zustand zu verschaffen. Auf Grund des eingereichten Förderantrages zum Landessanierungsprogramm wird keine grundlegende Sanierung der Sanitärräume angestrebt, da solch eine, parallel mit der Erweiterung der Gemeindehalle erfolgen soll. Dennoch wurden in der Aussprache verschiedene Ertüchtigungsmaßnahmen angesprochen und die Verwaltung mit der Einholung entsprechender Angebote beauftragt.  

Genehmigung der Annahme von Spenden

Auf Grund der gesetzlichen Vorgaben hat der Gemeinderat die eingegangenen Spenden zu genehmigen. Insoweit wurde das Gremium über die im 2. Halbjahr 2012 eingegangenen Spenden informiert. Der Zustimmungsbeschluss hierzu erfolgte. 

Bausachen

An diesem Abend waren zwei Bauanträge zu beraten. Beiden konnte das kommunale Einvernehmen erteilt werden.

 

Letzte Änderung: Mittwoch, 09.01.2013   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf