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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

08.05.2012 Gemeinderatssitzung

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 08. Mai 2012 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, auch einige interessierte Zuhörer im Sitzungssaal begrüßen. 

Bekanntgaben

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde über einige stattgefundene Einweihungen und Eröffnungen berichtet und ebenso auf noch anstehende Besichtigungen und Begehungen des Gemeinderates hingewiesen. Des Weiteren wurde über die nunmehr bei der hiesigen Gemeindeverwaltung eingegangene Zustimmung des Landratsamtes Esslingen im Hinblick auf die vom Gremium beschlossene Eigenkontrollverordnung II, der Wiederbefahrung der kommunalen Kanäle sowie der Erneuerung des Kanals im Schadwiesenweg informiert. In den letzten Tagen fanden auch mehrere Verbands- und Verwaltungsratssitzungen statt, über deren Besprechungsergebnisse informiert worden ist. Letztendlich gab die Verwaltung das Ergebnis der unteren Verkehrsbehörde im Hinblick auf eine Anfrage der Gemeinde Altdorf wegen der Anbringung von sogenannten Fabelschildern an einem Haus in der Kirchstraße bekannt. So ist das Landratsamt Esslingen zur Auffassung gelangt, dass auf Grund der Art und Größe (Kleinheit) dieser Schilder es sich nicht um Verkehrsschilder handelt, die mit den Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung verwechselt werden können. Insoweit, so die Auffassung dieser Behörde, wird keine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen, da die Schilder einfach zu ignorieren sind. Hierauf wird die Verwaltung in einem gesonderten Amtsblattbericht ebenfalls hinweisen. 

Neufassung der Abwassersatzung

Der Vertreter des beauftragten Büros KBS Süd erläuterte an diesem Abend die in der bereits beschlossenen Abwassersatzung enthaltenen fehlerhaften Regelungen, die aber allesamt keine Auswirkungen auf die Abwassergebühr bzw. auf die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr haben. In allen drei Fällen waren die Verweise zu den entsprechenden Paragraphen der heranzuziehenden Satzungen bzw. Gesetze nicht korrekt und vollständig wiedergegeben. Insoweit stellte der erneute Beschluss des geänderten Satzungsentwurfes für das Gremium keinerlei Probleme dar. Die Verwaltung wurde mit der erneuten Bekanntmachung der Abwassersatzung beauftragt. 

Genehmigung der Annahme von Spenden

Auf Grund der gesetzlichen Vorgaben sind die bei der Gemeindeverwaltung eingegangenen Spenden vom Gemeinderat zu genehmigen. Eine entsprechende Liste wurde jedem Ratsmitglied zugesandt. Ein Großteil der eingegangenen Spende betraf die Anschaffung eines Kleintransporters für den Bauhof. Ein geringer Teil der Spenden erhält die Jugendfeuerwehrkasse. Den eingegangenen Spenden wurde zugestimmt und zugleich den Spendern ein herzliches Dankeschön übermittelt. 

Anschaffung eines Kleintransporters für den Bauhof

Bereits im Rahmen der diesjährigen Haushaltsplanung hat das Gremium im letzten Jahr den Beschluss gefasst, im Falle der erfolgreichen Einwerbung von Spendenmitteln in Höhe von etwa 4.000 €, einen gebrauchten Kleintransporter für den Bauhof in Höhe von rund 8.000 € anzuschaffen. Da der Gemeinderat durch den Verzicht seiner Aufwandsentschädigung betreffend dem Jahr 2011 schon mit über 1.000 € einen wesentlichen Grundstock für die einzuwerbenden Spendenmittel gelegt hat, gelang es der Gemeindeverwaltung Altdorf in den letzten Wochen, die noch ausstehenden rund 3.000 € erfolgreich von den Handwerkern, Selbständigen und den Unternehmen, mit denen die Gemeinde Altdorf in den vergangenen Jahren erfolgreich zusammengearbeitet hat, einzuwerben. 

Parallel hierzu hat Bauhofleiter Reinhard Veith vor kurzem entsprechende Angebote über geeignete gebrauchte Kleintransporter eingeholt und trug das Ergebnis den Ratsmitgliedern vor. Nach kurzer Aussprache beschloss das Gremium bei der örtlichen Firma Ewald Thumm einen gebrauchten VW Caddy zu erwerben.

Erfreulich ist auch, dass die Spendenfolien, welche von der örtlichen Firma Wodtke aufgebracht werden, in Form einer Spende entstehen werden.

Bausachen

Eine einzige, an diesem Abend zu behandelnde Bausache wurde beraten und das kommunale Einvernehmen erteilt.

Auftragsvergabe für die Herstellung der südlichen Freifläche am Kindergarten/Grundschule

Nach Abschluss der Hochbauarbeiten und Herstellung der nördlichen Freifläche, war noch eine Auftragsvergabe im Hinblick auf die Herstellung der südlichen Freifläche am Kindergarten/Grundschule zu besprechen. Die Firma Fleischmann aus Metzingen hatte hierzu ein auskömmliches Angebot eingereicht, welchem nach Beantwortung einzelner Fragen zugestimmt worden ist. Die Firma Fleischmann wird diese Arbeiten im Zeitraum vom 23.05. bis 23.06.2012 ausführen.

Letzte Änderung: Donnerstag, 10.05.2012   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf