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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

09.03.2021 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 09. März 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten Herrn Metzger vom Planungsbüro Metzger & Melber, Herrn Walter vom Ingenieurbüro Walter sowie Feuerwehrkommandant Herrn Daniel Schaich als Sachverständige auch zahlreiche interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer in die Gemeindehalle Altdorf begrüßen.

Bekanntgaben

Erstmals ist das Virus am 24.02.2020 bei einem Geschäftsreiserückkehrenden im Landkreis Göppingen aufgetreten und so wird nunmehr über einem Jahr unter diesem Tagesordnungspunkt über die unmittelbar auf die Gemeinde Altdorf sich auswirkenden Pandemieverläufe berichtet. Daher gab Bürgermeister Kälberer auch in dieser Sitzung einen kurzen Statusbericht bezogen auf die kommunalen Geschehnisse bekannt. Neben den Inzidenzzahlen und der Nachverfolgung der Reiserückkehrer sowie der Infizierten bzw. ihrer Haushaltsangehörigen wurde bekanntgegeben, dass die Kindertagesstätte für alle Kinder im Alter von eins bis sechs Jahre seit Februar wieder unter Pandemiebedingungen geöffnet ist. Aufgrund von zusätzlichen Arbeitszeiten, welche die Erzieherinnen leisten, ist es möglich, die Betreuungszeit wie üblich von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr zu gewährleisten. Auch die Mitarbeiterinnen in der Kernzeit zeigten sich sehr flexibel und füllten die zeitlichen Lücken am Vormittag für die in der Kernzeit angemeldeten Schülerinnen und Schüler aus. Sowohl die Erzieherinnen als auch die Mitarbeiterinnen der Kernzeit haben bereits mit Arbeitsbeginn Berechtigungsscheine für Schnelltests erhalten und vor kurzem auch Berechtigungsausweise für das Impfen. Zwar nehmen nicht alle Mitarbeiterinnen dieses Angebot an, jedoch die überwiegende Mehrzahl wurde bzw. wird in Bälde zum ersten Mal geimpft. Weiterhin berichtete die Verwaltung über die Kompensationsmittel, welches das Land im Hinblick auf die Gebührenausfälle in der Kindertagesstätte im betreffenden Januar und Februar den Kommunen gewährt; so spiegeln die Medienberichte nicht die vollständige Wahrheit wieder, da nicht 80 % der ausgefallenen Monatsbeiträge gewährt werden, sondern das Land einen Vorabzug von 40 % des Gebührenaufkommens abzieht (etwaige Einnahmen aus der Notbetreuung) und von den restlichen 60 % dann 80 % erstattet. Weiterhin konnte die Verwaltung über neue ausgewiesene Wanderwege auch auf der Gemarkung Altdorf berichten und ebenso über die Freigabe des eingereichten Medienentwicklungsplanes für die Grundschule Altdorf durch das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg. Hier werde man sich nun sehr rasch auf die nächsten Schritte, nämlich die Einholung von Angeboten zur digitalen Ausstattung der Grundschule Altdorf konzentrieren. Schlussendlich wurde noch auf die Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 14.03.2021 hingewiesen.

Bebauungsplan „Greutlach II“ – Billigung des Entwurfes mit Textteil und Begründung sowie öffentlicher Auslegung

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte BM Kälberer Herrn Metzger vom Büro Melber & Metzger und erinnerte an die ersten Gespräche sowohl im Gemeinderat als auch mit den Grundstückseigentümern die bis in den November 2017 zurückreichen. Da dieses Baugebiet nur aufgrund einer Novellierung des Baugesetzbuches möglich geworden ist, fasste das Gremium in seiner Sitzung am 26.11.2019 den Aufstellungsbeschluss und ordnete zugleich die Umlegung dieses neuen zukünftigen Baugebietes an. Daraufhin folgten weitere Gespräche mit den Grundstückseigentümern zur Gliederung und Strukturierung der jeweiligen Baugrundstücke, basierend auf den vom Gemeinderat vorgegebenen Planungsgrundlagen.

Insoweit stand nun der nächste Schritt, nämlich die Beratung und Beschlussfassung des Bebauungsplanentwurfes „Greutlach II“ (Auslegungsbeschluss) an. Mittels einer ausführlichen PowerPoint Präsentation erläuterte der Planer den Verfahrensstand sowie zahlreiche Details des Planentwurfes, der Begründung der zwischenzeitlich erfolgten Untersuchungen (Artenschutz, Schall- und Emissionsgutachten) und erläuterte schlussendlich den weiteren Verfahrensablauf. Insgesamt sind 73 Wohneinheiten ausgewiesen, im Falle einer vollständigen Aufsiedlung des neuen Wohngebietes würde dies einem Einwohnerzuwachs von rd. 175 Einwohnern entsprechen.

Auf Vorschlag von Gemeinderat Christoph Wenzelburger wurden die Zahl der erforderlichen Stellplätze bei den Geschoßwohnungsbauten verändert; so sind ab einer Wohnfläche von 60 qm 1,5 Stellplätze nachzuweisen und ab einer Wohnfläche von 80 qm 2 Stellplätze. Auch wurde auf seinen Vorschlag hin die Möglichkeit für Grundstücksbesitzer an der Ortsrandlage die Möglichkeit eingeräumt anstelle von Satteldächern, Pultdachformen zu wählen. Nachdem auch die zukünftige Zufahrsituation zu den Mehrfamilienhäusern dargelegt worden ist, wurde dem Planentwurf mit den beschlossenen Änderungen zugestimmt und der Planer und die Verwaltung mit der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit beauftragt.

Eigenkontrollverordnung II

Bereits im Jahr 2016 fasste der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss die Eigenkontrollverordnung II umzusetzen und insoweit wurde ausgehend von dem im Jahr 2016 aufgestellten und beschlossenen Sanierungsfahrplan auch in diesem Jahr die erforderlichen Sanierungsarbeiten für die schadhaften Kanäle in der Gemeinde Altdorf ausgeschrieben. Ingenieur Dominic Walter erläuterte das vor Kurzem erzielte Ausschreibungsergebnis, welches die Sanierungslose der Gemeinden Bempflingen, Erken-brechtsweiler und Altdorf enthielt. Fünf Firmen haben, bezogen auf die von den drei Kommunen ausgeschriebenen Arbeiten Angebote eingereicht; die Spanne der Angebote reichte von 180.000 bis zu 295.000 €. Die Firma Rosario Kanaltechnik aus Aalen reichte das günstigste Angebot ein, bezogen auf die Gemeinde Altdorf entfielen für die Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2021 Kosten von knapp 42.000 €. Sowohl die Kostenschätzung als auch die Haushaltsplanansätze gingen von höheren Sanierungsaufwendungen aus, erfreulich konnte festgestellt werden, dass zumindest zum Zeitpunkt der Ausschreibung die Preise spürbar nachgegeben haben. Insoweit wurde der Auftragsvergabe nach Beantwortung weniger Fragen zugestimmt.

Ersatzbeschaffung eines MTWs für die Freiwillige Feuerwehr Altdorf

Feuerwehrkommandant Daniel Schaich erläuterte den bisherigen Werdegang sowohl des Antrags- als auch des Ausschreibungsverfahrens für die Ersatzbeschaffung eines in die Jahre gekommenen Mannschaftstransportwagen für die Freiwillige Feuerwehr Altdorf. So wurde, basierend auf einem vom Gemeinderat im Jahr 2020 beschlossenen Grundsatzbeschluss zur Neubeschaffung eines Mannschaftstransportwagens ein Feuerbedarfsplan verabschiedet, welcher Grundlage für eine erfolgreiche Zuschussbeantragung im Jahr 2020 war. Im Anschluss hieran wurde ein Arbeitskreis aus den Mitgliedern der Feuerwehr gebildet und ein umfängliches Leistungsverzeichnis angefertigt, welches die Grundlage der Angebotseinholung bildete. Als Basisfahrzeug wurde ein handelsüblicher Kastenwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,49 t gewählt. Weiterhin wurden die feuerwehrtechnischen Normen und notwendigen Ausrüstungseinrichtungen festgelegt und auch Vorgaben für die Übernahme der Funkanlage aus dem vorhandenen Fahrzeug gemacht. Bedingt durch die Vorgaben der Coronaverordnung konnte die sogenannte freihändige Vergabe, die auf der Einholung von Angeboten basiert, durchgeführt werden. Von fünf möglichen Anbietern haben drei ein Angebot eingereicht. Die Firma Martin Schäfer aus Oberderdingen reichte dabei mit rund 75.000 € das günstigste Angebot ein.

Nachdem Gemeinderat Markus Schäfer ebenso wie die Verwaltung, Feuerwehrkommandant Daniel Schaich und den Ausschussmitgliedern für ihre hervorragende Arbeit gedankt hatten, wurde das Angebot des Anbieters Martin Schäfer angenommen. Mit der Lieferung des Mannschaftstransportwagens, kann im Frühjahr 2022 gerechnet werden.

Letzte Änderung: Mittwoch, 10.03.2021   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf