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11.09.2018 Aus dem Gemeinderat

Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause am Dienstag, den 11. September 2018, konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, Herrn Architekt Werner F. Krepela, den Sachverständigen vom TÜV Süd, Herrn Martin Bausch, vom Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen, Frau Yvonne Beiße sowie eine große Anzahl von interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgerssaal begrüßen. 

Nachruf

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde an den am 01. September 2018 verstorbenen ehemaligen Gemeinderat Dieter Kittelberger gedacht. Dieter Kittelberger gehörte dem Gemeinderat der Gemeinde Altdorf von 2004 bis 2016 an. In diesen 12 Jahren hat ihn das Gremium als aufrichtigen und den Zielen der Dorfgemeinschaft zugewandten Kommunalpolitiker kennen und schätzen gelernt. Für Herrn Kittelberger stand das Wohl der Bürgerinnen und Bürger stets an erster Stelle und insoweit setzte er sich maßgeblich für eine positive Fortentwicklung des Gemeinwesens ein. Während seiner Amtszeit übte er auch über viele Jahre hinweg mit großem Engagement das Amt des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters aus und unterstützte auf Grund seiner umfassenden EDV Kenntnisse die Gemeindeverwaltung Altdorf in vielfältiger Form. Die Gemeinde Altdorf nimmt mit tiefem Respekt und großer Dankbarkeit Abschied von einer aufrechten und geachteten Persönlichkeit. 

Bekanntgaben

Durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung in sämtlichen Ortsdurchfahrten auf LED Leuchten, werden hierdurch 211 to Co² eingespart. Auf Grund dessen erhielt die Gemeinde Altdorf vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ein Zertifikat, welches per Umlaufverfahren den Ratsmitgliedern zur Kenntnis gebracht wurde. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer unter diesem Tagesordnungspunkt über die Förderzusage des Landratsamtes Esslingen betreffend der offenen Jugendarbeit. So haben sich ja die drei Gemeinden Schlaitdorf, Altenriet und Altdorf zusammengeschlossen um gemeinsam eine Personalstelle im Bereich der offenen Jugendarbeit einzurichten. Der Bewilligungsbescheid hierfür ging im Juli diesen Jahres den Verwaltungen zu und insoweit kann man, sofern die durch den Kreisjugendring derzeit vonstattengehende Personalgewinnung erfolgreich verlaufen wird, spätestens zu Beginn des kommenden Jahres ein neues Kapitel in der offenen Jugendarbeit aufschlagen. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer über zwei in den Sommermonaten im Rahmen des Kenntnisgabeverfahrens eingegangene Bauvorhaben. Schlussendlich berichtete er von einer privaten Anzeige, welche im Amtsblatt erscheinen wird und die deutlich macht, dass zumindest einige Anlieger im Weinbergweg nach wie vor nicht mit der von der Verkehrsbehörde beim Landratsamt Esslingen ergangenen Entscheidung in Sachen Durchfahrtsverbot für LKW einverstanden sind. Zu dieser, von der Verkehrsbehörde beim Landratsamt Esslingen getroffenen Entscheidung stehen nach wie vor Gemeinderat und auch Gemeindeverwaltung. Bürgermeister Kälberer erläuterte in kurzen Zügen die bereits im Januar 2018 erfolgte Aussprache zu diesem Antrag und machte deutlich, dass die dortige Verkehrsanlage „Gernweg“ über eine ausreichende Fahrbahnbreite verfügt und zudem noch über beidseitige höhenversetzte Gehwege. Sofern der Gernweg für LKW gesperrt werden würde, wären zu Recht Anlieger in anderen Straßen, die mitunter über gar keine Gehwege verfügen, ebenfalls aufgerufen, entsprechende Anträge mit Beschilderungen zu stellen. Zudem, so die Auffassung der Verkehrsbehörde und der Gemeinde Altdorf, nützt die Mehrzahl der Zulieferer in die Gewerbegebiet die neu errichtete Randerschließungsstraße (Neckartailfinger Straße) und quält sich nicht durch die Ortsstraßen in die Gewerbegebiete.  

Gutachten über den Zustand der Gemeindehalle

Ende Mai d. J. wurde bekanntlich auf Grund entdeckter Korrosionsschäden bei der Unterseite der Hallendecke über dem Untergeschoss in der Turn- und Festhalle, die Umbauarbeiten betreffend der Errichtung von neuen Schlichtwohnräumen eingestellt. Ein daraufhin vom Gremium in Auftrag gegebenes Gutachten beim TÜV Süd stellte mit Berichtsabschluss vom 03. Juli 2018 fest, dass die Unterseite der Stahlbetondecke auf Grund der vorhandenen Schädigungen in Folge mangelhafter Betonabdeckung bei den Bauarbeiten aus dem Jahr 1957, eine teilweise mangelhafte Betonstruktur, korrodierter Bewehrungen und eine fortgeschrittener Karbonatisierung des Betons aufweist und insoweit dieser Hallenunterboden zu sanieren ist. In diesem Gutachten wurde eine Sanierungskonzeption, jedoch nicht beziffert, dargelegt. So sind zunächst sämtliche dort vorhandene Ver- und Entsorgungsleitungen zu entfernen, die Dämmung ist vollständig zu beseitigen, sodass die Deckenunterseite komplett freigelegt ist; dann wird mittels eines Höchstdruckwasserstrahlverfahrens (HDW) der umgebene, teilweise schadhafte Beton bis hinter die Bewehrung entfernt. Gleichzeitig wird in einem Arbeitsgang die Bewehrung entrostet. In Abhängigkeit des dann sichtbaren Querschnittverlustes der vorhandenen Bewehrung, kann dann ggf. zusätzliche Bewehrung eingelegt werden. Anschließend kann durch das Aufbringen eines Entstandsetzungsmörtels bzw. Entstandsetzungsbetons der Deckenquerschnitt wieder hergestellt werden und damit eine dauerhafte Repassivierung der Bewehrung erreicht werden. Dies bedeutet aber auch, dass die komplette Unterseite der Decke frei gemacht werden muss und insoweit sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen abzubauen und nach erfolgter Sanierung wieder einzubringen sind und dies nicht nur im Bereich der geplanten Schlichtwohnräume. 

Diese Erkenntnis hat den Gemeinderat der Gemeinde Altdorf zum Anlass genommen, um in einer weiteren Sitzung am 11. Juni 2018 ein Folgegutachten beim TÜV Süd über den Gesamtzustand der Turn- und Festhalle (Gemeindehalle Altdorf) in Auftrag zu geben. Herr Bausch vom TÜV Süd erläuterte in ausführlicher und umfassender Form das 70 Seiten umfassende Gutachten und ging schwerpunktmäßig auf die Themen der Versammlungsstättenverordnung, des Brandschutzes, der Sanitären Anlagen, der Zugänge und selbstverständlich auf die Korrosionsschäden ein. Der TÜV Süd geht bei einer reinen Bestandssanierung mit Kosten in Höhe von rund 1,5 Mio. € aus, die jedoch nicht sämtliche Aspekte einer umfänglichen Sanierung mit beinhalten. Werden diese Kosten, die bedingt durch einen Hallenumbau auch ausgelöst werden, hinzugerechnet und auch noch die Nebenkosten sowie die Mehrwertsteuer, beziffert sich die vorläufige Summe im Falle einer umfänglichen Gesamtsanierung auf gut 2,5 Mio. € und insoweit stellt sich in Anbetracht dieser Aufwendungen schon die Frage, ob nicht anstelle einer Generalsanierung über einen Neubau einer Mehrzweckhalle nachgedacht werden sollte. 

Natürlich war das Ergebnis auch für Gemeinderat Marc Kulow ernüchternd, wenngleich er für eine Entscheidung im Hinblick auf eine Generalsanierung bzw. eines Neubaus noch weitere Informationen einforderte. Für die Gemeinderäte Benjamin Ruopp und Manfred Butz stand es dagegen außer Frage, dass in Anbetracht dieses Ergebnisses der Blick auf einen möglichen Neubau einer Mehrzweckhalle zu richten ist, zumal bei Sanierungen mit Beginn der Arbeiten noch weitere unerwartete Kostengrößen auftreten. 

Gemeinderat Christoph Wenzelburger plädierte, den Blick noch weiter in die Zukunft zu werfen und vor einer Entscheidung über einer Generalsanierung oder über den Neubau einer Mehrzweckhalle, sich Gedanken über die zukünftige Ausrichtung der Infrastruktur der Gemeinde Altdorf zu machen. So gilt es, zunächst zu untersuchen, in welche Richtung bewegt sich die Gemeinde Altdorf in den nächsten 20 bis 30 Jahren, welche Baugebiete werden ausgewiesen, mit welchem Einwohnerzuwachs ist zu rechnen, um, basierend aus diesen Daten und Ergebnissen, dann die Erkenntnis zu generieren, welche öffentliche Daseinsvorsorge, darunter auch der sportliche und kulturelle Bereich, die Gemeinde Altdorf für die Zukunft benötigt. 

Bürgermeister Kälberer wies in diesem Zusammenhang auf die vorhandene Gemeindeentwicklungsplanung 2030, die in den Jahren 1999/2000 vom Gemeinderat beschlossen worden ist, hin, und die seit 20 Jahren Schritt für Schritt abgearbeitet wird. Selbstverständlich stand er einer Fortschreibung und Aktualisierung dieser Gemeindeentwicklungsplanung nicht im Wege und unterstützte daher den Vorschlag von Gemeinderat Wenzelburger. 

In der weiteren Aussprache hierzu sprachen sich alle Ratsmitglieder für diesen Vorschlag aus, so dass die Verwaltung beauftragt wurde, nach einem geeigneten Büro im Hinblick auf die Gemeindeentwicklungsplanung 2030 Ausschau zu halten. Weiterhin wurde beschlossen, anhand des TÜV Gutachtens einen Maßnahmeplan zu erarbeiten, der gewährleistet, dass die Gemeindehalle auch in nächster Zeit weiterhin nutzbar sein wird und schlussendlich wurden die Bauaktivitäten im Untergeschoss zur Errichtung von neuen Schlichtwohnräumen vorerst für beendet erklärt. 

Neubau einer Kaltlufthalle auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“

Auch wenn die Gemeinde Altdorf, wie bereits vor den Sommerferien berichtet, keine Mittel aus dem Ausgleichstock für die Errichtung einer Kaltlufthalle für den auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ erhalten wird und somit im Hinblick auf die Zuschussgewährung einzig auf die Bewilligung der Fachfördermittel in Höhe von 153.000 € zurückgreifen kann, hat der Gemeinderat der Gemeinde Altdorf dennoch an dem Bauvorhaben festgehalten, zumal eine Kaltlufthalle in der Kosten-/Nutzenrelation ein sehr positives Ergebnis erbringt. So wird mit der Kaltlufthalle ein Kunstrasenspielfeld mit Spielfeldmaßen von 44 x 24 Metern und mit einem ausreichenden Zuschaueraufstellraum geschaffen und dies, mit lediglich auf das Gebäude bezogene Ausgaben von rund 600.000 €. Selbstverständlich kommen noch Baunebenkosten und Kosten der Außengestaltung hinzu.  

Mit dieser Maßgabe sind die beauftragten Planer/Fachplaner noch vor Beginn der Sommerferien ausgestatten worden und haben daraufhin die bereits begonnenen Ausschreibungsarbeiten vollends fertiggestellt und den mögliche Anbieter solcher Systemhallen zugesandt. Die Submission ist für den 20.09.2018 terminiert, die Auftragsvergabe soll in der Gemeinderatssitzung am 09.10.2018 erfolgen, sofern auskömmliche Angebote eingereicht werden. Parallel sind die Ausschreibungsarbeiten betreffend der Tiefbauarbeiten inklusive der Ver- und Entsorgungsleitungen im Gange, gleiches trifft für die Innenausstattung der Kaltlufthalle (Elektrik, Akustik, Anzeigesystem, Banden, Netze und Tore sowie Belag) zu; die Vergabe dieser Gewerke wird in den weiteren Sitzungen erfolgen. In diesem Zusammenhang noch der Hinweis, dass die Planer/Fachplaner durchaus in der Lage gewesen wären die Ausschreibungen und die Vergaben zu einem etwas früheren Zeitpunkt durchzuführen, aber zur Zeit, und dies gilt auch bis zum Jahresende, sind die Tief-Garten-Landschafts- und Hochbauer überproportional gut ausgelastet, sodass derzeit keine auskömmlichen Angebote erwartet werden dürfen. 

Abschluss der Wasserversorgung 2017

Bürgermeister Kälberer erläuterte die von dem Büro KOBERA erstellte Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Bilanz der Wasserversorgung zum 31.12.2017. Das Wirtschaftsjahr 2017 schloss mit einem Jahresgewinn in Höhe von 39.716,32 € € ab. Die Sollkonzessionsabgabe für das Abrechnungsjahr 2017 wurde erwirtschaftet. Der Jahresgewinn hat seine Ursachen in einer weiter gestiegenen Wasserabgabe (79.600 cbm) sowie der vorgenommenen Erhöhung der Wassergebühr, basierend auf der vom Büro Moll gefertigten Gebührenkalkulation(2,00 € pro cbm; Landesdurchschnitt 2,11 € pro cbm). Bürgermeister Kälberer wies schlussendlich darauf hin, dass die Ansammlung der Rücklagen für die Herstellung der neuen Ver- und Entsorgungsleitungen im Rahmen der Ortskernsanierung (Ortsmitte) in den nächsten Jahren dringend benötigt werden wird. Die Ratsmitglieder stimmten sowohl dem Ergebnis der Wasserversorgung betreffend dem Geschäftsjahr 2017 als auch der Übertragung des Jahresgewinns in die Rücklagen zu. 

Haushaltsabschluss 2017

Frau Beiße vom Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen trug das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 vor und ging sowohl auf die Schlussbilanz als auch auf die wesentlichen Planabweichungen ein. Zusammenfassend konnte festgestellt werden, dass sich das Rechnungsergebnis 2017 im Hinblick zur Haushaltsplanung verbessert hat. Die Zuführungsrate kann als gut bezeichnet werden, wenngleich auch zukünftig sorgsam mit den finanziellen Ressourcen der Gemeinde umgegangen werden muss, da einerseits dieses Ergebnis der guten gesamtwirtschaftlichen Konjunkturlage geschuldet ist, die nicht unendlich andauern wird und andererseits auf Grund der angestiegenen Einnahmen in den letzten Jahren, die staatlichen Finanzzuweisungen (Finanzausgleichsmechanismus) auch zukünftig geringer ausfallen wird, als dies heute der Fall ist. 

Zudem ist der Ausfall des eingeplanten Zuschusses aus dem Ausgleichstock betreffend dem Neubau einer Kaltlufthalle zu verkraften und darüber hinaus kommen auf die Gemeinde Altdorf neben dem bereits in die Wege geleiteten Großprojekt der Errichtung einer Kaltlufthalle weitere ausgabenintensive Vorhaben, wie die Sanierung der Gemeindehalle oder aber alternativ der Neubau einer Sport/Gymnastikhalle zu, und auch die Neugestaltung der Abteile II bis IV auf dem örtlichen Friedhof wird bei aller Sparsamkeit keine unerheblichen finanziellen Mitteln erfordern. 

Die Aussprache im Gemeinderat machte deutlich, dass trotz derzeitig vernünftiger Jahresabschlüsse man sich nicht zurücklehnen könne, zumal einerseits die gute Konjunktur nicht endlos andauern wird und andererseits die Gemeinde Altdorf in den nächsten Jahren vor großen finanziellen Herausforderungen stehen wird. Vom Ergebnis nahm das Gremium schlussendlich zustimmend Kenntnis.  

Breitbandausbau in der Region Stuttgart

Für einen schnellen Wissens- und Informationsaustausch sind leistungsfähige Breitbandnetze eine wesentliche Voraussetzung. Insoweit waren alle Kommunen in der Vergangenheit bemüht die entsprechenden Anbieter dazu zu bewegen eine gute Infrastruktur im jeweiligen Ort aufzubauen. Dies klappte einerseits nicht flächendeckend und andererseits wurde gerade in letzter Zeit festgestellt, dass eine Bündelung der kommunalen Kräfte, eine deutlich höhere Gewichtung beigemessen wird. Dem entsprechend wurde in den letzten Monaten verschiedene Initiative, meist federführend durch den Verband „Region Stuttgart“ ergriffen, die schlussendlich zum jetzigen Verfahrens- und Sachstand führten. Ziel dieser Bemühungen soll sein, dass alle Gemeinden innerhalb eines angemessenen Zeitraums mit Glasfasernetzen bis zum jeweiligen Grundstück/Gebäude (FTTB) ausgestattet werden. Aufgrund eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens ging die Telekom als möglicher und potenzieller Anbieter hervor. Inwieweit dieser Letter off Intend schlussendlich Ende des Jahres auch mit einem Vertragswerk abgeschlossen werden kann, kann derzeit nicht vorhergesagt werden, wenngleich alle beteiligten Akteure hieran gemeinsam und zielorientierend arbeiten. 

Der zweite Aspekt der Beratung fokussierte sich auf den in diesem Zusammenhang zu gründenden Kreiszweckverband, welcher die Koordination zwischen den vier Landkreisen, der Stadt Stuttgart und den Kreisangehörenden Gemeinden zum Inhalt hat. Wie bereits im Beschlussantrag formuliert, empfahl die Gemeindeverwaltung diesem Zweckverband beizutreten, da die Gemeinde Altdorf niemals in der Lage sein wird, allein sich auf diesem Gebiet Gehör zu verschaffen. 

Auch für Gemeinderat Christoph Wenzelburger stand die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise sowie der empfohlene Beitritt zum Zweckverband außer Frage, er bemängelte jedoch die Kostenverteilung, die bedingt durch den fixen Grundbestandteil zu Lasten von Einwohnerkleineren Kommunen geht. Nach Beantwortung einiger weiteren Fragen stimmte das Gremium schlussendlich dem Beitritt zum Zweckverband einstimmig zu. 

Bauanträge

Den beiden an diesem Abend zu behandelnden Baugesuchen wurde das kommunale Einvernehmen erteilt.

Letzte Änderung: Mittwoch, 12.09.2018   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf