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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

14.04.2021 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 14. April 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, als Sachverständige Herrn Rainer Metzger vom Planungsbüro Metzger & Melber, Herrn Werner F. Architekt Krepela sowie Herrn Lucas Lohmüller vom KJR und einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt der Gemeinde Altdorf ein und informierte über die seit März stattfindenden Bürgertests im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf. Auch wurde über die am 16.04.2021 stattfindende Impfaktion der über 80jährigen Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam mit den Gemeinden Großbettlingen und Bempflingen am 16. April 2021 berichtet. Auch die Entscheidung, dass der Schulbeginn, derzeit zumindest, um eine Woche verschoben worden ist, hat Aktivitäten bei der Gemeindeverwaltung im Hinblick auf die Kernzeitenbetreuung ausgelöst, zumal man stets bestrebt war und ist, auch den Eltern ein akzeptables Angebot anzubieten, was aber aufgrund der ständig veränderten Situationen und der Kurzfristigkeit der Entscheidungen nicht einfach ist. Die Abläufe in der Kindertagesstätte sind Corona konform, Schnelltests wurden von der Verwaltung sowohl für die Erzieherinnen und Erzieher als auch für die Lehrerinnen und Lehrer sowie für die Betreuungskräfte in der Kernzeit angeschafft. Weiterhin informierte der Vorsitzende über den vor Kurzem ergangenen Haushaltserlass des LRA Esslingen; somit ist der Haushaltsplan 2021 genehmigt und kann umgesetzt werden. Wie zu erwarten war, weist die Rechtsaufsichtsbehörde zu Recht darauf hin, dass im Hinblick auf die wegbrechenden Gebühren und Steuereinnahmen ein Defizit im Ertragshaushalt in Höhe von 600.000,00 € entstanden ist, welches auf Dauer nicht hingenommen werden kann. Entweder stellt die Gemeinde in Zukunft ihre Ausgaben auf den Prüfstand oder stärkt durch verschiedene Möglichkeiten und Maßnahmen die Einnahmeseite, so dass zukünftig wiederum ausgeglichene Haushalte aufgestellt werden können. Weiterhin informierte BM Kälberer über die Jagdstrecke 2020/2021 und teilte einen Bericht des Polizeireviers Nürtingen aus.

Kaltlufthalle auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ - Kostenfeststellung

BM Kälberer trug einleitend zu diesem Tagesordnungspunkt den Werdegang dieses Projektes in kurzen Zügen vor. So wurden erste Überlegungen hierzu im Jahre 2015 angestellt, zwei Bürgerforen durchgeführt und mehrere Kaltlufthallen besichtigt, Der Spatenstich erfolgte am 29.03.2019, die Fertigstellung des Bauwerks mit Abnahme fand im März 2020 statt. Pandemiebedingt konnte der damals geplante „Tag der offenen Tür“ leider nicht stattfinden. Mit der Fertigstellung der Außenanlagen im Herbst 2020 wurde dieses Projekt endgültig fertiggestellt.

Mit der Begleichung der letzten Honorarschlussrechnungen konnte zu Beginn dieses Jahres die Ko-stenfeststellung erfolgen. Die von Architekt Werner F. Krepela aufgestellte Kostenfeststellung schloss mit Gesamtkosten in Höhe von 1.864.423,51 € ab; insoweit konnte durch weiter noch im Zuge der restlichen Arbeiten eingesparte Ausgaben die Vergabesumme von 1.918.720,27€ um 54.296 € unterschritten werden. Die deutlich höheren Ausgaben zur Erstkalkulation mit rd. 1,3 Mio. € waren dem Gremium durch gefasste Beschlüsse (Baugrund, kompletter Betonboden, Sanitäre Anlagen, Vorplatz als Festgelände ausgestattet, weitere Ver- und Entsorgungsanlagen, neues Abwasserpumpwerk, Löschwasserbevorratung, Notstromversorgung) hinlänglich bekannt. Hierauf ging Architekt Werner F. Krepela in seinen weiteren Ausführungen ein.

Coronabedingt konnte die Kaltlufthalle bislang leider nur ganz wenigen Male genutzt werden; allseits wird natürlich gehofft, dass zumindest im Laufe des zweiten Halbjahres 2021 wieder ein fast normaler Sportbetrieb möglich sein wird.

GR Christoph Wenzelburger wies darauf hin, dass entgegen den ersten Überlegungen und Kostenschätzungen nicht alle die hierin enthaltenen Maßnahmen umgesetzt worden sind, beispielhaft nannte er die ehemals geplante Einfriedung der Sportanlage, sodass die von der Verwaltung dargelegte Kosteneinsparung, zumindest in der genannten Gesamtsumme, nicht ganz korrekt ist. Die Verwaltung sagte darauf hin zu, diese nicht verausgabten Kosten zu quantifizieren und den Ratsmitgliedern darzulegen.

GR Helmut Wick ist sich sicher, dass nach Überwindung der Pandemie die Halle guten Zuspruch finden wird und darüber hinaus Mieteinnahmen zu generieren sind. Nach Beantwortung einiger weiteren weniger Fragen wurde von der Kostenfeststellung zustimmend Kenntnis genommen.

Grundschule Altdorf - Auftragsvergabe Sanierung des Flachdaches

Bereits im letzten Jahr und auch im Zuge der Haushaltplanberatung 2021 setzen sich die Ratsmitglieder gemeinsam mit Architekt Werner F. Krepela und der Gemeindeverwaltung über die Art und Weise der Sanierung des Flachdaches am Grundschulgebäude (Gebäudetrakt 1998) auseinander, diskutierten auch vor Ort verschiedene Alternativen und stellten schlussendlich einen Sanierungsfahrplan auf. Basierend hierauf wurden die erforderlichen Leistungen aus dem Gewerk Dachabdichtungsarbeiten beschränkt ausgeschrieben und Angebote bei qualifizierten Firmen eingeholt.

GR Florian Gugel stand von Beginn an dieser Sanierungsvariante skeptisch gegenüber, so auch bei der Vergabe des Auftrages, zumal er von der Langlebigkeit dieser Dachabdichtung nicht überzeugt ist. Seiner Meinung nach wäre eine Veränderung der Dachsymmetrie, wenngleich diese mit deutlich höheren Ausgaben verbunden wäre, die bessere Lösung, da sie dauerhaft ist.

Aufgrund des eindeutigen Meinungsbildes, welches sich im Laufe der Aussprachen in den vergangenen Monaten gebildet hat, wurde jedoch an der vorgeschlagenen Sanierungsvariante festgehalten und der Auftrag vergeben.

Vorhabensbezogene Erweiterung des Bebauungsplanes „Obere Liesäcker“ - Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften sowie Beschluss über den Vorentwurf

BM Kälberer begrüßte zu diesem Tagesordnungspunk Herrn Metzer vom Büro Melber & Metzger und teilte zunächst mit, dass beim vorliegenden Bebauungsplanverfahren es sich um ein Regelverfahren mit einer zweistufigen Beteiligungsrunde, sowohl für die Bürger als auch für die Träger öffentlicher Belange handelt. Nach Billigung des Vorentwurfes kann die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Planauslegung durchgeführt werden. Parallel dazu werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. Parallel zum Bebauungsplan wird das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch den GVV Neckartenzlingen fortgeführt.

Im Anschluss hieran erläuterte der Städtebauplaner Rainer Metzger vom Büro Melber & Metzger den Inhalt des Planentwurfes sowie den Anlass zur Aufstellung dieses Bebauungsplanes im bestehenden Gewerbegebiet „Obere Liesäcker“. Die Festlegungen dieses Bebauungsplanes orientieren sich zu einem ganz hohen Maße an den bereits vorhandenen Bebauungsplan „Obere Liesäcker“ sodass eine harmonische Einbindung dieser Neubaufläche in die bestehende Bebauung gewährleistet ist. Auch die Zufahrt über die Neckartailfinger Straße und den dort vorhandenen Betonweg, welcher in diesem Zuge auszubauen ist, wurde dargestellt. Weiterhin machte der Planer deutlich, dass der Planentwurf den Vorgaben der Originalplanung und des Flächennutzungsplanes, welcher ebenfalls sich gegenwärtig im Änderungsverfahrens befindet, beachtet. Schlussendlich erläuterte der Planer die ebenfalls den Ratsmitgliedern vorliegende Relevanzprüfung zum Artenschutz sowie den erarbeiteten Umweltbericht.

GR Ruopp forderte die Verwaltung auf, gemeinsam mit dem Investor auf die Anlieger zuzugehen und die Planung sowie die beabsichtigte Bebauung darzulegen, da diese sich nicht informiert fühlen und daher unzufrieden sind. Der Vorsitzende verwies auf den heutigen Start des Bebauungsplanänderungsverfahren mit welchem auch wie gesetzlich vorgeschrieben die Öffentlichkeit informiert und dies mit fundierten Unterlagen. Sofern Anlieger darüber hinaus ein weiteres Informationsbedürfnis haben sollen sie auf die Verwaltung zukommen; er habe sich noch niemals solch einem Gespräch verweigert.

Im Zuge der weiteren Aussprache hinterfragte GR Wenzelburger das dargelegte Verfahren und schlug seinerseits vor, dieses Vorhaben mit einem sogenannten Verfahrensbezogenen Bebauungsplan anzugehen. Mittels diesem Instrument könnte die Gemeinde zielgenauer die Parameter des Bauvorhabens bestimmen, wäre vor unliebsamen Überraschungen geschützt und trägt dadurch in höherem Maße den Anliegern Rechnung. Sowohl der Planer als auch BM Kälberer wiesen auf die im Gremium geführten Gespräch hin, die zu diesem vorgeschlagenen, sehr üblichen und außerordentlich transparenten Verfahren für alle Verfahrensbeteiligte, geführt haben. Es können nun nach der Auslegung der Verfahrensunterlagen alle die es möchten ihre Anregungen und Bedenken vorbringen und das Gremium entscheidet dann darüber und dies nicht nur in einer sondern in zwei Runden.

Nach Beantwortung weiterer Fragen und einer sich hieran angeschlossenen Aussprache folgte das Gremium mehrheitlich der Beschlussvorlage der Verwaltung und fasste den erforderlichen Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Bebauungsplanes „Obere Liesäcker“.

Offene Jugendarbeit in der Gemeinde Altdorf -Vorstellung des neuen Mitarbeiters

In der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018 hat das Gremium erstmals entschieden, in der Gemeinde Altdorf, auch im Rahmen des Esslinger Modells, eine sogenannte offene Jugendarbeit anzubieten bzw. einzurichten. Gemeinsam mit den Gemeinden Schlaitdorf und Altenriet erfolgte daraufhin über den Kreisjugendring Esslingen das Anstellungsverhältnis für einen Jugendbegleiter (100%iges Beschäftigungsmaß gemeinsam für die drei Kommunen). Darauf basierend wurden die jeweiligen Verträge mit einem Zeithorizont von zwei Jahren gefertigt. In der Gemeinde Altdorf nahm, von Beginn an, die offene Jugendarbeit, auch bedingt durch die Bereitstellung eines Raumes im UG der Gemeindehalle, schnell Fahrt auf und wurde von den Jugendlichen bis zum Beginn der Coronapandemie gut angenommen. So wurden die Räumlichkeit schön hergerichtet, die Organisation wurde durch eine Hausordnung und einen Thekendienst verfestigt. Mit einigen ganz wenigen Ausnahmen lief die dortige Jugendarbeit in sehr geregelten Bahnen ab. Der damalige Jugendbegleiter, Herr Gerhard Frank hat, wie dem Gremium bekannt ist, seinen mit dem KJR bestehenden Arbeitsvertrag zum 01.02.2021 aufgelöst. Herr Lucas Lohmüller trat zum vorgenannten Datum die Nachfolge an und stellte sich an diesem Abend dem Gremium vor.

Nach der Vorstellung seiner Vita informierte der neue Mitarbeiter des Kreisjungendringes über seine zukünftigen Schwerpunkte in der örtlichen offenen Jugendarbeit. Ganz oben auf seiner Agenda steht, die Kinder und Jugendlichen zu unterstützten, sie zu beraten sowie ihre Interessen zu vertreten und so gut es gut umzusetzen. Dies kann in Form von Projekten, Jugendräumen, Einzelfallhilfen, Gesprächen oder vielen weiteren anderen denkbaren Formen stattfinden. Wichtig ist dem Jugendleiter auch die Unterstützung von Schulen, Vereinen und anderen Einrichtungen, die von den Kindern und Jugendlichen besucht werden. Coronabedingt konzentriert sich die derzeitige Arbeit auf den digital Geführten Meinungsaustausch, aber auch hier berichtete er über zahlreiche positive Begebenheiten und ging zum Ende seiner Ausführungen auch auf die vor Ort, im Jugendraum bereits durchgeführten Arbeiten ein. Er ist sich sicher, dass nach Überwundener Pandemie die offene Jugendarbeit in Altdorf wieder erneut Fahrt aufnehmen wird.

Komm.ONE – Einheitliche Verträge, Entgelte und Produkte

Das kommunale Rechenzentrum strebt aufgrund der Verschmelzung der drei Rechenzentren in Baden-Württemberg und der Datenzentrale B.-W. zu einem Verbundrechenzentrum einheitliche Verträge, Entgelte und Produkte an. Um die sehr unterschiedliche vorhandenen Gebührenausgestaltungen anzupassen wurde daher für alle Kommunen eine einheitliche Vertragsgrundlage erarbeitet, die die künftige Basis der Zusammenarbeit und der Entrichtung der Beiträge abbilden. Die Ausarbeitung der Vertragsgrundlagen wurden von einer Arbeitsgemeinschaft mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und Mitgliedsbeiräte begleitet. Neben dem monetären Aspekt sind diese einheitlichen Vertragsgrundlagen auch notwendig um künftig die gemeinsame technische Infrastruktur weiterzuentwickeln. Denjenigen Kommunen, deren Entgelte steigen wurde zugesagt, dass diese Differenz – selbstverständlich nur ein einmaliger Ausgleich – mittels der Verrechnung eines virtuellen Eigenkapitals verrechnet wird, sofern die jeweilige Kommune darauf besteht.

Nach Beantwortung weniger Fragen wurde dem Verwaltungsvorschlag, dem Vertragswerk inklusive der Verrechnung zuzustimmen, gefolgt.

Letzte Änderung: Montag, 26.04.2021   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf