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13.08.2018 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 13. November 2018 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch den Vertreter des DRK Herrn Frank Schaich, Herrn Architekt Krepela, Herrn Moll, Feuerwehrkommandant Herrn Schaich, Bauhofleiter Herrn Veith und die Herren Hagspiel und Schuhmann als Verantwortlicher für die Wassertretanlage sowie einige interessierte Zuhörer im Sitzungssaal begrüßen. 

Blutspenderehrung

Von den zwei an diesem Abend zu ehrenden Blutspendern war ein Blutspender anwesend. Für 25 freiwillige und unentgeltlich geleistete Blutspenden konnte Herr Helmut Wick geehrt werden. Bürgermeister Kälberer und Bereitschaftsführer Herr Schaich bedanken sich bei dem Blutspender für seine Bereitschaft, Blut zu spenden. Neben der Verleihungsurkunde und der Blutspenderehrungsnadel erhielt der Geehrte auch ein kleines Geschenk von Bürgermeister Kälberer ausgehändigt.  

Bekanntgaben

Unter diesem Tagesordnungspunkt berichtete Bürgermeister Kälberer über die geplante Neuorganisation der Forstverwaltung und damit auch der Forstreviere im Landkreis Esslingen. Das Revier Nummer 3 zu welchem die Gemeinde Altdorf gehört, wird so die jetzigen Planungen, in unveränderter Form weiter bestehen bleiben. Des Weiteren wurde über den Abverkauf von einigen Baumaterialien betreffend dem eingestellten Bauvorhaben von Schlichtwohnräumen im Untergeschoss der Gemeindehalle, die nicht mehr zurückgegeben werden konnten, berichtet. Schlussendlich wurden die Ratsmitglieder über den jährlichen Bericht der Kindertagesbetreuung im Landkreis Esslingen per Umlaufverfahren informiert. Deutlich entnehmbar war, dass die Gemeinde Altdorf sowohl im Berichtszeitraum 2017 als auch Jahr 2018 mit einer Erfüllungsquote von 103 % bzw. 104 % über dem im Landkreis Esslingen vorhandenen Gesamtdurchschnitt von 83 % ihre Aufgaben mehr als erfüllt hat.  

Neubau einer Kaltlufthalle auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ – Vergabe der Rohbauarbeiten

Nachdem in der Oktobersitzung das größte Gewerk „Fertighalle“ vergeben worden ist, standen in der Sitzung im November die Vergabe der Roh- und Tiefbauarbeiten an. Insgesamt haben 5 Firmen Angebote eingereicht. Das Submissionsergebnis wurde von dem in der Sitzung anwesenden Architekten Herrn Krepela erläutert und die wenigen an ihn gerichteten Fragen zur Zufriedenheit der Fragesteller beantwortet. Die Auftragsvergabe erging an die Firma Reiff aus Neckartenzlingen, welche das preisgünstigste Angebot abgegeben hatte. In nächster Zeit werden die weiteren Gewerke wie Elektrik, sowie Hallenboden, Netze, Banden und Tore ausgeschrieben.  

Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung – Nach- und Vorauskalkulation

Um rechtssichere Gebührenbescheide erlassen zu können, ist aufgrund der gesetzlichen Vorgaben sowohl eine Nach- als auch eine Vorauskalkulation der Abwassergebühren erforderlich. Das Büro M-Kommunal ist seit einigen Jahren für die Gemeinde Altdorf auf diesem Gebiet tätig. Der Geschäftsinhaber Herr Rüdiger Moll erläuterte zunächst die Nachkalkulation für den Bemessungszeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2017 und im Anschluss hieran dann die Vorauskalkulation für die Abwassergebühren der Jahre 2019 bis 2020. Aufgrund der jährlich vorgenommenen Sanierungen der Abwasserkanäle und der hiermit verbundenen Kosten, sowie der ebenfalls etwas angestiegenen Betriebskostenumlage bei der Kläranlage Neckartailfingen und vor allem durch die Umstellung des Rechnungswesen von kameralistische auf doppische Rechnungsführung und der hiermit verbundenen Einpreisung der Kostenanteile der Hauptverwaltung und der Verbandskostenanteile sind die Aufwendungen signifikant gestiegen. So sind bei einer derzeitigen Gebührenhöhe von 1,44 €/m³ keine auskömmliche Schmutzwassergebühren feststellbar. Ein ähnliches Ergebnis ergibt sich bei der Betrachtung der Niederschlagsgebühren. Hier sind die derzeit erhobenen Gebühren 0,48 €/m² ebenfalls nicht mehr ausreichend.  

Nach Beantwortung weiterer Fragen und Aussprache im Gremium wurde von beiden Gebührenkalkulationen Kenntnis genommen.  

Änderung der Abwassersatzung – Gebührenanpassungen

Bedingt durch das Ergebnis der Nachkalkulation und Vorauskalkulation betreffend der Abwasserbeseitigung, war es unumgänglich die Schmutzwassergebühr ab dem 01.01.2019 auf 1,87 €/m³ Abwasser und die Niederschlagswassergebühr auf 0,55 €/m² versiegelter Fläche festzusetzen. Nach kurzer Aussprache stimmte das Gremium diesem Beschlussvorschlag zu.  

Wassertretanlage an der Raidwanger Straße – Bericht über den Verlauf des Kneippjahres 2018 sowie Wasserentnahme

Von Beginn an wird das Wassertretbecken an der Raidwanger Straße von ehrenamtlich engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürger unterhalten. Insoweit war es auch folgerichtig, dass hierüber einmal auch im Rahmen einer Gemeinderatssitzung die Arbeit gewürdigt und über die Tätigkeit vor Ort berichtet wurde. Diesen Part übernahm Herren Hagspiel und Schumacher, zwei Helfer der ersten Stunde, und erläuterten die hiermit verbundenen Arbeiten. Aufgrund seiner Schilderung wurde deutlich, dass auch der Klimawandel sich auf den Betrieb der Kneippanlage auswirkt. So gingen gerade in den heißen Sommermonaten die Quellschüttungen, welche die Kneippanlage speisen, signifikant zurück. Der damit erhöhte Arbeitsaufwand wurde bedingt durch die an dortiger Stelle vorhandene Möglichkeit der Wasserentnahme, von welcher gerade in regenarmen Zeiten starker Gebrauch gemacht wird, noch erschwert. Die Wassertretanlage ist in den Sommermonaten auch zu einem wichtigen Treffpunkt, den man nicht mehr missen möchte, geworden. So kommen dort alle Generationen, sei es beim Kneippen oder sich einfach beim Verweilen ins Gespräch.  

Aufgrund der mit der Wasserentnahme verbundenen Problematik wurde dem von Gemeinderat Christoph Wenzelburger gemachte Vorschlag, durch eine ergänzende Beschilderung, Klarheit für die Wasserentnahme zu schaffen, zugestimmt. Abschließend bedankte sich Bürgermeister Kälberer auch im Namen der Ratsmitglieder und der zahlreichen Nutzer dieser wunderschönen Anlage bei dem Team der Ehrenamtlichen, die schon jahrzehntelang diese, weit über Altdorf hinaus bekannte Kneippanlage am Laufen erhalten, ganz herzlich.  

Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES)

In Absprache mit dem Feuerwehrausschuss hat die Verwaltung den Entwurf einer Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung basierend auf den Vorgaben der Landesfeuerverband und des Gemeindetages Baden-Württemberg ausgearbeitet. Nach Beantwortung weniger Fragen, wurde dem Satzungsentwurf einstimmig zugestimmt.  

Neufassung der Satzung über die Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Altdorf  - Feuerwehrkostenersatzsatzung

Von Gesetzesänderungen und auch aufgrund erfolgter Rechtsprechung war auch diese Satzung zu überarbeiten. Die geringfügigen Veränderungen wurden von Bürgermeister Kälberer dargestellt, sodass nach kurzer Beratung auch dieser Satzung einstimmig zugestimmt wurde. 

Änderung der Benutzungsordnung für die Kindertagesstätte Altdorf

Die Unfallkasse Baden-Württemberg hatte in einem Informationsschreiben über die besondere Verantwortung des Kindergartens bei diesem Thema aufmerksam gemacht. So wird zukünftig seitens der gemeindlichen Mitarbeiter/innen die Aufsichtspflicht verletzt, wenn ein Kindergartenkind das Zurücklegen des Weges zu und vom Kindergarten ohne Aufsicht oder Begleitung einer hierfür ungeeigneten Person gestattet wird. Selbstverständlich sind nach wie vor Ausnahmen möglich, so zum Beispiel bei Kindern, die den Weg zu Fuß zurücklegen und demnächst in die Schule kommen. Dies bedarf aber immer einer Einzelfallprüfung, in welcher die individuellen Gegebenheiten und natürlich auch der Entwicklungsstand des Kindes, sowie die Gefährlichkeit des Weges mit betrachtet und beurteilt werden muss. Insoweit war es erforderlich, dass den bisherigen Paragraph „Aufsicht“ der Benutzungsordnung für die KITA entsprechend anzupassen, um diesen Veränderungen auch gegenüber den Mitarbeitern/innen Rechnung zu tragen. Das Gremium schloss sich dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Ergänzungsbedarf des an. Insoweit können Eltern zukünftig durch schriftliche Erklärung gegenüber der Kindergartenleitung und vor einem dafür extra anberaumten Beratungsgespräch veranlassen, dass ihre Kinder den Weg zur Kindertagesstätte und von der Kindertagesstätte nach Hause alleine gehen dürfen. Dies gilt selbstverständlich nur im letzten Halbjahr vor der Einschulung.  

Bausache – Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Tulpenweg 9

Der einzig an diesem Abend zu behandelnden Bausache wurde zugestimmt.

Letzte Änderung: Donnerstag, 15.11.2018   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf