Zur ersten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 14. Januar 2020 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch Verbandskämmerer, Herr Michael Castro, begrüßen.
Bekanntgaben
Auf die in nächster Zeit stattfindende Informationsversammlung für alle Ratsmitglieder der Gemeinden, im Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen im Hinblick betreffend der Herausgabe des gemeinsamen Amtsblattes, wies Bürgermeister Kälberer eingangs der Bekanntmachungen hin und bat die Ratsmitglieder, sofern Vorschläge hierzu vorhanden sind, diese direkt der Verbandsverwaltung Neckartenzlingen zukommen zu lassen. Weiterhin wurden die Ratsmitglieder über die im Bürgersaal des Bürgerzentrums im Jahr 2019 stattgefundenen Veranstaltungen informiert. Schlussendlich unterrichtete Bürgermeister Kälberer die Ratsmitglieder darüber, dass er aufgrund der Vermüllung des Außenbereiches an der Turnhalle sowie des sehr unordentlichen Zustandes des Jugendraumes, den Jugendtreffpunkt bis Mitte Januar dieses Jahres vorübergehend geschlossen hat. Sobald der Jugendbegleiter aus seinem Jahresurlaub zurückkehrt muss dieser gemeinsam mit den Jugendlichen eine Konzeption entwickeln, dass solche Zustände nicht mehr auftreten.
Überörtliche Prüfung der allgemeinen Finanzwirtschaft der Gemeinde Altdorf der Jahre 2013 – 2017 durch das Landratsamt Esslingen
Die Ratsmitglieder erhielten mit der Sitzungseinladung den, von dem Prüfungsamt der Landkreisverwaltung Esslingen erstellten Prüfungsbericht, bezogen auf den Prüfungszeitraum der Jahre 2013 - 2017. Hierin wurde festgestellt, dass gerade in dem Prüfungszeitraum eine deutliche Steigerung der Einnahmeseite, insbesondere bei der Steuerkraft der Gemeinde Altdorf, ausgehend von den Einkommenssteueranteilen und der Gewerbesteuer, festzustellen ist, ursächlich hierfür war die kontinuierliche Baulandentwicklung und das daraufhin ausgerichtete Bevölkerungswachstum in der Gemeinde Altdorf. Weiterhin wurde festgestellt, dass ebenfalls die Ausgabenseite deutlich angestiegen ist, vor allem aufgrund der gesetzlichen Leistungserbringung, schwerpunktmäßig wurde hier für alle nicht überraschend die Betreuung der Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren angeführt.
Eine hierzu gemeinsam mit der Verbandsverwaltung ausgearbeitete Stellungnahme ist ebenfalls den Ratsmitgliedern zugegangen. Die in der anschließenden Aussprache von Ratsmitgliedern aufgeworfenen Fragen wurden zur Zufriedenheit beantwortet. Gemeinderat Wick wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass bedingt, durch die Vorgaben der jüngst aktualisierten Gemeindeentwicklungsplanung 2030, mit Ausnahme der Realisierung des Baugebietes „Greutlach II“, die im Außenbereich in den letzten Jahrzehnten vorgenommene Wachstumsstrategie vorerst nicht fortgeführt werden soll, sondern anstelle dessen, nachhaltig auf eine Innenentwicklung gedrängt werden muss, zumal im gesamten Ortsgebiet noch genügend Baulücken für den Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Abschließend wurde von den Prüfungsvermerken Kenntnis genommen und einstimmig, der von der Verwaltung hierzu ausgearbeiteten Stellungnahme, zugestimmt.
Informationen zu laufenden kommunalen Bauvorhaben der Kaltlufthalle sowie Neuordnung des Friedhofes Altdorf
Zunächst berichtete die Verwaltung über den Bauablauf bei der Kaltlufthalle Altdorf auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ und teilte hierzu mit, dass bis Spätherbst die Bauarbeiten, sowie im Bauzeitenplan enthalten auch umgesetzt worden sind. Trotz einer zeitgerechten Auftragsvergabe an die Firma Polytan, die die Bandensysteme, den Kunstrasen, die Tore und die Netze liefert und einzubauen hat, wurden die Arbeiten nicht wie vereinbart im Oktober aufgenommen und dies trotz zweier, auf der Baustelle gemachten Zusagen. Im Dezember vergangenen Jahres teilte dann die Firma mit, dass sie die Arbeiten im Zeitraum vom 07. bis 24.01.2020 ausführen wird und seit zwei Tagen steht nunmehr fest, dass sie am spätmöglichsten Ausführungstermin, nämlich am 24.01.2020 erst die Arbeiten aufnehmen wird, wenngleich das Bandensystem bereits seit ein paar Tagen in der Kaltlufthalle eingetroffen ist. Parallel hierzu hat der Innenausbau im Bereich der Sanitäranlagen begonnen und wird sicherlich in der hierfür vorgesehenen Zeit umgesetzt werden. Trotz dieser weiteren Verzögerungen wird die Eröffnung der Kaltlufthalle, mittels einem Tag der offenen Tür, am 14. März 2020 machbar sein. Über das Agieren der Firma Polytan herrschte allgemein Unmut im Gremium vor, zumal die Auftragsvergabe dieses Gewerks bereits im Juli 2019 erfolgte. Im Hinblick auf die Kostensteigerungen, die einerseits aufgrund der überhitzten Baukonjunktur zu verzeichnen waren und anderseits auch durch weitere Gemeinderatsbeschlüsse, vor allem im Bereich der Erschließung und Grundstückarrondierung herrührten, regte Gemeinderat Markus Schäfer an bei zukünftigen Bauvorhaben die Ratsmitglieder in noch höherem Maße als bisher geschehen, über die stets aktualisierten Kostenübersichten zu informieren.
Im zweiten Teil dieses Tagesordnungspunktes informierte Bürgermeister Kälberer die Ratsmitglieder über den Verlauf der Bauarbeiten auf dem Friedhof. Sowohl die mit den Landschaftsarbeiten beauftragte Firma, als auch das Unternehmen, welches die Aussegnungshalle mit Glaselementen erweitert, haben termingerecht begonnen und setzen ihre Arbeiten, mit Ausnahme der Weihnachtsferien anstandslos fort. Aufgrund der dortigen Bauarbeiten, sowie der Witterung, ist die Grabpflege für die Angehörigen derzeit nicht einfach, aber sowohl die am Bau beteiligten Firmen, als auch die Verwaltung hoffen, dass das Gros der Arbeiten zu Beginn des übernächsten Monats abgeschlossen sein wird. Nach einigen wenigen Anmerkungen und Anregungen einzelner Ratsmitglieder wurde hiervon ebenfalls zustimmend Kenntnis genommen.
Genehmigung der eingegangenen Spenden
Insgesamt sind im zweiten Halbjahr 2019 fünf Spenden mit einer Gesamtsumme von 814 € eingegangen. Allen fünf Spenden und deren Zweckbestimmung wurde zugestimmt.
Anpassung der Ferienbetreuung der Grundschüler/Innen
Seit der Einführung der Ferienbetreuung für die Grundschüler und Grundschülerinnen der Klasse 1 bis 4 hat die Gemeinde stets den durch die Elternentgelte nicht abgedeckten Deckungsbeitrag aus Steuermitteln aufgebracht; im Jahr 2019 betrug dieser 2.155 €. Trotz einer sehr guten Betreuung, welche sich durch vielfältige Aktivitäten, vor allem mittels Besichtigungen sowohl in der Gemeinde als auch im näheren Umfeld auszeichnet, sind die Betreuungszahlen im Laufe der letzten Ferien zurückgegangen; dies zeigt auch eine Vorausschau für die kommenden Oster-, Pfingst- und Sommerferien. Jeweils zwei oder lediglich nur ein Kind sind bislang angemeldet.
Der Wunsch, auch zukünftig eine Ferienbetreuung für die Grundschülerinnen und Grundschüler in der Gemeinde anzubieten, war deutlich den Wortäußerungen der Ratsmitglieder zu entnehmen, wenn gleich nach Einsparungsmöglichkeiten gesucht worden ist. Vereinbart wurde daher, dass zukünftig die Ferienbetreuung nicht mehr wahlweise auch bis 14.00 Uhr angeboten werden soll, sondern dass zukünftig für alle angemeldeten Ferienkinder eine einheitliche Betreuungszeit von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr angeboten werden soll und dies bei weiterhin einer Mindestteilnehmerzahl von fünf Schülerinnen/Schülern.