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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

14.06.2021 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 14. Juni 2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten, die Leiterin der Kindertagesstätte Altdorf, Frau Katja Knecht und einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt auf das kommunale Geschehen ein und informierte u.a. über die seit März dieses Jahres stattfindenden Bürgertests im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf, die wohl mit Ablauf dieses Monates enden werden. Die Ratsmitglieder wurden unter diesem Tagesordnungspunkt auch über die Aussprache der am 19.05.2021 stattgefundenen Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes in Kenntnis gesetzt und ebenso über die stark angestiegenen Unterhaltungskosten der Sammelkläranlage Neckartailfingen. So stieg der Anteil der Gemeinde Altdorf im Jahr 2020 von 80.000 € auf nunmehr fast 147.000 € an, was sicherlich im Jahr 2022 zu einer Erhöhung der Abwassergebühren führen wird. Ursächlich dieser gestiegenen Unterhaltungskosten ist eine deutliche Preissteigerung beim Strombezug und vor allem bei der Entsorgung des Klärschlammes. Der Grund für den exorbitanten Aufschlag bei der Klärschlammentsorgung ist die Aufgabe von Kohlekraftwerken und infolgedessen keine günstige Verbrennung mehr des Klärschlammes; die Entsorgungskosten haben sich dadurch nahezu verdoppelt. Erfreuliches konnte die Verwaltung dennoch berichten, da mit Entrichtung der Annuitätsrate im Juni dieses Jahres die Gemeinde Altdorf nunmehr schuldenfrei ist. Schlussendlich wies die Verwaltung auf eine in diesem Jahr in Kürze stattfindende Sonderablesung der Wasserzähler hin, Ursache ist hier die Umstellung des Abrechnungsprogrammes auf ein SAP-Verfahren, entsprechende Informationen werden die Bürgerinnen und Bürger über das Amtsblatt erhalten.

Aufnahmemodalitäten in der Kita Altdorf

Aufgrund eines Hinweises aus der Mitte des Gemeinderates in der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021, dass die aktuellen Aufnahmemodalitäten für die Kindertagesstätte Altdorf verbesse-rungsfähig wären und in Einzelfällen sogar zu temporären Ausschlüssen im Hinblick auf einen reibungslosen Übergang zwischen U3 und Ü3 führen, hatte die Verwaltung zugesagt die Ratsmitglieder im Detail über die aktuellen Aufnahmemodalitäten in der Kindertagesstätte Altdorf in Kenntnis zu setzen. Hierzu begrüßte BM Kälberer die Leiterin der Kindertagesstätte Frau Katja Knecht.

Die Leiterin der Kita ging zu Beginn ihrer Ausführungen zunächst auf die jetzigen Anmeldemodalitäten ein und machte mehr als deutlich, dass diese sowohl für Eltern- als auch für Kita-Seite durchaus praktikabel sind. GR Benjamin Ruopp wies jedoch darauf hin, dass aufgrund der Aufnahme eines Kindes nicht zum Zeitpunkt seines Geburtstages, sondern wie derzeit praktiziert zum jeweils nächsten ersten des nächsten Monats, berufstätige Eltern vor Probleme gestellt werden. Dies kann durchaus der Fall sein und insoweit wird sich sowohl das Team als auch die Verwaltung hierüber Gedanken machen und erneut auf das Gremium zukommen.

Im zweiten Teil ihrer Ausführungen blickte Frau Katja Knecht auf das kommende Kindergartenjahr 2021/2022 voraus und informierte über die etwaigen Zu- und Abgangszahlen, die deutlich machten, dass in der Gemeinde Altdorf der Rechtsanspruch sowohl für die unter als auch für die über dreijährige Kinder problemlos erfüllt werden kann.

Grundschule Altdorf – Beschaffung der digitalen Ausstattung

Mit Zuschussbescheid vom 16.08.2019 betreffend der Umsetzung des „Diktatpakts Schule“ beschäftigt sich auch die Gemeinde Altdorf, wie zahlreiche Kommunen im Land Baden-Württemberg ebenso, mit einer digitalen Grundausstattung für ihre Schulen. Aufgrund dessen wurde für die Grundschule Altdorf ein sogenannter Medienentwicklungsplan aufgestellt, welcher dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.01.2021 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt worden ist. Das Gremium stimmte dieser Plangrundlage zu und insoweit wurde beim Landesmedienzentrum Baden-Württemberg diese Konzeption zur Genehmigung eingereicht, die auch am 23.02.2021 erfolgte. Hieran schloss sich dann die Einholung uns Auswertung der Angebote an. In diesem Zusammenhang bedankte sich BM Kälberer beim Projektteam, insbesondere bei seinen beiden stellvertretenden Bürgermeistern, den Herren Christoph Wenzelburger und Benjamin Ruopp, die sich hier sehr tatkräftig und mit viel Fachwissen eingebracht haben.

In der anschließenden Aussprache wurde auf Notwendigkeit dieser Anschaffung vielstimmig hingewiesen und sich schlussendlich für das Angebot der Firma Kalisch aus Reutlingen entschieden. Dabei wurde die Entscheidung nicht nur an den Investitionskosten festgemacht, sondern auch an der von dieser Firma angebotenen Betreuung und Begleitung der Lehrer*innen im Umgang mit den digitalen Medien.

Neufassung der Hauptsatzung

BM Kälberer berichtete, dass die aktuelle Hauptsatzung der Gemeinde Altdorf aus dem Jahre 2000 stammt und daher aufgrund des Zeitablaufes auf die aktuellen Gegebenheit angepasst werden sollte. Damit verbunden war aber auch eine deutliche Erhöhung der Bewirtschaftungsmittel.

Dieser signifikante Anstieg der Bewirtschaftungsmittel stieß bei den Ratsmitgliedern jedoch auf Ablehnung, Die Verwaltung wurde daher beauftragt die Neufassung der Satzung mit dem Ziel eines moderaten Anstieges der Bewirtschaftungsmittel zu überarbeiten.

Neufassung der Geschäftsordnung

Infolge der Vertagung der Neufassung der Hauptsatzung wurde auch die Neufassung der Geschäftsordnung vertagt.

Neufassung der Feuerwehrsatzung

Auch wenn die aktuelle Feuerwehrsatzung der Gemeinde Altdorf aus dem Jahr 2017 stammt, war diese, aufgrund der allgemeinen Entwicklung, die sich aus dem Pandemiegeschehen ergeben hat, anzupassen, dies auch im Hinblick auf eine weiterhin leistungsfähige örtliche Wehr. Aufgrund dessen hat die Verwaltung anhand der aktuellen Musterfassung einen Satzungsentwurf erarbeitet und diesen sowohl mit dem Feuerwehrkommandanten als auch mit dem Feuerwehrausschuss abgestimmt und den Ratsmitgliedern zugesandt. Nach Aussprache wurde der Neufassung des Satzungsentwurfes einstimmig zugestimmt.

Ergänzung der DOGSTATIONS auf Gemarkung Altdorf

Erstmals im Jahre 2013 wurden 8 Dogstations auf Gemarkung Altdorf installiert bzw. aufgestellt. Verbunden mit diesen Hundekotrücknahmestellen war und ist die Bereitstellung von Hundetüten. Ein umfänglicher Überblick sowohl über die aktuelle Situation als auch auf eine mögliche Erweiterung um 4 weitere Dogstations wurde vom Bauhofleiter erarbeitet und von der Verwaltung an diesem Abend vorgetragen. So wäre aus Sicht der Verwaltung im Hinblick auf noch einige „Lücken“ in der Gemarkung eine Erweiterung dieser Dogstations um 4 Stück, verbunden aber mit einer Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2022 denkbar, zumal hierdurch weitere Kosten (einmalige Anschaffungskosten von 2.600 € sowie laufende jährliche Betriebsausgaben von zusätzlich rd. 4.000 € entstehen.

Gerade aufgrund der hiermit verbundenen weiteren Ausgaben sowie der bereits gegebenen Abdeckung des grundsätzlichen Bedarfs, immerhin werden mittels der bereits vorhandenen Dogstations jährlich 5 cbm Hundekost eingesammelt und entsorgt, sprach sich eine Mehrheit gegen eine Erweiterung aus; einzig der in der Nähe der Wassertretanlage vorgesehene weitere Standort erhielt die mehrheitliche Zustimmung der Ratsmitglieder.

Letzte Änderung: Dienstag, 15.06.2021   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf