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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

14.12.2021 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 14.12.2021 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch Herrn Metzger vom Ingenieurbüro Melber & Metzger, Frau Tabea Rist vom Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen, sowie einige interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßen. Auch die letzte Sitzung in diesem Jahr fand pandemiebedingt in der Gemeindehalle Altdorf statt.

Bekanntgaben

Zunächst gab Bürgermeister Kälberer wie immer unter diesem Tagesordnungspunkt einen allgemeinen Überblick über die Inzidenzzahlen und die Auswirkungen der neuen Corona-Verordnung auf der kommunalen Ebene bekannt. Aufgrund der stark gestiegen Infektionszahlen in jüngster Vergangenheit, wurde in der Kindertagesstätte nunmehr, wie im Spätfrühjahr dieses Jahres, die Gruppen erneut getrennt mit der Folge, dass die Öffnungszeiten reduziert werden mussten. Mit dieser Strategie und der von der Gemeinde Altdorf kostenlos zur Verfügung gestellter Testkits für die Kindergartenkinder soll gewährleistet sein, dass keine Kindergartenschließung vorgenommen werden muss. Weiterhin wurde über die in Dienst gestellten Raumfiltergeräte und CO2 Messgeräte informiert. Über eine am 22.11.2021 stattgefundene Verbandsversammlung der Filderwasserversorgung berichtete Bürgermeister Kälberer ebenso. Auch ging er ausführlich auf die Probleme beim Linienbündel 11 (Buslinie Aichtal/Bernhausen) die auch die Altdorfer Bürger*innen nutzen ein. Mittlerweile hat die Landkreisverwaltung mittels einer Notvergabe diese Linie stabilisiert.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Der Jahresabschluss 2020 wurde nunmehr zum dritten Mal Infolge nach dem neuen Haushaltsrecht (Doppischer Jahresabschluss) gefertigt. Frau Tabea Rist vom Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen erläuterte das Ergebnis des Jahresabschluss 2020 und beantwortete die aus dem Gremium angetragenen Fragen. Die von GR Christoph Wenzelburger hinterfragten Unterhaltungsaufwendungen werden mittels einer den Ratsmitgliedern noch zugehenden Gesamtdarstellung transparent gemacht. Mit einem positiven Gesamtergebnis von 392.000 € schloss die Jahresrechnung 2020 ab. Im Hinblick auf die relativ hohen Abschreibungsbeträge, bedingt durch zahlreiche kommunale Neubauten stellt dies ein befriedigendes Ergebnis in diesen ohnehin nicht einfachen Zeiten dar. Die Bilanzsumme der Gemeinde Altdorf beläuft sich zum Jahresende am 30.12.2020 auf 13.244.000 €. Es wurde festgestellt, dass die Gemeinde auch künftig das Ziel der Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung jederzeit gewährleisten kann. Selbstverständlich kann es mit etwaigen weiteren Pandemiefolgen, auch im Jahre 2022 zu weiteren negativen Entwicklungen bei den Gewerbesteuereinnahmen und bei den staatlichen Zuwendungen kommen, und dies trotz stets steigender Ausgaben. Insoweit ist auch weiterhin eine vorsichtige Finanzpolitik oberstes Gebot.

Jahresabschluss Wasser 2020/Beschluss Regiebetrieb

Auch das Ergebnis des Wasserregiebetriebes wurde von Frau Tabea Rist vorgetragen. Mit einem Jahresgewinn von 10.685 € schloss das Jahr 2020 ab. Feststellbar war, dass weiterhin die von der Gemeinde Altdorf verkaufte Wassermenge ansteigt, und dies trotz Stagnation bzw. Stillstand beim Einwohnerzuwachs. Nach Beantwortung weniger Fragen nahm das Gremium zustimmend vom Ergebnis.

Bebaubauungsplan „Greutlach II“ – Auslegung des aktualisierten Panentwurfes 

Aufgrund erneuter Äußerungen bei der letzten Auslegung der Planunterlagen haben sich Planungsbüro und Gemeindeverwaltung veranlasst gefühlt, geringfügige Veränderungen sowohl im Planwerk selbst als auch im Textteil vorzunehmen, mit der Folge, dass aus Rechtssicherheit Gründen diese überschaubaren Veränderungen erneut im Gremium zu beraten waren und durch einen erneuten Auslegungsbeschluss abzusichern. Leider bedingt dies eine erneute Auslegung der Planunterlagen und somit ein weiterer zeitlicher Verzug bei der Realisierung der dringend benötigten neuen Bauplätze. Insoweit konnte nicht wie vorgesehen, am Jahresende der Satzungsbeschluss dieses Bebauungsverfahrens gefasst werden, sondern wird voraussichtlich nunmehr im zeitigen nächsten Jahr erfolgen. Diese Informationen erfolgten wie immer mittels einer Präsentation, vorgetragen von Rainer Metzger vom Büro Melber&Metzger.

Nach Beantwortung einiger Fragen aus der Mitte des Gemeinderates wurde den dargestellten Planänderungen zugestimmt und der erneute Auslegungsbeschluss gefasst.

Informationen zum Vorhaben Ganztagsgrundschule Altdorf

In der zweiten Jahreshälfte befasste sich das Gremium mehrmals mit den Auswirkungen des vor kurzem beschlossenen Bundesgesetzes, welches vorsieht, dass Schülerinnen und Schüler ab dem Jahre 2026 einen verbindlichen Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbeschulung haben. Für die Gemeinde Altdorf bedeutet dies, dass das jetzige Schulgebäude um weitere Räume inklusive einer Mensa erweitert werden muss. Auch spielt hierbei die im Jahre 2019 aktualisierte Gemeindeentwicklungsplanung 2030 eine Rolle; so wurde hierin festgehalten, dass die jetzige Gemeindehalle durch eine Einfeldsporthalle, die im unmittelbaren Anschluss an das Schulgebäude errichtet werden soll, zu ersetzen ist. Insoweit konnte Bürgermeister Kälberer an diesem Abend erste, mit dem Gremium abgestimmte konkretisierte Planentwürfe vorstellen.

GR Christoph Wenzelburger wies erneut auf seinen Vorschlag, der geänderten Ausrichtung der geplanten Sporthalle hin, der hierdurch gewonnene Mehrwert im Hinblick auf die freie Aussicht nach Norden hin, müsse generiert werden. Hierfür plädierte auch GR Benjamin Ruopp. BM Kälberer sagte zu, dass die Ratsmitglieder auch über diesen Punkt alsbald mit dem beauftragten Architekturbüro diskutieren werden.

In Anbetracht der hiermit verbundenen Aufwendungen von rund 7 Mio. Euro war es führ GR Markus Schäfer wichtig die Kosten von Anfang an im Griff zu behalten, zumal öffentliche Projekte dieses Aufmaßes nicht in wenigen Fällen finanzielle betrachtet aus dem Ruder laufen.

Bausachen

Zwei Bauanträge wurden an diesem Abend im Gremium behandelt, nicht allen, hierin aufgeführten Anträgen, konnte zugestimmt werden.

Verwendung der ehrenamtlichen Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder

Auch in diesem Jahr stellten die Ratsmitglieder Teile ihrer Aufwandsentschädigungen für einen gemeinnützlichen Zweck zur Verfügung. So wurde die Arbeit des Elternbeirates der Kindertagesstätte mit 500 € bedacht und die Arbeit der Feuerwehr ebenso mit 500 €, dies auch vor dem Hintergrund eines im Jahre 2022 anstehenden 150-jähriges Feuerwehrjubiläums. Je 500 € erhalten auch der Sängerbund und der TSV für ihre Jugendarbeit und das Kernzeitenteam wird eine Spende in Höhe von 250 € erhalten.

Rückblick auf das Jahr 2021

Sowohl Bürgermeister Kälberer als auch der 1. Stellvertretende Bürgermeister Christoph Wenzelburger blickte in kurzen Zügen auf die Geschehnisse und Ereignisse des Jahres 2021 zurück und bedankten sich für die engagierte Mitarbeit sowohl bei den Ratsmitgliedern also auch bei den Mitarbeitern*innen der Gemeinde Altdorf in diesem Jahr.

Letzte Änderung: Donnerstag, 16.12.2021   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf