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15.01.2019 Aus dem Gemeinderat

Zu ersten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr konnte Bürgermeister Kälberer nehmen den Damen und Herren Gemeinderäten, Verbandskämmerer Herr Michael Castro und ein interessierter Zuhörer recht herzlich begrüßen.  

Bekanntgaben

Vor kurzem erhielt die Gemeinde Altdorf die Benachrichtigung über den Beschluss der Kommunalversammlung betreffend der Fortschreibung des Regionverkehrsplanes für die Region Stuttgart. Die Gemeinde Altdorf hatte gemeinsam mit dem Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen im Rahmen dieses Planungsprozesses die Anregung eingereicht, dass die im Ortsteil Bernhausen endende S-Bahnlinie bis nach Aichtal zu verlängern wäre; zusätzlich sollte dann an dem neuen Endhaltepunkt ein Park & Ride-Parkhaus errichtet werden. Die Rückmeldung vom Verband Region Stuttgart beinhalte, dass Angesicht der sehr hohen Investitionskosten und Infolge des Projektes S 21 solch eine neue Trasse nicht machbar ist bzw. nicht benötigt wird. Weiterhin berichtete Bürgermeister Kälberer über die letzte Sitzung des Gemeindeverbandes Neckartenzlingen, in welcher nunmehr die Einrichtung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes beschlossen worden ist. Voraussichtlich im Frühjahr 2019 sind die Strukturen geschaffen, so dass für alle sechs Verbandsgemeinden ein einheitliches Verbandsstandesamt gegründet sein wird, der Sitz dieser neuen Geschäftsstelle werden die Räumlichkeiten im ehemaligen Notariat Neckartailfingen sein. Weiterhin wurde aus den Verbandsversammlungen der Filderwasserversorgung, des Neckarelektrizitätsverbandes und des neu gegründeten Datenverbundes ITEOS berichtet.  

Anwendung von Bilanzierungswahlrechten bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz 

Bereits im Jahr 2009 hat der Landtag Baden-Württemberg das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechtes beschlossen. In diesem Gesetz wurden die rechtlichen Grundlagen für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, kurz NKHR, gelegt. Die Gemeinde Altdorf hat zum 01.01.2018 das NKHR eingeführt; damit verbunden ist nun auch die Erstellung einer Vermögensrechnung (Bilanz) in diesem Jahr. Für die erstmalige Aufstellung der Bilanz, der Eröffnungsbilanz, wird das Vermögen der Gemeinde Altdorf erfasst und bewertet. Die Eröffnungsbilanz wird zum Stichtag 01. Januar 2018 aufgestellt. Bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz kann von verschiedenen Bilanzierungswahlrechten Gebrauch gemacht werden. Hierüber wurden die Ratsmitglieder ausführlich von Verbandskämmerei Michael Castro informiert und im Anschluss an die Beantwortung verschiedener Fragen, die entsprechenden Beschlüsse gefasst. So werden bewegliche und immaterielle Vermögensgegenstande, deren Anschaffung oder Herstellung länger als sechs Jahre vor dem Stichtag der Eröffnungsbilanz zurück liegt, nicht mehr inventarisiert, des Weiteren kommen beispielsweise bei der Waldbewertung Pauschalwerte zur Anwendung und bei geleisteten Investitionszuschüssen wird auf eine Vermögensbewertung verzichtet. Am Jahresende werden die notwendigen Daten und Fakten vorliegen, so dass dann auch die Bilanz der Gemeinde Altdorf vollends gefertigt werden kann.  

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2019 mit mittelfristigem Investitionsprogramm 

Bürgermeister Kälberer wies in seiner Einführung darauf hin, dass bereits im letzten Jahr die doppische Rechnungslegung auch bei der Gemeinde Altdorf eingeführt worden ist. Hiermit haben nunnunmehr auch in der hiesigen Kommune betriebswirtschaftliche Elemente der kaufmännischen Buchführung Eingang gefunden. Trotz dieses tiefgreifenden Systemwandels sind im Großen und Ganzen die Rahmenbedingungen ähnlich wie in den Jahren zuvor. So partizipiert auch die Gemeinde Altdorf nach wie vor von der guten gesamtwirtschaftlichen Lage durch höhere Einkommensteueranteile und ebenso kann mit einem höheren Gewerbesteueraufkommen als den Jahren zuvor gerechnet werden. Dieser Anstieg fällt aber in der Gemeinde Altdorf bei weitem nicht so signifikant gut aus, wie bei anderen Kommunen, die über bedeutende Industrieansiedlungen verfügen. Im Anschluss hieran erläuterte Verbandskämmerer Michael Castro das Volumen des Ergebnishaushaltes und das des Finanzhaushaltes. Der Ertragshaushalt wird nach wie vor von der Kinderbetreuung im Alter von 1 bis 6 Jahren dominiert. An diesen und an weiteren Beispielen machte der Kämmerer die Auswirkungen der nunmehr zum Tragen kommenden Abschreibungen und der Inneren-Verrechnungen deutlich. 

Das mittelfristige Investitionsprogramm wird in diesem und im kommenden Jahr vom Neubau der Kaltlufthalle dominiert, aber auch weitere Aufgaben, wie beispielsweise die Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr, die Umstellung des Feuerwehrfunks, sowie die Fortführung des Landessanierungsprogramms sind hierin aufgeführt. Nach Aussprache wurde dem Haushaltsplanentwurf 2019 einstimmig zugestimmt. 

Generalsanierung der Grundschule Altdorf – Prüfbericht des Landratsamtes Esslingen

Das Landratsamt Esslingen hat im November des vergangenen Jahres die überörtliche Bauprüfung betreffend der in den Jahren 2014/15 durchgeführten Generalsanierung des Grundschulgebäudes (alter Schulhaustrakt) abgeschlossen und das Ergebnis der Gemeindeverwaltung zugesandt. Der Prüfer kommt in seiner Schlussbemerkung zu dem Ergebnis, dass die Abwicklung des Bauvorhabens insgesamt beim Revisionsamt des Landratsamtes Esslingen einen guten Gesamteindruck hinterlassen hat. Der Bericht wurde auszugsweise den Ratsmitgliedern zugesandt, zur Einsichtnahme lag er in der Sitzung auf. Die von der Verwaltung vorbereitete Stellungnahme wurde vom Gremium einstimmig abgesegnet. 

Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden

Bereits am vergangenen Samstag, den 12.01.2019 trafen sich am Vormittag die Ratsmitglieder in der Tiefgarage des Rathauses/Bürgerzentrum Altdorf zu einer ersten Besichtigung verschiedener öffentlicher Anlagen. Zunächst wurde die Heizanlage im Rathaus/Bürgerzentrum besichtigt. Im Anschluss hieran dann die Fassade des Kindergartens (Altbau) und schlussendlich die Putzfassade des Schulgebäudes. Über die hierüber gewonnenen Eindrücke resümierte Bürgermeister Kälberer in kurzen Zügen. 

Die Ratsrunde war sich einig, dass bezogen auf die Maßnahmen Angebote einzuholend sind und beauftraget die Verwaltung mit den entsprechenden Ausschreibungsarbeiten.

Letzte Änderung: Donnerstag, 17.01.2019   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf