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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

15.03.2022 Aus dem Gemeinderat

Zur Sitzung am 15. März 2022 konnte BM Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf auch Frau Tabea Rist und Herrn Michael Castro vom Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen begrüßen.

Gedenken an Gemeinderat Manfred Butz

Bevor das Gremium in die Tagesordnung eintrat, wurde an den am 26.02.2022 tödlich verunglückten Gemeinderat Herrn Manfred Butz gedacht. Gemeinderat Manfred Butz gehörte seit dem Jahr 1999 bis zu seinem Unfalltod ununterbrochen dem Gemeinderat der Gemeinde Altdorf an. Sein Wirken wurde sowohl in einem Nachruf im Amtsblatt, welcher am 04.03.2022 erschien, als auch durch Bürgermeister Kälberer anlässlich der am 09.03.2022 stattgefundenen Trauerfeier gewürdigt. Gemeinderat und Freiwillige Feuerwehr Altdorf legten eine Blumenschale am Urnengrab von Manfred Butz nieder.

Genehmigung der Protokolle und Bekanntgabe der nicht in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Den Protokollen aus der vorangegangenen Sitzung wurde zugestimmt. Die in letzter nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse wurden bekannt gegeben.

Bekanntgaben der Verwaltung

Im Hinblick auf das Ableben von Gemeinderat Manfred Butz wird eine Nachfolgeregelung erforderlich. BM Kälberer teilte mit, dass Herr Severin Becher mit 419 Stimmen der erste Ersatzkandidat der Fraktion „Freie Bürgerliste Altdorf“, welcher Gemeinderat Butz angehört hatte, ist und das Amt annehmen wird. Er wird in der Gemeinderatssitzung am 12. April 2022 in sein Amt eingesetzt. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass die Fraktion der „Freien Bürgerliste Altdorf“ auch für die nächste Sitzung ein Mitglied für den Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen, als Nachfolger von Gemeinderat Butz, benennen sollte.

Aufgrund von Krankheits- und Reha Aufenthalten ist im Rathaus seit Monatsbeginn, nur eine Notbesetzung vorhanden. Der Vorsitzende bat daher um Verständnis, wenn derzeit die Geschäftsabläufe nicht wie gewohnt erfolgen.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsplanung 2022 sowie die mittelfristigenInvestitionsprogramm der Jahre 2021 bis 2026

In Vorbereitung für das Haushaltsjahr 2022 hat die Verwaltung bereits mit Schreiben vom 03.09.2021 die Vereine aufgefordert, basierend auf den am 07.08.2020 in Kraft getretenen Vereinsförderrichtlinien bei der Gemeinde Altdorf, etwaige Förderanträge für das Haushaltsjahr 2022 einzureichen. Darüber hinaus wurden selbstverständlich bei den örtlichen Organisationen wie Feuerwehr, Kindergarten und Schule und bei der Verwaltung selbst die entsprechenden Vorarbeiten durchgeführt.

Die im Rahmen dieser Informationen bei der Verwaltung eingegangenen Anträge bzw. Unterlagen sind den Ratsmitgliedern zugegangen und in den Haushaltsplanentwurf eingearbeitet worden. Der Ergebnishaushalt weist auf der Einnahmeseite Erträge von insgesamt 4.368.800 € und auf der Ausgabenseite Gesamtaufwendungen von 4.330.950 € aus. Insoweit wird im Haushaltsjahr von einem positiven Ergebnis in Höhe von 37.850 € ausgegangen. In der Folge der weiteren Jahre werden jedoch keine positiven Ergebnisse mehr erzielbar sein; dies hängt natürlich auch mit den projektieren Vorhaben zusammen. Nach wie vor sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie im kommunalen Haushalt spürbar; dies sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite. Die pandemiebedingten Weniger-Einnahmen und Mehr-Ausgaben können durch höhere Einkommensteueranteile und Steuereinnahmen sowie einmalige Bundes- und Landeszuschüsse ausgeglichen werden. Inwieweit dies auch für die kommenden Jahre möglich sein wird ist auch im Hinblick auf den russischen Überfall auf die Ukraine und die damit verbundenen weitreichenden Auswirkungen sehr fraglich.

Frau Tabea Rist und Herr Michael Castro gingen auch in sehr ausführlicher Form auf das mittelfristige Investitionsprogramm, welches von dem Vorhaben „Ganztagsschule inklusive Neubau einer Einfeldsporthalle“ in den Jahren 2022 bis 2025 dominiert wird ein

Im Gremium war man sich einig, dass dieses Schlüsselprojekt erforderlich ist, um dem Grundanspruch auf eine gute kommunalbegleitende Betreuung der Schüler*innen in unserer Gemeinde gerecht zu werden. Dies hat aber mittelfristig nachhaltige Auswirkungen auf die zukünftigen Aufgabenstellungen der Gemeinde Altdorf, da sowohl die Rücklagen für diese Projekte aufgebraucht werden und zudem Kredite aufgenommen werden müssen. Auch werde man ohne die verschiedenen Zuschusstöpfe die hierfür zu Verfügung stehen diese Maßnahmen nicht stemmen können, daher steht dieses Projekt nach wie vor unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde fast wie in jeder Haushaltsaussprache die immer größer werdenden Defizite bei der Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte angesprochen. Die Ursachen, meist vorgegebene Standards sind bekannt, dennoch sollte man sich in den nächsten Jahren auch einmal intensiver mit den Entgelten auseinandersetzen und Vergleiche zu anderen Kommunen anstellen.

GR Christoph Wenzelburger wies auf die stets vorsichtige Haushaltsplanung, die er auch weiterhin mittragen wird hin, machte aber deutlich, dass sich aufgrund dessen einiger „Puffer“ eingebaut sind, die das Ergebnis verbessern werden. Dennoch müssen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung auch zukünftig weiterhin ein Augenmerk auf auskömmliche Gebühren und Entgelte legen. Dieses ambitionierte Projektvorhaben ist für die Gemeinde Altdorf auch nur möglich, da in den letzten Jahren das Steueraufkommen und insbesondere die Einnahmen der Gewerbsteuer spürbar angestiegen ist.

Nach Beantwortung einiger Fragen, wurde dem Planentwurf einstimmig zugestimmt.

Streubaumaktion 2021

Im Zeitraum vom 22. Oktober bis 26. November 2021 konnten Flurstückbesitzer in Altdorf bis zu drei Hochstämme für ihre Wiesen bestellen. Eingegangen sind 104 Bestellungen, die am 10. Dezember ausgegeben worden sind. Jeder konnte zu seiner individuellen Zeit und damit quasi kontaktlos seine bestellten Bäume abholen. Die Ausgabe erfolgte je Baum im Gesamtpaket aus Baum, Pfosten, Wühlmauskorb, Verbissschutz und Kordel zur Befestigung. Die Beschaffungskosten betrugen 5.153,54 €. Die Einnahmen von 25 € Eigenbeitrag je Baum in Höhe von insgesamt 2.525 EUR wurden von den Helfern des Obstbauvereins bei der Ausgabe direkt kassiert. Das Ziel mit 50 % zu bezuschussen, wurde insofern fast exakt getroffen.

BM Kälberer bedankte sich beim Obstbauverein Altdorf, der die Verteilung der Bäume durchgeführt hat und ganz besonders bei GR Christoph Wenzelburger, der diese sehr erfolgreiche Aktion initiiert, durchgeführt und dokumentarisch abgeschlossen hat.

Letzte Änderung: Mittwoch, 16.03.2022   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf