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17.04.2018 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 17. April 2018, konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch einige Zuhörer/innen im Sitzungssaal begrüßen. 

Einwohnerfragestunde

Mehrere Wohnungseigentümer der Wohnanlage Gernweg 5 sprachen den nicht hinnehmbaren Zustand des Nachbargrundstückes, welches an die Stuttgarter Straße und an den Gernweg angrenzt, an und baten die Gemeinde Altdorf um Unterstützung in ihren Bemühungen, diese „Müllhalde“ zu beseitigen. Sie selbst haben schon Gespräche mit dem bekannten Verursacher einerseits und andererseits mit dem Grundstückseigentümer, leider bislang erfolglos, geführt. Auch für die Gemeinde Altdorf ist dieser Zustand nicht tragbar, die Gemeindeverwaltung hatte aber, weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart, eine gesetzliche Handhabe, in diesen Fall zwangsweise einzugreifen bzw. vorzugehen. Auf Grund dieser Initiative versprach aber Bürgermeister Kälberer, sich um einen Gesprächstermin mit dem Grundstückseigentümer, dem Verursacher und der Wohngemeinschaft Gernweg 5 zu bemühen in der Hoffnung, dass durch eine gemeinsame konzentrierte Aktion diesem Missstand Abhilfe geschaffen werden kann. 

Weiterhin wurden aus der Mitte der Bürgerschaft die Kosten der geplanten Kaltlufthalle auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“ hinterfragt. Bürgermeister Kälberer teilte mit, dass das gesamte Vorhaben auf dem Sportgelände „Altdorfer Wasen“, welches nicht nur die Kaltlufthalle umfasst sondern auch umfangreiche Begrünungs-, Parkierungs- und Einfriedungs- und Tiefbaumaßnahmen beinhaltet, mit Ausgaben von 1.1 Mio. € veranschlagt worden ist; die auf die Kaltlufthalle direkt entfallenden Kosten beziffern sich auf ca. 500.000 €. 

Bekanntgaben

Der Masterplan für eine flächendeckend Glasfaserinfrastruktur in der Gemeinde Altdorf wurde im vergangenen Jahr dem Gremium vorgestellt; die hiermit verbundenen Honorarkosten von insgesamt 38.295 € wurden vor kurzem der Gemeinde Altdorf vom Bundesinnenministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vollständig ersetzt. Weiterhin informierte Bürgermeister Kälberer über den Pfarrplan 2024, welcher mit keinen Auswirkungen für die hiesigen Pfarrstellen verbunden ist, voraussichtlich mit dem Pfarrplan 2030 ist jedoch mit einer Stellenreduzierung zu rechnen. Desweiterein ging der Vorsitzende auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hinsichtlich der Verfassungswidrigkeit des Bewertungsgesetzes ein. Der Bundesgesetzgeber ist aufgerufen die neuen gesetzlichen Grundlagen bis zum Jahre 2019 zu erlassen, sodass die verfassungsgemäßen Basiserhebungen bis zum Jahre 2024 abgeschlossen sind und ab diesem Zeitpunkt dann neue und verfassungskonforme Grundsteuerbescheide erlassen werden können. Auch über die am 11.04.2018 stattgefundene Verkehrsschau wurde berichtet. Auf Wunsch der Gemeindeverwaltung fand erneut in Sachen „Zebrastreifen in der Neckartenzlinger Straße“ eine Verkehrsschau statt. Letztmalig wurde dieser Wunsch im Jahre 2011 der Verkehrsbehörde leider ohne positiven Ausgang vorgetragen. Nach wie vor besteht jedoch der Wunsch an dieser Stelle eine Querungshilfe einzurichten. Das Strassenbauamt Kirchheim/Teck wird auf Veranlassung der unteren Verkehrsbehörde in nächster Zeit eine Videobasierte Verkehrszählung durchführen und nach der Ergebnisauswertung auf die hiesige Verwaltung wieder zukommen. Nach wie vor sind die Vorgaben von 50 Fußgänger und 200 Fahrzeuge in der Spitzenstunde zu beachten. Schlussendlich informierte der Vorsitzende über den diesjährigen Zuschussbetrag in Höhe von 2.300 € für die 23 Altdorfer Schüler/in in der Musikschule Neckartailfingen. 

Information über den geplanten Breitbandausbau sowie die Backbone-Planung

Einleitend berichtete Bürgermeister Kälber über den in dieses Jahr beginnenden Ausbau eines Kreisgebietsumfassende Glasfasernetztes, das sogenannte Backbone-Netz. Dieses rund 250 km umfassenden Datennetz soll das Rückgrat aller 44 Kommunen im Landkreis Esslingen bilden und ist ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz auf Basis von Glasfaser. Die hiermit verbundenen Aufwendungen werden auf knapp 18 Millionen Euro geschätzt. Darauf aufsetzend sollen dann in den jeweiligen Gemeinden vor Ort, Glasfaserleitungen in jeden einzelnen Haushalt und selbstverständlich in die Gewerbegebiete gelegt werden. Die Gemeinde Altdorf verfügt aufgrund des bereits erarbeiteten Masterplanes, welcher in der Gemeinderatssitzung am 14.11.2017 vom Büro GEODATA vorgestellt worden ist, was die örtlichen Gegebenheiten anbelangt, über eine umfassende Vorortverlegung. Die Koordination dieser derzeit anstehenden Planungs- und Organisationsarbeiten wird gegenwärtig von der Landkreisverwaltung Esslingen durchgeführt; diese ist auch mit der Region Stuttgart und etwaigen Marktanbietern in Verhandlung. Ziel ist es ein Zweckverband, welchem neben dem Landkreis Esslingen auch die Kommunen angehören sollten, noch in diesem Jahr zu gründen. 

Gemeinderat Christoph Wenzelburger hinterfragte den Zeitpunkt der Realisierung solch eines innerörtlichen Glasfasernetzes, basierend auf dem Backbone Netz des Landkreises Esslingen. Diese Frage konnte zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden, wird aber voraussichtlich im Juli diesen Jahres, wenn die konkreten Ausschreibungsergebnisse betreffend dem Breitbandausbau und der Backbone-Planung vorliegen, bekannt sein. Auch für die Ratsmitglieder ist es erstrebenswert, über ein voll umfängliches Glasfaserinfrastrukturnetz in der Gemeinde Altdorf zu verfügen.  

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahlperiode 2019 – 2023

Die Amtszeit der amtierenden ehrenamtlichen Schöffen endet am 31.12.2018. Insoweit war eine neue Vorschlagsliste von der Gemeinde Altdorf aufzustellen. Eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt (Kandidatenaufruf) erfolgte daher in der Ausgabe am 09.02.2018. Die bei der Gemeindeverwaltung Altdorf eingegangenen Bewerbungen entsprechen den erforderlichen Gesetzes- und Formvorgaben und wurde daher in die jedem Ratsmitglied zugegangene Vorschlagsliste für das Schöffenamt der Jahre 2019 bis 2023 aufgenommen. Nach kurzer Aussprache wurde der aufgestellten Vorschlagsliste für das Schöffenamt der Jahre 2019 bis 2023 einstimmig zugestimmt.  

Gemeindeverwaltungsverbandsversammlung Neckartenzlingen

Die Tagesordnung zur am 16.05.2018 stattfindenden Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen ist den Ratsmitgliedern zugegangen. Über die drei Schwerpunktthemen Beratung/Information über die aktuelle Entwicklung bei der Wildschweinpopulation im Verbandsgebiet sowie des Haushaltsplanes 2018 und Sanierung der Verbindungsstraße Großbettlingen-Bempflingen tauschten sich die Ratsmitglieder aus und erteilten den Mitgliedern im Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen ein entsprechendes Mandat. 

Bauangelegenheiten

Den an diesem Abend zu behandelnden Bauangelegenheiten wurde das kommunale Einvernehmen erteilt. 

Verschiedenes

Unter diesem Tagesordnungspunkt ergriff der 1. stellvertretende Bürgermeister, Gemeinderat Christoph Wenzelburger das Wort und informierte die Anwesenden darüber, dass am morgigen Tag, dem 18. April 2018, Bürgermeister Joachim Kälberer sein 30jähriges Bürgermeisterjubiläum feiert. Vieles ist in diesen 30 Jahren passiert, der Ort hat sich mit 1.700 fast verdoppelt. Zahlreiche kleinere und größere Baugebiete wurden erschlossen und auch die örtliche Infrastruktur mit dem Schulhaus- und Kindergartenbau sind wesentlich verbessert worden. Eine lange Liste von Einzelprojekten führte Gemeinderat Wenzelburger an und machte deutlich, dass trotz dieser enormen Summe, die in den letzten dreißig Jahren in der Gemeinde investiert worden sind, die Gemeinde Altdorf praktisch schuldenfrei ist. Dies ist vor allem das Verdienst von Bürgermeister Kälberer, da er sehr sachkundig und mit absoluten Allroundfähigkeiten ausgestattet, unaufgeregt die Alltagsarbeit erledigt und so die Geschicke der Gemeinde Altdorf in den letzten dreißig Jahren sehr positiv gelenkt hat; seine Sparsamkeit, so Gemeinderat Wenzelburger, ist weithin bekannt aber auch mit ein wesentlicher Grund für die prosperierende Entwicklung der Gemeinde Altdorf. Neben den Grüßen seiner Kolleginnen und Kollegen überbrachte er auch die Grüße von Bürgermeisterkollegin Melanie Gollert, die zugleich auch Vorsitzende des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen ist, die ebenfalls ihren Dank und ihre Anerkennung für die gute Zusammenarbeit übermitteln ließ. Eine gemeinsame Aufmerksamkeit vom Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen und vom Gemeinderat der Gemeinde Altdorf überreichte schlussendlich der stellvertretende Bürgermeister dem Vorsitzenden.  

Bürgermeister Joachim Kälberer bedankte sich für die lobenden Worte und das überreichte Geschenk. Die Ratsmitglieder wissen, dass er selbst sich nicht gerne in den Mittelpunkt stellt und insoweit habe er auch im Vorfeld dieses Jubiläums kein Wort hierüber verloren. Nun ist er heute überrascht worden, aber dies, in sehr freudiger Art und Weise. In seinen weiteren Ausführungen machte Bürgermeister Kälberer deutlich, dass diese Erfolge nicht die Arbeit eines Einzelnen sind, sondern es ist ein Gemeinschaftswerk aller kommunaler Akteure, dazu zählen insbesondere die Damen und Herren Gemeinderäte, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde aber auch die zahlreichen ehrenamtlich Engagierten in den Vereinen und bei den örtlichen Organisationen. Sie alle tragen dazu bei, dass in den letzten dreißig Jahren die Gemeinde Altdorf ihre Infrastruktur sichtbar verbessern konnte und heute, gemessen an der Größe des Ortes mit 1.700 Einwohnern, ihren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Lebensgrundlage anbieten kann. Er wünschte, dass dieses vertrauensvolle und gute Miteinander, das durchaus auch Diskussionen mit divergierenden Meinungen und Auffassungen verträgt, auch weiterhin zum Wohle und zur positiven Weiterentwicklung der Gemeinde Altdorf vorhanden bleibt.

Letzte Änderung: Mittwoch, 18.04.2018   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf