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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

19.05.2020 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 19. Mai 2020 konnte Bürgermeister Kälberer neben den Damen und Herren Gemeinderäten auch einige interessierte Zuhörer*innen im Bürgersaal des Bürgerzentrums unter Wahrung der Hygienevorschriften und Abstandsregelungen begrüßen.

Bekanntgaben

Aus letzter nichtöffentlicher Sitzung, die bereits im März dieses Jahres stattgefunden hat, berichtete BM Kälberer über die Nachfolgereglungen betreffen der jetzigen Kindergartenleiterin Frau Ruth Weisser. So wurde diese Stelle intern ausgeschrieben und nach einer Vorstellungsrunde an die Erzieherin Frau Katja Knecht vergeben. Frau Katja Knecht tritt im Januar nächsten Jahres als Nachfolgerin von Frau Weisser an. Zur neuen stellvertretenden Kindergartenleiterin wurde, ebenfalls auf Januar 2020, die Erzieherin Frau Regine Schober gewählt Weiterhin informierte BM Kälberer unter diesem Tagesordnungspunkt über die mit Datum vom 04.05.2020 eingegangene Genehmigung des LRA Esslingen betreffend der diesjährigen Haushaltsplanung und der Haushaltssatzung sowie über die voranschreitenden Vorarbeiten im Hinblick auf die Herstellung einer neuen Wasserleitung, welche die beiden Hochbehälter der Gemeinden Bempflingen und Altdorf in Zukunft verbindet und über ein mögliches, weiteres Projekt, welches Pandemie bedingt vorerst auf Eis gelegt werden musste, nämlich die Erweiterung des Bürgerbusses von Großbettlingen nach Altdorf; sobald es die Situation erlaubt, wird man hieran weiterarbeiten bzw. informieren

Corona-Pandemie – Informationen der Verwaltung

Neben allgemeinen Ausführungen zur Corona-Pandemie ging BM Kälberer in seinem umfassenden Bericht, selbstverständlich im Detail, auf die Auswirkungen, die dieser Virus, auch auf der kommunalen Seite entfaltet, ein. Neben der fiskalischen Betrachtung des Gemeindehaushaltes, welcher mit Einnahmeeinbrüchen von rund 400.000 € in diesem Jahr einhergeht wird die Erstellung von genehmigungsfähigen Haushalten in den nächsten Jahren nicht einfach sein, dies umso mehr, müssen doch die ausgegebenen Bundes- und Landesmittel sicherlich auch wiederum von den Kommunen mit kompensiert werden. Neben den zu erledigenden originären Aufgaben der Ortspolizeibehörde in den letzten Wochen, informierte BM Kälberer auch über die Schließung der öffentlichen Einrichtungen, sowie den Betrieb im Rathaus und im Bauhof. Beide Institutionen sind seit einigen Tagen wieder hochgefahren. Auch die Schule und der Kindergarten hat am vergangenen Montag wieder stufenweise die Arbeit aufgenommen und sind geöffnet, unabhängig von der bereits seit einiger Zeit angebotenen und durchgeführten Notfallbetreuung weniger Schülerinnen und Schüler. In dem anschließenden, intensiven Meinungsaustausch sprach sich das Gremium gegen den Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre aus, wenngleich allen Ratsmitgliedern klar war, dass in nächster Zeit Einsparungsbeschlüsse notwendig werden. In diesem Zusammenhang wurde über einen Zuschussantrag des TSV Altdorf im Hinblick auf die Anschaffung von zwei Mährobotern, entsprechend der im Haushaltsplan 2020 bereitgestellten Mittel beraten und beschlossen und ebenso über die Öffnung von öffentlichen Einrichtungen, die nicht überall möglich werden wird. Am vergangenen Donnerstag wurde die Sportanlage unter strengen Auflagen für die Nutzungsberechtigten, wiedereröffnet. Aufgrund der Pandemieauswirkungen ist jedoch, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, eine Öffnung der beliebten Kneippanlage leider noch nicht möglich. Auch die Ferienbetreuung in den Pfingstferien wurde im Zusammenhang mit der Notallbetreuung für die Grundschüler besprochen.

Motorradlärm

Auf die Möglichkeit, sich solch einer Initiative, die darauf abzielt den Motorradlärm zu reduzieren wurde die Verwaltung aus der Mitte der Bürgerschaft hingewiesen. Über eine entsprechende, vom Land imitierte Initiative wurde von Seiten der Verwaltung informier, mit der Empfehlung, dieser doch beizutreten. Bereits die sehr engagierte Aussprache machte deutlich, dass ein Teil der Ratsmitglieder den Beitritt zu dieser Initiative begrüßten, nicht wenige jedoch hierzu eine andere Meinung hatten. Der Meinung der Verwaltung schlossen sich die Gemeinderäte Helmut Wick, Werner Schweizer, Güler Erdogan und Stefan Röper an. Sie wiesen in ihren Ausführungen auf den deutlich angestiegenen Lärmpegel hin, dem zu begegnen ist, da Lärm krank macht. Die Gemeinderäte Christoph Wenzelburger, Florina Gugel, Markus Schäfer versprachen sich nichts von dieser Initiative und regten stattdessen die Erarbeitung eines kommunalen Generalverkehrsplans an. Mit diesem Instrument wäre man in der Lage den innerörtlichen Verkehr zu lenken und damit auch zu beeinflussen. Der Antrag dieser Initiative beizutreten erhielt mit 5 Ja und 5 Nein-Stimmen nicht die notwendige Mehrheit.

Spenden

In den letzten Monaten sind fünf Spenden, davon vier Geldspenden mit einer Gesamtsumme von 2.894 € und eine Sachspende mit einer Gesamtsumme von 1.382 € bei der Gemeindeverwaltung eingegangen. Die Auflistung aller Spenden, sowie dem Spendenzweck lag den Ratsmitgliedern vor. Ohne weitere Aussprache wurde allen Spenden zugestimmt.

Bausachen

An diesem Abend wurden zwei Bauangelegenheiten beraten und beschlossen.

Verschiedenes

Unter diesem Tagesordnungspunkt würdigte der 1. stv. BM GR Christoph Wenzelburger die Arbeit von BM Joachim Kälberer, die er in den letzten 32 Jahren geleistet hat und gab sein Bedauern zum Ausdruck, dass die für den 21. April 2020 angesetzte feierliche Gemeinderatssitzung, in welcher BM Kälberer für seine 5. Amtsperiode in der Gemeinde Altdorf verpflichtet werden sollte, auch dem Virus, wie so viele andere Veranstaltungen, zum Opfer gefallen ist. Nichts destotrotz ging er in dieser Sitzung auf das Wirken der letzten 3 Jahrzehnte ein und führte einige der zahlreichen Vorhaben, sei es Erschließung neuer Wohn- und Gewerbegebiete, mehrere gemeindliche Neubauten oder auch umfängliche Sanierungsmaßnahmen auf. Neben der Weiterentwicklung der Gemeinde Altdorf war es BM Kälberer immer ein Anliegen, sowohl die Bürgerschaft, als auch die Vereinsfamilie zusammenzuhalten und ein wahres Gemeinschaftsgefühl zu entwickeln, was ihm auch gelang. Im Namen seiner Ratsmitglieder dankte er für die engagierte Arbeit und wünschte sich, dass dieses gute und konstruktive Miteinander auch in den nächsten Jahren anhalten wird. Mit der Übergabe eines kleinen Geschenkes schloss er seine Laudatio.

BM Kälberer bedankte sich sehr herzlich für die anerkennenden Worte bei GR Christoph Wenzelburger und gab dieses Lob den Ratsmitgliedern zurück, denn nur in einem gemeinsamen und guten Miteinander könne man sowohl die Gemeinde voranbringen als auch der Bürgerschaft Gutes tun. Auch er wünscht sich, dass dieses sachliche, vor allem ehrliche und offene Miteinander hier in der Ratsrunde weiter Bestand haben wird, sodass auch die weiteren Ziele auch in solch schwierigen Zeiten wie sie heuer sind, erreicht werden können.

Letzte Änderung: Mittwoch, 05.08.2020   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf