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Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

24.11.2020 Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat

Aufgrund des Pandemiegeschehens finden derzeit die Gemeinderatssitzungen im Bürgersaal des Bürgerzentrums Altdorf statt. BM Kälberer konnte neben den Damen und Herren Gemeinderäten den Sachverständigen Herrn Ingenieur Dominic Walter im Bürgersaal recht herzlich begrüßen.

Bekanntgaben

Die Verwaltung berichtete über den Verlauf und die Ergebnisse der stattgefundenen jüngsten Versammlungen. Zum einen wurde über die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes am 18.11.2020 informiert. Neben der Jahresrechnung stand auch die 19. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen, aufgrund des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Obere Liesäcker 2. Änderung“ auf Gemarkung Altdorf auf der Agenda. Dieser Planänderung wurde einstimmig zugestimmt. Weiterhin wurden die Ratsmitglieder über die am 23.11.2020 stattgefundene Verbandsversammlung der Filderwasserversorgung informiert; auch auf dieser Agenda war ein Altdorfer Bezug vorhanden. So wurden mit Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021 auch die finanziellen Mittel für die Herstellung der neuen Wasserleitung zwischen dem Hochbehälter der Gemeinde Bempflingen und dem der Gemeinde Altdorf freigegeben. Mit der Baumaßnahme ist im Laufe des kommenden Jahres zu rechnen. Natürlich durften auch diesmal nicht Informationen über das aktuelle Pandemiegeschehen fehlen. Neben einem Blick auf die Zahlen in Bund und Land wurden auch die kommunalen, aktuellen Werte beleuchtet. So waren in der Gemeinde Altdorf insgesamt zehn Personen infiziert. Derzeit gibt es keinen aktuellen Fall.

Medienentwicklungsplan für die Grundschule Altdorf

Die sowohl von der Schulseite, als auch die hiermit beauftragten Dienstleister, haben kurz vor der Sitzung, aus unterschiedlichen Gründen, ihre Teilnahme abgesagt. So lag es an der Gemeindeverwaltung, das bisherige Ergebnis und den im Entwurf gehaltenen Medienentwicklungsplan der Grundschule Altdorf zu erläutern. Aus der Mitte des Gremiums wurde, sicherlich aus nachvollziehbaren Gründen, ein deutliches Missfallen, im Hinblick auf das Fernbleiben der sachverständigen Experten geäußert. Darüber hinaus sind auch inhaltliche Feststellungen, sowohl die betreffend des Dienstleisters, als auch die des Lehrkörpers in Zweifel gezogen wurden, sodass zumindest zu diesem Tagesordnungspunkt an diesem Abend kein endgültiges Ergebnis erzielt werden konnte. Gemeinderat und Gemeindeverwaltung hoffen, dass zumindest in der übernächsten Sitzung am 19. Januar 2021, die zu diesem Vorhaben erforderlichen Fachleute, inklusive der Lehrerschaft, an der Sitzung teilnehmen werden, zumal man ja seitens der Gemeinde gewillt ist, hier nicht unerhebliche finanzielle Mittel für eine digitale Ausstattung der Grundschule Altdorf in die Hand zu nehmen.

Kanalinnensanierung im Zuge der Eigenkontrollverordnung II

Mit Herrn Dominic Walter vom Ingenieur-Büro Walter war ein dem Gremium hinlänglich bekannter Sachverständiger an diesem Abend geladen. Er trug mittels einer informativen PowerPoint-Präsentation das Ergebnis der letztjährigen Sanierungsmaßnahmen vor und zeigte auch einmal auf, wie solch ein sanierter Kanal von innen betrachtet aussieht. In den weiteren Ausführungen ging er dann auf die nächsten anvisierten Maßnahmen und insbesondere hier auf die im Jahr 2021 geplanten Sanierungsmaßnahmen mit rund 53.000 € ein.

Nach Beantwortung einiger Fragen stimmte das Gremium diesen weiteren Sanierungsmaßnahmen zu und beauftragte das Ingenieur-Büro Walter, gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung Altdorf, wie immer, gemeinsam mit weiteren Gemeinden im Bündel diese Sanierungsmaßnahmen auszuschreiben.

Vorbereitung über die Haushaltsplanung 2021

Auch in der Gemeinde Altdorf wirkt sich, sicherlich nicht überraschend, die Covid-19 Pandemie negativ auf die Haushaltsplanung 2021 aus. Konnte noch im Jahr 2020, bedingt durch die Bundes- und Landeshilfen ein Ausgleich hergestellt werden, muss für das Jahr 2021 mit weniger Einnahmen aus dem allgemeinen Finanzierungstopf in Höhe von 185.000 € gerechnet werden. Hinzukommen kommen noch, pandemiebedingt, etwas höhere Ausgaben auf die Gemeinde Altdorf im Jahr 2021 zu und des Weiteren geringere Gebühren und Steuereinnahmen, sodass die Verwaltung von einem Gesamteinnahmerückrang im Jahr 2021 in Höhe von 250.000 € ausgeht. Da Gemeinderat und Gemeindeverwaltung auch schon vor Pandemiezeiten stets eine stringente Ausgabendisziplin, vor allem was den Ertragshaushalt anbelangt, an den Tage gelegt hat, sind signifikante Einsparungen auf der Ausgabenseite, oder deutliche Einnahmen auf der Einnahmeseite nicht möglich und insoweit schlug BM Bürgermeister Kälberer für das kommende und die nächsten Jahre keine weiteren, über die bereits in der mittelfristigen Investitionsplanung enthaltenen Vorhaben vor, um keine dauerhafte Schieflage im kommunalen Haushalt zu erhalten.

In der breiten Aussprache im Gremium gingen die Ratsvertreter auf die, von den Vereinen, basierend auf den Vereinsförderrichtlinien, eingereichten Anträge ein, und fassten entsprechende Beschlüsse. Darüber hinaus wurden jedoch auch in diesem Jahr die wesentlichen Haushaltsabschnitte wie Feuerwehr, Kindertagesstätte und Schule besprochen, sodass nunmehr, fußend auf dieser Gesamtbeschlusslage die Verwaltung in der Lage ist, einen konkreten und zielgerichteten Haushaltsplanentwurf über die Jahreswende zu erarbeiten. Ergänzend hierzu wurde der vom Gemeinderat Wenzelburger, im Auftrag der freien Bürgerliste Altdorf eingereichte Antrag auf Förderung des Streuobstbestandes mit 5.000 € aufgenommen; die konkrete Ausgestaltung hierzu wird im Frühjahr 2021 besprochen.

Genehmigung der eingegangenen Spenden

Insgesamt sind drei Spenden mit einer Gesamtsumme von 2.750,00 € eingegangen. Allen Spenden, sowie den darin enthaltenen Zwecken wurde einstimmig zugestimmt.

Verwendung der ehrenamtlichen Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder

Auch in diesem Jahr entschlossen sich die Ratsmitglieder, einen Großteil ihrer Sitzungsgelder nicht selbst zu vereinnahmen, sondern einem öffentlichen Zweck zukommen zu lassen. Auch dieser Teil der Aussprache an diesem Abend war dem Pandemiegeschehen geschuldet und insoweit wurde von Seiten der Ratsmitglieder beschlossen, dass die notleidenden Vereine, nämlich der TSV Altdorf, der Sängerbund Altdorf, sowie die DRK-Bereitschaft Großbettlingen-Raidwangen-Grafenberg und Altdorf je 500 € als Spende erhalten. Eine großzügige Spende in Höhe von 2.000 € erhält die Gemeinde Neckartenzlingen und zwar zweckgebunden für das bereits aufgestellte Mensa-Zelt. Mit dieser Entscheidung möchte man deutlich machen, dass auch die Schülerentsendende Gemeinde Altdorf sehr dankbar für diese Initiative ist. Mit diesem Betrag von 2.000 € kann eine monatliche Zeltmiete beglichen werden.

Letzte Änderung: Mittwoch, 25.11.2020   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf