Startseite  |  Seitenverzeichnis  |  Kontakt  |  Datenschutz  |  Impressum
Gemeinde Altdorf im Landkreis Esslingen

27.07.2021 Aus dem Gemeinderat

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause konnte Bürgermeister Kälberer neben am 27. Juli 2021 den Damen und Herren Gemeinderäten sowie eine interessierte Zuhörerin im Bürgersaal des Bürgerzentrums begrüßen. Zum ersten Mal wurde in dieser Sitzung das digitale Ratsinformationssystem (RIS) angewandt.

Bekanntgaben

Wie immer an dieser Stelle ging Bürgermeister Kälberer auf die Pandemie mit Blickpunkt auf das kommunale Geschehen ein und informierte u.a. über die nach wie vor bei diesem Themenkomplex zu erledigenden Aufgaben. Weiterhin wurden die Ratsmitglieder über die derzeitigen Flugbewegungen informiert sowie über die an die Nachbargemeinde zu leistenden Betriebsaufwendungen für die Sammelkläranlage. Auch die Unwetterereignisse im Juni wurden im Hinblick auf die Kanaldimensionen von der Verwaltung nochmals thematisiert.

Änderung der Benutzungsordnung in der Kindertagesstätte

Ausgehend von der Gemeinderatssitzung im Juni 2021 wurde für die Aufnahme in den Kindergarten (Alter 3 – 6 Jahre; Ü3) gemeinsam mit der Leiterin der Kita, Frau Knecht ein Kompromissvorschlag, welcher auch von den Erzieherinnen mitgetragen wird, den Ratsmitgliedern dargelegt. Kerngedanke dieser Modifizierung ist, dass Kindergartenkinder, die in den ersten beiden Wochen eines Monats drei Jahre alt werden, bereits zu Mitte des Monats, sofern die Eltern dies wünschen, in der Kindertagesstätte aufgenommen werden, können. GR Ruopp begrüßte diesen Vorschlag, kommt er doch den Eltern im Hinblick auf eine verkürzte Überbrückungszeit sehr entgegen. Einstimmig wurde dieser Änderung, die mit Beginn des neuen Kindergartenjahrs im September dieses Jahrs wirksam wird, zugestimmt.

Anpassung der Elternentgelte in der Kindertagesstätte

Die Kirchen und die Kommunalen Landesverbände haben vor kurzem empfohlen ab dem neuen Kindergartenjahr 2021/2022, beginnend im September 2021, die Elternbeiträge um 2,9 % zu erhöhen. Aufgrund des vom Gremium vorhandenen Grundsatzbeschlusses (automatisierte Angleichung der örtlichen Gebührensätze an die gemeinsame Beschlussempfehlung) hat die Verwaltung die Anpassung vorgenommen und die Ratsmitglieder hierüber in Kenntnis gesetzt.

Verlässliche Grundschule – Angebot im Schuljahr 2021/2022 sowie Gebührensätze

Das Angebot der Verlässlichen Grundschule wurde bereits in den Schuljahren 2018/2019 (nur im 2. Halbschuljahr), 2019/2020 und 2020/2021 mit gleichbleibenden Gebühren angeboten. Die Jahre zuvor, also 1. Halbschuljahr 2018/2019 und früher, können als Referenz für die Gebühren nicht herangezogen werden. Hier wurde die Betreuung einzelner Tage angeboten und auch so entsprechend abgerechnet. Dies hat die Verwaltung nun überarbeitet und im Hinblick auf die Gebühren – Anpassung um 10 %, ab dem Schuljahr 2021/22 den Ratsmitgliedern dargelegt. Auch dieser Gebührenanpassung wurde nach einer Aussprache einstimmig zugestimmt.

Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in den Ortsdurchfahrten

Nachdem in diesem Jahr die ersten 23 stationären Geschwindigkeitsmessanlagen in den Gemeinden, die bislang schon über solche Anlagen verfügten (Säulen anstelle der Starenkästen) ausgetauscht worden sind, hat die Kreisverwaltung die Kommunalverwaltungen darüber informiert, dass die nächste Anschaffungen dieser Überwachungssäulen für die Jahre 2022, 2023 und 2024 vorgesehen sind und dieses Mal auch diejenigen Kommunen die bislang noch nicht über eine stationäre Messeinrichtung verfügen einen Bedarf anmelden können. Die Kosten dieser Geschwindigkeitsmessanlage trägt der Landkreis Esslingen, er erhält aber auch die Bußgelder. Die Kommune hat einmalig für die Kosten des Fundamentes und der Stromversorgung, etwa 5.000 € zusammen, aufzukommen. Aus Sicht der Verwaltung macht die Aufstellung solch einer Geschwindigkeitsmessanlage in der Neckartenzlinger Straße, Ortseinfahrt von Neckartenzlingen, aufgrund der dortigen Grundschule und der Kindertagesstätte durchaus Sinn.

GR Röper plädierte für eine weitre Messanlage in der Kirchstraße, kommend aus Richtung Großbettlingen. Auch bei dieser Ortseinfahrt sind stets hohe Geschwindigkeiten zu beobachten.

GR Wick schloss sich seinem Vorredner an, stellte aber zudem den Antrag über eine etwaige dritte Meßsäule in der Kirchstraße, Ortseinfahrt aus Neckartailfingen, zu beraten und zu beschließen, zumal diese modernen Überwachungsanlagen sowohl den ein- als auch den ausfahrenden Verkehr überwachen.

GR Schäfer schloss sich dem Verwaltungsantrag an. Eine Geschwindigkeitsmessanlage in der Neckartenzlinger Straße macht aufgrund der dort vorhandenen Schule und der Kindertagesstätte Sinn; die beiden weiteren Standorte sind nicht unbedingt erforderlich und würden wohl auch ein überzogenes Wunschbild abgeben.

Nachdem in der weiteren Aussprache sich alle Ratsmitglieder hierzu geäußert haben erhielt lediglich der Standort an der Neckartenzlinger Straße die notwendige Mehrheit. Insoweit wird die Verwaltung diesen Standort der Kreisverwaltung melden.

Genehmigung der eingegangenen Spenden

Seit der letzten Beschlussfassung durch den Gemeinderat der Gemeinde Altdorf am 24. November 2020 sind nach diesem Zeitraum zwei weitere Spenden bis einschließlich Juli dieses Jahres eingegangen. Die Gesamtsumme der beiden Spenden beziffert sich auf 110,00 €. Beiden Spenden stimmte das Gremium einstimmig zu.

Letzte Änderung: Mittwoch, 28.07.2021   |   Erstellt von TYPO3-Beratung.com, Nürtingen/Altdorf